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Euroweb: INTERNETSYSTEMVERTRAG. Wie komme ich da raus?
Euroweb: INTERNETSYSTEMVERTRAG. Wie komme ich da raus?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben ebenfalls mit Euroweb einen Internetsystemvertrag abgeschlossen und wollten sich schon lange vom Vertrag lösen? Nun hat Sie ein Außendienstmitarbeiter aufgesucht, um eine weitere für Sie verlockende Vereinbarung mit Ihnen …
AvP Insolvenz – Apotheken können Aussonderungsrechte prüfen
AvP Insolvenz – Apotheken können Aussonderungsrechte prüfen
23.09.2020 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Insolvenz des Rezept-Abrechners AvP reißt bei vielen Apotheken ein tiefes Loch in die Kasse. Bis zu 3.500 Apotheken in Deutschland sollen Kunde bei AVP gewesen sein. Schätzungen zu Folge schuldet AvP ihnen im Schnitt 120.000 Euro, …
AvP-Insolvenz: Aussonderungsansprüche der Gläubiger
AvP-Insolvenz: Aussonderungsansprüche der Gläubiger
| 24.09.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem am 15.09.2020 beantragten vorläufigen Insolvenzverfahren über das Vermögen der AvP Deutschland GmbH aus Düsseldorf stellt sich die Frage, ob die Gläubiger in Bezug auf ihre Ansprüche das Recht auf Aussonderung haben oder nicht. Die …
Was ist Untersuchungshaft? Sinn und Zweck? Voraussetzungen? Dauer? Rechte des Inhaftierten?
Was ist Untersuchungshaft? Sinn und Zweck? Voraussetzungen? Dauer? Rechte des Inhaftierten?
| 23.09.2020 von Rechtsanwältin Rozina Ebrahim
Untersuchungshaft Sinn und Zweck einer Untersuchungshaft ist die Sicherung des Strafverfahrens. Gesetzlich geregelt ist diese Maßnahme in den §§ 122 ff StPO. Bei der Untersuchungshaft wird der Beschuldigte in einer speziellen Abteilung der …
Verkürzung Insolvenzverfahren auf 3 Jahre schon ab 1.10.2020
Verkürzung Insolvenzverfahren auf 3 Jahre schon ab 1.10.2020
| 23.09.2020 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Am 17.07.2019 hat die EU die Richtlinie 2019/1023 erlassen, durch welche eine europaweite Verkürzung des Insolvenzverfahrens auf 3 Jahre normiert wurde. Erfreulich ist also , dass die Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens auf 3 …
Abmahnungen und Unterlassungen: Rechte und Pflichten
Abmahnungen und Unterlassungen: Rechte und Pflichten
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Familien Ärger vorprogrammiert - wenn hässliche Abmahn-Post ins Haus flattert. Abmahnung wegen Filesharing – Wer haftet? Unterlassungserklärung unterschreiben? Zahlen? Von Valentin Schulte und Dr. Thomas Schulte, Berlin. Hässliche Post im …
Corona-Virus im Arbeitsrecht: Anspruch auf Homeoffice oder Einzelbüro?
Corona-Virus im Arbeitsrecht: Anspruch auf Homeoffice oder Einzelbüro?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Durch das Corona-Virus hat sich vieles geändert, vor allem für Risiko-Personengruppen. So verlangte ein 63-jähriger von seinem Arbeitgeber unter Beifügung eines Attests, dass ihm eingeräumt wird, weiter im Homeoffice zu arbeiten oder aber, …
Sind Hunde für den Vermieter bald nicht mehr zu verbieten?
Sind Hunde für den Vermieter bald nicht mehr zu verbieten?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Atila Tasli
Haustiere stellen oft einen Konfliktgrund zwischen Vermieter und Mieter dar. Doch ist ein Verbot des Vermieters immer wirksam? Dieser Frage stellte sich das Amtsgericht Paderborn (Az.: 51 C 112/19). Vor allem große Tiere wecken den Ärger …
Auskunftsrecht des Arbeitgebers während Kündigungsschutzprozess?
Auskunftsrecht des Arbeitgebers während Kündigungsschutzprozess?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Martin Klein
In vielen Fällen erfolgt nach Ausspruch einer arbeitgeberseitigen Kündigung die Erhebung einer Kündigungsschutzklage durch den Arbeitnehmer. Im Rahmen des Kündigungsschutzverfahrens wird die Frage der Wirksamkeit der Kündigung geprüft, …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des IDO e.V. – Wie reagiere ich richtig?
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des IDO e.V. – Wie reagiere ich richtig?
| 23.09.2020 von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
Unserer Kanzlei liegen derzeit wieder vermehrt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch den IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen vor. Was wird den Abgemahnten in der …
Hund läuft vor Rad: 5.000 Euro
Hund läuft vor Rad: 5.000 Euro
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Das Landgericht Darmstadt hat mit Urteil vom 04.08.2020 einen Hundehalter und eine Hundeführerin verurteilt, an meinen Mandanten 5.000 Euro Schmerzensgeld zu zahlen. Darüber hinaus haben beide als Gesamtschuldner sämtliche weiteren …
Urheberrechtliche Abmahnung Tennis-Point GmbH über RAe Kaufmann und Kollegen aus Braunschweig
Urheberrechtliche Abmahnung Tennis-Point GmbH über RAe Kaufmann und Kollegen aus Braunschweig
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Aktuell liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Tennis-Point GmbH über die Kanzlei „Rechtsanwälte Kaufmann und Kollegen“ aus Braunschweig vor. Gegenstand der Abmahnung ist die vermeintlich unberechtigte Nutzung von Produktbildern …
Körperverletzung: einfache, gefährliche, schwere, fahrlässige Körperverletzung. Ein Überblick
Körperverletzung: einfache, gefährliche, schwere, fahrlässige Körperverletzung. Ein Überblick
| 23.09.2020 von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Die Straftat der Körperverletzung gehört zu den häufigsten Delikten in der Praxis der Strafverteidigung und im Strafrecht. Als Anwalt & Strafverteidiger verteidigen wir alle Arten der Körperverletzung in München. Wir bieten einen 24h …
BGH: Keine Rückzahlung der Ausschüttung bis zur Klärung der Erforderlichkeit
BGH: Keine Rückzahlung der Ausschüttung bis zur Klärung der Erforderlichkeit
| 23.09.2020 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Mit Urteil vom 21. Juli 2020 (Aktenzeichen II ZR 175/19) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Anlegerin ihre erhaltene Ausschüttung bis zur Klärung der Erforderlichkeit nicht zurückzahlen muss. Damit ist der Insolvenzverwalter …
Nachlassverfahren in Serbien
Nachlassverfahren in Serbien
| 19.05.2021 von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Das Erbverfahren ist ein Verfahren zur Erörterung der Erbschaft, bei dem das Gericht/Notar feststellt, wer die Erben des Verstorbenen sind, welches Vermögen seine Erbschaft darstellt und welche Erbrechte den Erben und anderen Personen …
Pleite für Daimler im Mercedes-Abgasskandal vor dem OLG Naumburg
Pleite für Daimler im Mercedes-Abgasskandal vor dem OLG Naumburg
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Daimler ist im Abgasskandal erstmals von einem Oberlandesgericht verurteilt worden. Mit Urteil vom 18. September 2020 entschied das OLG Naumburg, dass Daimler dem Käufer eines Mercedes GLK 220 CDI 4Matic Schadenersatz leisten muss (Az.: 8 U …
AvP Insolvenz - Jetzt Interessensgemeinschaft für betroffene Apotheken/Ärzte anschließen
AvP Insolvenz - Jetzt Interessensgemeinschaft für betroffene Apotheken/Ärzte anschließen
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Das Amtsgericht Düsseldorf hat am 16.09.2020 über das Vermögen der AvP Deutschland GmbH das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Herr Rechtsanwalt Dr. Jan-Philipp Hoos aus Düsseldorf bestellt. Die …
Zinsanpassungsklauseln der Erzgebirgssparkasse unwirksam
Zinsanpassungsklauseln der Erzgebirgssparkasse unwirksam
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
23.09.2020 Zinsanpassungsklauseln der Erzgebirgssparkasse unwirksam Mit den in den 1990er Jahren bis Anfang der 2000er Jahre von viele Banken und Sparkassen angebotenen Prämiensparpläne mit variablem Zinssatz waren in der Vergangenheit …
WSW WohnSachWerte eG - online unversehens Genosse?
WSW WohnSachWerte eG - online unversehens Genosse?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die WSW Wohnsachwerte eG macht in jüngster Zeit dadurch auf sich aufmerksam, dass vermehrt Verbraucher angeschrieben werden, die angeblich eine Mitgliedschaft beantragt haben. Die Angeschriebenen sind sich dessen oftmals nicht bewusst und …
Bonus.Gold GmbH: wie sich Anleger vor Verlusten schützen
Bonus.Gold GmbH: wie sich Anleger vor Verlusten schützen
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Kapitalanleger haben der Kölner Firma Bonus.Gold GmbH 45 Millionen Euro für Goldkäufe anvertraut, doch das Unternehmen ist aktuell nicht erreichbar. Bonus.Gold wurde offenbar 2017 von drei Hintermännern gegründet, die zuvor bereits beim …
Abmahnung Berechtigungsanfrage des FC Bayers München durch Taylor Wessing wg Fanartikel-Plagiat
Abmahnung Berechtigungsanfrage des FC Bayers München durch Taylor Wessing wg Fanartikel-Plagiat
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die FC Bayern München AG lässt durch die Kanzlei Taylor Wessing wegen des Verkaufs von Fanartikeln – angeblichen Plagiaten – markenrechtlich abmahnen bzw. Berechtigungsanfragen stellen. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie …
Der Bankrott des Apothekenrechenzentrums AvP bedroht viele Apotheker
Der Bankrott des Apothekenrechenzentrums AvP bedroht viele Apotheker
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
Apotheker, die für ihre Abrechnung die Dienste der AvP Deutschland GmbH in Anspruch genommen haben, sind verunsichert und sehen sich mit erheblichen wirtschaftlichen Herausforderungen konfrontiert. Kurz nachdem die Bafin einen …
Deutsche Bank schließt jede 5. Filiale / 18.000 Arbeitnehmer werden eingespart
Deutsche Bank schließt jede 5. Filiale / 18.000 Arbeitnehmer werden eingespart
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Deutsche Bank wird 18.000 Arbeitnehmer einsparen und in Deutschland jede 5. Filiale schließen und das Filialnetz von 500 auf 400 senken. Die Schließungen sind Teil eines Abbaus im Rahmen der neuen Konzernstrategie, die Vorstandschef …
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb – Indizien-Beweis
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb – Indizien-Beweis
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Wenn nach Erwerb einer Immobilie Mängel auftreten, ist die rechtliche Lage oft schwierig. In der Regel enthält der notarielle Kaufvertrag ein wirksam Gewährleistungsausschluss. Dieser gilt nicht, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig …