29 Ergebnisse für Patentschutz
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25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… die Erfindung dessen Funktionsweise oder Lebensdauer beeinflusst. Nach Maßgabe des § 10 Abs. 1 PatG ist zudem auch ein mittelbarer Patentschutz vorgesehen. In der Praxis wird häufig eine Kombination aus (neuer) Vorrichtung und (bekanntem …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… auch in diesen Bereichen – abgesehen von der Ausnahme Sittenwidrigkeit – sehr wohl patentierbar sein. Wie lange wirkt ein Patentschutz? Seit dem Anmeldetag besteht der Schutz mit Eintragung des Patents 20 Jahre lang, soweit das Patent jeweils …
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07.10.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… und Gebrauchsgegenstände. Vor dem Hintergrund, dass Patentschutz nur mit erheblichem Aufwand erreicht und durchgesetzt werden kann, steigt die Bedeutung des Geschmacksmusterschutzes. Insbesondere das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das beim Harmonisierungsamt für …
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28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster hat eine Schutzdauer von lediglich drei Jahren. II. Marke Damit ein Produkt rund um geschützt ist, sollte - neben einem eventuellen Patentschutz - auch die Markenbezeichnung als Marke angemeldet werden …
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21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Nicht immer entspricht jedoch die Werbeaussage der tatsächlichen Schutzrechtssituation. In der unzutreffenden Werbeaussage zum Patentschutz kann eine wettbewerbswidrige geschäftliche Handlung liegen, die vom Konkurrenten abgemahnt werden kann. I …