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06.09.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: In einer Zahnarztpraxis war es zu einem Rohrbruch der Frischwasserversorgung gekommen. Der Schaden, den das aus der Wand spritzende Wasser verursacht hatte, war erheblich. Insgesamt kosteten die nun notwendigen Sanierungsmaßnahmen …
23.09.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Voraussetzungen für die Entziehung des Pflichtteils. Klare Beschreibung eines ausreichend schweren Fehlverhaltens. Der Fall: Hier dürfte sich ein Elternpaar gefragt haben, was es falsch gemacht hat. Ihr Sohn hatte seine Mutter mehrfach …
27.09.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Hinweis an Nachfolgegewerk und Architektenhaftung bei Dachfenstern. Fensterbauer und Architekt verurteilt. Der Fall: In der Regel sollen sich Fenster öffnen lassen. Das gilt auch für Schrägfenster im Dach. Bei einem Neubauvorhaben war das …
04.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG Verwaltervollmacht zu Maßnahmen der Instandsetzung- und haltung. Bei ausreichender wertmäßiger Begrenzung möglich. Der Fall: Eine WEG hatte einen neuen Vertrag mit einem professionellen Verwalter schließen wollen. Einigen der Eigentümer …
05.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG: Macht Rechtsformwechsel des Verwalters Neubestellung nötig? In aller Regel geht Vertrag auf neue jur. Person über. Der Fall: Eine Gemeinschaft von Wohnungseigentümern hat einen Vertrag mit einer professionellen Verwalterin geschlossen. …
15.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Verstoß gegen technische Regeln als Ursache für einen Schaden. Unternehmer muss fehlenden Zusammenhang beweisen. Der Fall: Im Winter 2010/2011 hatte es in Sachsen stark geschneit. Der schwere Schnee war zu viel gewesen für das Vordach einer …
18.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Architektenhaftung bei provisorischer Abgasanlage. Errichtung auch provisorischer Abgasanlage muss überwacht werden. Der Fall: Ein Mietshaus ist modernisiert worden. Im Rahmen der Arbeiten wurde nicht nur eine neue Heizungsanlage …
22.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Keine Veränderungssperre bei zu vager gemeindlicher Planung. Es muss eine konkrete Zielvorstellung der Gemeinde geben Der Fall: Der Bertreiber eines Autohandels wollte seinen Laden umbauen. Dabei ging es aber nicht um neue Aufsteller für …
25.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Baukostenerhöhung durch technisch notwendige Mehrleistung. Liegt Bedenkenanzeige vor muss Besteller widersprechen. Der Fall: Ein Wohnungsunternehmen in Berlin errichtete drei Wohnblocks neu. Nun ist Bauen eine komplizierte Sache. Eine Folge …
26.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Einstweilige Zahlungsverfügung gegen Besteller. Liquiditätsengpass des Handwerkers ist keine Voraussetzung. Der Fall: Ein Wohnungsunternehmen in Berlin errichtete drei Wohnblöcke. Bei sowas läuft wohl nie alles so man sich vorgestellt …
27.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Einstweilige Zahlungsverfügung bei Schlussrechnungsreife. Anspruch des Unternehmers besteht auch dann. Der Fall: Ein Bauherr in Berlin errichtete drei Wohnblöcke. Hierbei ist es während der Bauausführung zu Änderungen gekommen, die der …
28.10.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Ladenfläche in WEG kein Begegnungs- und Gebetsraum. Bezeichnung in Teilungsvereinbarung ist im Zweifel Zweckbestimmung. Der Fall: Diesen Streit führten Mitglieder einer Wohneigentumsanlage. Zu dieser gehörten im Erdgeschoss auch Flächen in …
11.11.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG: Abriss einer Lagerfläche und Bau eines WACohnhauses durch MitET. MitET kann Recht auf Umnutzung v. TeilET haben. Der Fall: In einer Wohneigentumsgemeinschaft gab es Streit um die Umnutzung von Teileigentum. In der Teilungserklärung war …
15.11.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Werklohnberechnung bei Kündigung durch Besteller. Die Beweislast für die ersparten Aufwendungen liegt beim Besteller. Der Fall: Ein Bauherr wollte ein bestehendes Gebäude abbrechen lassen und neu bauen. Er hatte Bedarf an Erdbauarbeiten …
23.11.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Bestimmte Mieterstruktur und Auslastung sind keine Vermieterpflichten. Kein Anspruch aus Konzept für Einkaufszentrum. Der Fall: Ein Schmuckhändler mietete eine Ladenfläche in einem Einkaufszentrum an. Im Mietvertrag wurde die Fläche so …
24.11.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Grundlagen für die Mehrvergütung pro Einheit bei Mindermengen. Offenlegen der Kalkulation nicht von Bedeutung. Der Fall: Einer Ortsumfahrung mussten Bäume weichen. Diese sollten von einer entsprechenden Firma entfernt werden. Beim Abschluss …
02.12.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Verjährung von Mängeln in Planungs- und Überwachungsleistungen. Die Verjährung beginnt erst mit Abnahme des Bauwerks. Der Fall: Eine Wohneigentumsgemeinschaft hat prüfen lassen, ob sie sich bezüglich ihres Energieverbrauchs nicht besser …
26.09.2022
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Mängelbeseitigungsvorschuss bei VOB vor Abnahme. In aller Regel nur bei Kündigung des Vertrages, aber... Der Fall: Der Eigentümer einer größeren Anlage wollte sanieren und erteilte hierfür verschiedene Aufträge. So für „die Erneuerung der …
04.10.2022
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
VOB Setzung von Einzelfristen. Säumnis einseitiger Einzelfristen kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Der Fall: Ein Trockenbauer hatte einen Auftrag nach VOB erhalten. Er sollte zu einem bestimmten Termin anfangen und nach einer …
05.10.2022
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Grund der Erbenstellung im Erbschein. Keine Aufnahme ob Erbenstellung wegen Testament oder gesetzlicher Erbfolge. Der Fall: Ein Ehepaar erstellte vor einem Notar ein gemeinschaftliches Testament. Sie setzten sich gegenseitig als Alleinerben …
15.01.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
Mit Provisionen im hohen zweistelligen Bereich, dürfte die Vermittlung von Nachrangdarlehen der bc connect GmbH die Cashcow schlechthin gewesen sein. Mittlweile wurde der Strohmann-geschäftsführer Böhm am 17.12.2021 gegen eine neue Figur …
05.02.2023
von Rechtsanwältin Imke König
Wenn ein Aufhebungsvertrag einmal unterzeichnet ist, ist es für Arbeitnehmer/innen meist schwer sich von diesem Vertrag einseitig wieder zu lösen. Etwas anderes gilt, wenn in dem Aufhebungsvertrag selbst oder einem Tarifvertrag ein …
04.06.2024
von Rechtsanwältin Imke König
Eine krankheitsbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber ist in Deutschland nur unter bestimmten Voraussetzungen wirksam. Diese Voraussetzungen sind durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) und gesetzliche Regelungen …
05.06.2024
von Rechtsanwältin Imke König
Ein Aufhebungsvertrag in der Schwangerschaft ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmerin, durch die das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet wird. Dabei sind einige rechtliche Besonderheiten und Schutzvorschriften zu …