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Abmahnung der JBB Rechtsanwälte im Auftrag der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG
Abmahnung der JBB Rechtsanwälte im Auftrag der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG
17.12.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der JBB Rechtsanwälte im Auftrag der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG vom 17.11.2015 Erneut konnten wir das Mandat gegen eine Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch die JBB Rechtsanwälte …
Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky mahnt im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG ab - ATGB
Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky mahnt im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG ab - ATGB
16.12.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky mahnt im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG ab – Vorwurf: Verstoß gegen ATGB Erneut haben wir das Mandat in einer Angelegenheit gegen die SV Werder Bremen GmbH & Co KG übernommen. Diese …
Urheberrecht und Filesharing: Zahlreiche Anfragen wegen Mahnbescheiden vor Verjährungseintritt
Urheberrecht und Filesharing: Zahlreiche Anfragen wegen Mahnbescheiden vor Verjährungseintritt
28.12.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Heute als auch in den letzten Tagen vor Weihnachten erreichten uns zahlreiche Anfragen von ursprünglich Abgemahnten, die sich eines aktuellen Mahnbescheides ausgesetzt sehen. Die ursprünglichen Forderungen stammten allesamt aus dem Jahre …
Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting vom 30.12.2015
Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting vom 30.12.2015
06.01.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie eine Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. erhalten? Erneut liegt uns aktuell eine Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting …
Mietminderung kann auch nach Mangelbeseitigung noch möglich sein.
Mietminderung kann auch nach Mangelbeseitigung noch möglich sein.
14.10.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Mietminderung kann auch nach Mangelbeseitigung noch möglich sein. Mieter darf von seinem Recht nichts gewusst haben. Der Fall: Er dreht sich um eine Wohnung in Berlin. Diese war vermietet und immer wieder zog wohl aus dem Abwasserkanal die …
Erholungsurlaub für Elternzeit
Erholungsurlaub für Elternzeit
30.10.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Erholungsurlaub für Elternzeit. Arbeitnehmer hat Anspruch auf Urlaub wenn er wegen Elternzeit nicht arbeitet, aber... Der Fall: Eine Arbeitnehmerin war einige Jahre als Assistentin der Geschäftsleitung. Dann kündigte sich bei ihr ein frohes …
Kein Urlaubsanspruch in Freistellungsphase
Kein Urlaubsanspruch in Freistellungsphase
27.11.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kein gesetzlicher Urlaubsanspruch in Freistellungsphase. Arbeitnehmer ist ja schon freigestellt. Der Fall: Ein Arbeitnehmer hatte vor ein paar Jahre vor Erreichung des Rentenalters in den Ruhestand zu gehen. Deswegen vereinbarte er mit …
Arbeitgeberrecht auf Einblick in Dateien auf Dienstrechner
Arbeitgeberrecht auf Einblick in Dateien auf Dienstrechner
08.12.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Arbeitgeberrecht auf Einblick in Dateien auf Dienstrechner. Nicht als privat gekennzeichnete Dateien nicht geschützt. Der Fall: Der Fall dreht sich um eine Kündigung, die ein Arbeitnehmer erhalten hatte. Die Kündigung begründete der …
Kein Schadenersatz für nicht aufgewendete Reparaturkosten im Werkrecht
Kein Schadenersatz für nicht aufgewendete Reparaturkosten im Werkrecht
26.05.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kein Schadenersatz für nicht aufgewendete Reparaturkosten im Werkrecht. Ohne Reparatur Ausgleich des Minderwerts. Der Fall: Ein Paar ließ sich ein Eigenheim bauen. Im Außenbereich entschied es sich für die Verlegung von Natursteinplatten. …
WEG Pauschalbetrag für Verwalter bei Hausgeldklage
WEG Pauschalbetrag für Verwalter bei Hausgeldklage
30.06.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG Pauschalbetrag für Verwalter bei Hausgeldklage? Verwaltervergütung muss von Forderungshöhe abhängig sein. Der Fall: Bekanntlich gibt es in einer Wohneigentumsgemeinschaft Teile, die im Eigentum der verschiedenen Wohnungseigentümer …
Automatische Verlängerung eines Maklervertrages mit Alleinauftrag
Automatische Verlängerung eines Maklervertrages mit Alleinauftrag
02.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Automatische Verlängerung eines Maklervertrages mit Alleinauftrag. Auch per Allgemeiner Geschäftsbedingungen möglich. Der Fall: Eine Maklerin hatte den Auftrag einen Käufer für eine Eigentumswohnung zu finden. Die Eigentümerin hatte ihr …
Mietminderung wegen Hitze ist abhängig von Außentemperatur
Mietminderung wegen Hitze ist abhängig von Außentemperatur
09.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Mietminderung wegen Hitze ist abhängig von Außentemperatur. Für Hitzewelle ist Vermieter nicht verantwortlich. Der Fall: Hier geht es um Gewerberaummiete. Allerdings dürfte das Wichtige dieser Entscheidung auf die Miete von Wohnraum …
Telefonanschluss muss bei Wohnungsübergabe nicht geprüft werden.
Telefonanschluss muss bei Wohnungsübergabe nicht geprüft werden.
16.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Beim Einzug eines Mieters in seine neue Wohnung ist er mit seinem Vermieter durch die Wohnung gelaufen. Dabei haben die beiden den Zustand der Räumlichkeiten begutachtet, und zusammen mit den Zählerständen in ein Übergabeprotokoll …
Kein Mieterschutz nach Wohnungserwerb durch Geschiedenen.
Kein Mieterschutz nach Wohnungserwerb durch Geschiedenen.
19.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kein Mieterschutz nach Wohnungserwerb durch Geschiedenen. Auch Exschwiegerkind noch privilegierter Familienkreis. Der Fall: Ein Vater schenkte seinem Sohn die Hälfte an einem Einfamilienhaus. Die andere Hälfte schenkte er dessen Ehefrau. Um …
Kündigung wegen Mietrückstandes muss zeitnah erfolgen.
Kündigung wegen Mietrückstandes muss zeitnah erfolgen.
23.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kündigung wegen Mietrückstandes muss zeitnah erfolgen. Ansonsten keine Unzumutbarkeit der Vertragsfortsetzung. Der Fall: Ein Mieter in Leipzig war wohl vorübergehend in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Daher hatte er die Zahlungen an …
Ansprüche bei um unter 10% kleineren Mieträumen
Ansprüche bei um unter 10% kleineren Mieträumen
26.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Ansprüche bei um unter 10% kleineren Mieträumen. Mieter muss vortragen und ggf. beweisen, Nutzwert für ihn verringert. Der Fall: Es geht hier um einen Mietvertrag, bei dem Räume mit einer Gesamtgröße von 300m 2 vermietet wurden. Das wurde …
Formular für Wohnraummietvertrag für Gewerberaummiete verwendet
Formular für Wohnraummietvertrag für Gewerberaummiete verwendet
02.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Formular für Wohnraummietvertrag für Gewerberaummiete verwendet. Sozialer Kündigungsschutz wirkt für Mieter. Der Fall: Ein Verein der es sich zum Ziel gesetzt hatte die Bildung zu fördern, mietete ein Haus. In diesem konnten …
Flächenangabe ist nicht immer Vereinbarung über Größe von Mieträumen
Flächenangabe ist nicht immer Vereinbarung über Größe von Mieträumen
03.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Flächenangabe ist nicht immer Vereinbarung über Größe von Mieträumen. Dann keine Mietminderung bei kleineren Räumen. Der Fall: Jemand mietete sich Räume an um darin ein Geschäft zu betreiben. Vor Abschluss des Mietvertrages hat sie sich die …
Vergleich oder Anerkenntnis einer Schuld aus Nebenkostennachforderung
Vergleich oder Anerkenntnis einer Schuld aus Nebenkostennachforderung
05.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Vergleich oder Anerkenntnis einer Schuld aus Nebenkostennachforderung. Wirksam bei bereits erteilter Abrechnung. Der Fall: Eine Nachforderung aus Nebenkosten ist in diesem Fall zwar wichtig und hat es auch in die Überschrift geschafft. Sie …
Ausgleichsanspruch bei nicht verpflichteten Schönheitsreparaturen?
Ausgleichsanspruch bei nicht verpflichteten Schönheitsreparaturen?
11.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Ausgleichsanspruch bei nicht verpflichteten Schönheitsreparaturen? Eventuell muss Wertsteigerung ausgeglichen werden. Der Fall: Hier geht es mal nicht darum, dass ein Vermieter und sein (ehemaliger) Mieter darum stritten, wer die …
Frauen erben immer nur die Hälfte?
Frauen erben immer nur die Hälfte?
12.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Frauen erben immer nur die Hälfte? Kommt eine solche Regelung ausländischen Rechts in Deutschland zur Anwendung? Der Fall: Grundlage des Problems ist der Umstand, dass deutsche Gerichte auch immer mal ausländisches Recht anzuwenden haben. …
Nachweis des Mietvertragsbruchs durch Stellen einer Falle.
Nachweis des Mietvertragsbruchs durch Stellen einer Falle.
24.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Nachweis des Mietvertragsbruchs durch Stellen einer Falle. Ergebnis kann im Prozess gegen Mieter verwendet werden. Der Fall: In Berlin hatte jemand eine Wohnung angemietet, die wohl etwas zu groß für die eigenen Bedürfnisse war. Daher stand …
Abmahnpflicht vor fristloser Mieterkündigung wegen Mängeln
Abmahnpflicht vor fristloser Mieterkündigung wegen Mängeln
25.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Abmahnpflicht vor fristloser Mieterkündigung wegen Mängeln. Entfall der Abmahnpflicht bei erwarteter Erfolglosigkeit? Der Fall: Die Mieterin von Gewerberäumen war in diesen Räumen nicht glücklich. In der Zeit in der sie drin war, das war …
Keine Pflicht bei Betriebsschluss Hauptwasserhahn abzudrehen.
Keine Pflicht bei Betriebsschluss Hauptwasserhahn abzudrehen.
06.09.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: In einer Zahnarztpraxis war es zu einem Rohrbruch der Frischwasserversorgung gekommen. Der Schaden, den das aus der Wand spritzende Wasser verursacht hatte, war erheblich. Insgesamt kosteten die nun notwendigen Sanierungsmaßnahmen …