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Die Zurechnung eines Jappy-Profils zu einer Person

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In der Praxis spielt in zahlreichen Strafverfahren (u.a. Beleidigungen, Mobbing, Stalking) die Kommunikation über Social Communities eine große Rolle. Eines dieser Netzwerke ist Jappy. Hierbei stellt sich stets die Frage, wie kann ein Jappy-Profil einer Person zugerechnet werden.

Grundsätzlich erfolgt die Anmeldung unter einem Pseudonym. Ein Klarname kann, muss aber nicht angegeben werden. Jedenfalls wird der Klarname von Jappy nicht überprüft. Jappy schickt vor Aktivierung des Accounts einen Aktivierungslink an eine E-Mail-Adresse. Diese E-Mail-Adresse kann auch bei einem Freemail-Anbieter (u.a. web.de, gmx.de) sein; auch diese Freemail-Anbieter überprüfen die Identität der Nutzer nicht. Somit ist bei der Anmeldung bei Jappy die Identität des Nutzers eines Profils nicht geklärt. Jappy speichert jedoch für 30 Tage die IP-Adressen.

In Strafverfahren dürfte die Klärung der Identität eines Profils über die mitgeloggten IP-Adressen in der Regel nicht weiterhelfen, da die Vorgänge älter als 30 Tage sind. Ob das Geburtsdatum des Profils und/oder hochgeladene Bilder von dem tatsächlichen Nutzer des Profils stammen, prüft Jappy ebenfalls nicht. Somit bestehen zunächst für die Verteidigung in einem Strafverfahren gute Argumente, die Zurechnung eines Profils zu einer Person in Zweifel zu ziehen. Die Zurechnung eines Jappy-Profils zu einer Person erfordert deshalb eine umfangreiche Beweisaufnahme. Die sichere Zurechnung kann zum Beispiel erfolgen, wenn zwischen verschiedenen Nutzern von Jappy mehrmals Kommunikation stattgefunden hat, welche Informationen enthält - die nur eine Person wissen kann - oder Fotos hochgeladen werden, die nur eine Person besitzt bzw. fotografiert hat. Dies alles muss in der Hauptverhandlung geklärt werden. So reicht es nicht aus, dass ein Zeuge behauptet, die Jappy-Mail mit dem beleidigenden Inhalt hätte er von XY erhalten, da auf dem Profil des Absenders der Mail ein Foto von XY sei.

In der Praxis kann die Identität eines Jappy-Profils in der Hauptverhandlung häufig nicht oder nur mit großem Aufwand geklärt werden. Hier bietet sich dann an, die Einstellung des Verfahrens ohne oder auch mit Auflagen bei Gericht anzuregen.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Strafrecht

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