Lieferengpässe, verspätete oder ausbleibende Lieferung - die Autoindustrie ist/bleibt in der Krise

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Die Vorfreude, bald ein neues Auto fahren zu können, wird seit Anfang 2020 nicht selten dadurch getrübt, dass das Fahrzeug nicht zum vereinbarten Zeitpunkt, deutlich verspätet oder teilweise sogar gar nicht geliefert wird.

Die Automobilindustrie steckt in der Krise, wobei teilweise nicht nachvollziehbar ist, welche bzw. ob eine Krise tatsächlich für eine ausbleibende Lieferung verantwortlich ist.

Aufgrund Lieferschwierigkeiten von Teilen, stillstehenden Werken und ähnlichen Gründen, werden die vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt. Anfangs wurde die Coronakrise dafür verantwortlich gemacht, jetzt zusätzlich oder alternativ der Krieg in der Ukraine.

Was tun, wenn das Fahrzeug nicht wie vereinbart geliefert wird?

Zunächst einmal stellt sich die gar nicht so triviale Frage, bis wann ein Fahrzeug überhaupt vertraglich vereinbart erwartet werden darf. Unterschieden wird zwischen verbindlich und unverbindlich vereinbarten Lieferterminen. So ermöglicht ein unverbindlicher Liefertermin Mai 2022 beispielsweise die Lieferung bis zum letzten Tag im Mai, bevor der Termin überhaupt überschritten ist.

Kann ich in der Regel sodann vom Vertrag zurücktreten? Im Regelfall zur Überraschung vieler Betroffener nicht. Die Neuwagenverkaufsbedingungen sehen häufig eine von der Rechtsprechung nicht beanstandete Klausel vor, wonach erst bei weiterem Überschreiten des Liefertermins von sechs Wochen überhaupt zur Lieferung aufgefordert werden kann. Zusätzlich wird in der Regel das Setzen von Fristen erforderlich sein, um rechtssicher die Voraussetzungen des Rücktritts schaffen zu können.

Wer sich andernfalls vorschnell nach einem Alternativfahrzeug umsieht und fündig wird, kann bei Nichtbeachten der erforderlichen Schritte schnell und in der Regel unerwünschter Weise Besitzer zweier Fahrzeuge sein.

Ich helfe Ihnen gerne bei der Beantwortung der Frage, binnen welcher Frist Sie überhaupt die Lieferung des Fahrzeugs erwarten durften, welche Schritte möglich sind, um Ihre Ansprüche abzusichern und im Zweifel durchzusetzen und welche Möglichkeiten gegebenenfalls neben den primären Ansprüchen betreffend des Autos möglich sind.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten

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