Abmahnung von Tommy Hilfiger Europe B.V. durch Heuking Kühn Lüer Wojtek

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Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek aus Frankfurt erhalten, weil Sie gegen Markenrechte der Firma Tommy Hilfiger Europe BV. verstoßen haben sollen. Was nun?

Vorwurf: Verletzung der EU-Marke „HILFIGER“

Kürzlich wurde uns eine Abmahnung zur Prüfung vorgelegt, die im Auftrag der Firma Tommy Hilfiger B.V. aus Amsterdam ausgesprochen wurde. Gegenstand der Abmahnung war der Vorwurf, es seien Markenrechte an der Marke „HILFIGER“ dadurch verletzt worden, dass Bekleidung mit einem ähnlich klingenden Aufdruck angeboten wurde. 

Forderung: Unterlassung, Auskunft, Ersatz von Abmahnkosten

Die abmahnende Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek forderte hier zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Zudem wurden umfangreiche Auskünfte über Herkunft und Vertriebswege der beanstandeten Ware sowie über mit dem Verkauf erzielte Umsätze und Gewinn verlangt. Schließlich wurden in der Abmahnung auch Abmahnkosten nach einem Streitwert von 500.000,00 € gefordert. 

Wie kann man auf eine solche Abmahnung reagieren?

Dringend ist davon abzuraten, die in der Abmahnung erhobenen Vorwürfe ohne ausführliche Beratung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt einfach zu erfüllen. Nicht selten bestehen gute Gründe, den in Abmahnungen erhobenen Vorwürfen ganz oder teilweise entgegenzutreten. Selbst dort, wo die Ansprüche dem Grunde nach berechtigt sind, ist oft mehr als fraglich, ob gerade die erhobenen Zahlungsforderungen der Höhe nach berechtigt sind. Keinesfalls jedoch sollte eine Unterlassungserklärung abgegeben werden, bevor nicht das Risiko späterer Vertragsstrafen eingeschätzt werden konnte. Sonst drohen in der Zukunft weitaus größere Schäden.

Haben auch Sie eine solche Abmahnung wegen einer mutmaßlichen Markenrechtsverletzung erhalten? Nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf. Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote aus Düsseldorf berät seit mehreren Jahren persönlich zahlreiche Mandanten bundesweit in Fragen des Markenrechts. 


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten

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