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Eigentümergemeinschaft – Kann ich verpflichtet werden, mich an den Kosten einer An- oder Umbaumaßnahme zu beteiligen?
Eigentümergemeinschaft – Kann ich verpflichtet werden, mich an den Kosten einer An- oder Umbaumaßnahme zu beteiligen?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Seit dem 01.12.2020 gilt das Wohnungseigentumsgesetz in seiner neuen Fassung. Für bauliche Veränderungen wurde in erfreulicher Weise Klarheit geschaffen: Generell gilt: Für jede bauliche Veränderung ist ein Beschluss der WEG erforderlich; …
Audi A6 landet im Abgasskandal vor dem BGH – VI ZR 505/19
Audi A6 landet im Abgasskandal vor dem BGH – VI ZR 505/19
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Dieselmotor EA 189 ist durch den VW-Abgasskandal hinlänglich bekannt geworden. Der Motor wurde von der Konzernmutter VW entwickelt und hergestellt, kam aber auch bei Fahrzeugen der VW-Töchter Audi, Seat und Skoda zum Einsatz. Der BGH …
Inkassounternehmen fordert verjährte Schulden ein? Rechtsanwalt hilft!
Inkassounternehmen fordert verjährte Schulden ein? Rechtsanwalt hilft!
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
08.02.2021 Es kommt immer wieder vor, dass Inkassounternehmen völlig überraschend alte Forderungen, die der Schuldner manchmal längst vergessen hat, geltend machen. Gewiss kommt jede Forderung zur Unzeit und bereitet Ungemach. Doch manchmal …
GDPR: DIE NEUESTEN NACHRICHTEN
GDPR: DIE NEUESTEN NACHRICHTEN
08.02.2021 von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Alle Unternehmen haben seit 2019 die Massnahmen und Verfahren zur Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß GDPR eingeführt oder sollten dies zumindest getan haben. Wichtig ist, dass alle Mitarbeiter eines Unternehmens regelmäßig und …
Das Problem mit der Urlaubsgewährung – außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung
Das Problem mit der Urlaubsgewährung – außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung
| 08.02.2021 von Rechtsanwältin Dagmar Schreiber-Hiltl
Das Bundesarbeitsgericht hat am 25.08.2020, Aktenzeichen 9 AZR 612/19 entschieden, dass der Arbeitgeber auch im Nachgang einer außerordentlichen Kündigung Urlaub für den Fall gewähren kann, dass das Arbeitsverhältnis nicht durch die …
Blitzeis: Wer haftet bei Autounfall?
Blitzeis: Wer haftet bei Autounfall?
| 08.02.2021 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Wenn Blitzeis die Straßen in eine spiegelglatte Eisfläche verwandelt, verlieren immer wieder Autofahrer die Kontrolle über ihr Fahrzeug. Weil sie von dem Wetterphänomen überrascht werden oder die eigenen Fähigkeiten überschätzen. Aber wer …
Kanzlei Waldorf Frommer mahnt wegen "The Flight Attendant" ab | Filesharing
Kanzlei Waldorf Frommer mahnt wegen "The Flight Attendant" ab | Filesharing
08.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer aus München, mahnt das Filesharing der TV-Serie " The Flight Attendant " im Auftrage der Warner Bros. Entertainment Inc. ab. Über "The Flight Attendant": The Flight Attendant ist eine …
mwsbill.com auf dem Konto? Was tun bei Problemen mit Datingportalen von Media Websolutions B.V.
mwsbill.com auf dem Konto? Was tun bei Problemen mit Datingportalen von Media Websolutions B.V.
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
affaire.com, affaire.xxx oder dates69.net lauten die deutschsprachigen Datingportale, die von der Media Websolutions B.V. aus den Niederlanden betrieben werden. Hier erfahren Sie, was Sie tun können, wenn Sie Abbuchungen mit der Angabe …
Bußgeldverfahren wegen herabfallender Eisplatten - was kann man tun?
Bußgeldverfahren wegen herabfallender Eisplatten - was kann man tun?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Dieser Winter hat es mal wieder in sich. Schneegestöber und eisige Winde sind derzeit an der Tagesordnung. Im Fuhrpark wartet zusätzliche Arbeit, weil die Sattelzüge etc. vor Fahrtantritt von Schnee und Eis befreit werden müssen. Die …
Abgasskandal – Daimler scheitert mit Widerspruch gegen Mercedes-Rückruf
Abgasskandal – Daimler scheitert mit Widerspruch gegen Mercedes-Rückruf
08.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen bzw. unzulässiger Reduzierung der Wirksamkeit des Emissionskontrollsystems hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) diverse Rückrufe für eine Reihe verschiedener Mercedes-Dieselmodelle angeordnet. Daimler …
Deutlicher Bescheid des KBA: Daimler-Dieselskandal geht in die nächste Runde
Deutlicher Bescheid des KBA: Daimler-Dieselskandal geht in die nächste Runde
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Laut einem Artikel von „Der Spiegel“ hat das Kraftfahrt-Bundesamt bestätigt, dass der Daimler-Konzern die Motoren Hunderttausender Fahrzeuge illegal manipuliert habe. Der Widerspruch der Daimler AG gegen diese Entscheidung wurde abgelehnt. …
Kindergeld trotz abgebrochener Ausbildung bezogen - Anzeige wegen Steuerhinterziehung?
Kindergeld trotz abgebrochener Ausbildung bezogen - Anzeige wegen Steuerhinterziehung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Angenommen, Sie haben (oder Ihr Kind hat) nach Absolvierung eines Schulabschlusses eine Ausbildung oder ein Studium begonnen, und dementsprechend weiterhin Kindergeld bezogen. Dann haben Sie (hat Ihr Kind) die Ausbildung oder das Studium …
Geblitzt: Hilden, BAB 3, km 109,175 FR Köln- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: Hilden, BAB 3, km 109,175 FR Köln- Bußgeld vermeiden!
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Landkreises Mettmann wirft Ihnen ein Überschreiten der an dieser Stelle zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften vor, § 41 Abs. 1 iVm Anlage 2, § 49 StVO, § 24 StVG, 11.3.6 BKat …
Arbeitslosengeld: Welche „wichtigen Gründe“ verhindern die Sperrzeit?
Arbeitslosengeld: Welche „wichtigen Gründe“ verhindern die Sperrzeit?
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Eigenkündigungen, Aufhebungsverträge – in diesen Fällen verhängt die Bundesagentur für Arbeit grundsätzlich eine Sperrzeit auf den Bezug …
Haftpflichtschaden: Gegnerische Haftpflichtversicherung reagiert nicht auf Anwaltsschreiben - Klageveranlassung?
Haftpflichtschaden: Gegnerische Haftpflichtversicherung reagiert nicht auf Anwaltsschreiben - Klageveranlassung?
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
I. Allgemein Im Rahmen von unverschuldeten Haftpflichtschäden stellt sich regelmäßig die Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen der Klageweg beschritten werden kann, wenn die gegnerische Haftpflichtversicherung nicht einen …
Homeschooling und das SGB II - Gibt es einen Zuschuss zu Laptops für Hartz IV-Empfänger?
Homeschooling und das SGB II - Gibt es einen Zuschuss zu Laptops für Hartz IV-Empfänger?
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Neben vielen negativen Dingen wirkt die Corona-Pandemie jedenfalls in Deutschland als Katalysator für die Digitalisierung. Das Problem: viele Bereiche sind noch längst nicht ausreichend ausgestattet. Neben Angeboten und Plattformen fehlt es …
Auskunftsverlangen nach Art. 15 DSGVO – Was können Unternehmen tun?
Auskunftsverlangen nach Art. 15 DSGVO – Was können Unternehmen tun?
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Die DSGVO räumt betroffenen Personen den Anspruch auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO beim Verantwortlichen ein. Kommen Unternehmen als Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter diesem Auskunftsverlangen nicht nach oder erteilen eine …
Rechtschutzversicherung enttäuscht Anwalt und Versicherungsnehmer
Rechtschutzversicherung enttäuscht Anwalt und Versicherungsnehmer
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Verlangt wird Rückabwicklung der Rechtsvertretung und Rückzahlung von Anwaltshonorar und Gerichtskosten! Die sog Fälle des „Widerrufs- Jokers“ gestattete einer Vielzahl von Verbrauchern in der Vergangenheit Darlehensverträge (mit meist sehr …
Nichtigkeit Time Share Vertraege Anfi, Marriott
Nichtigkeit Time Share Vertraege Anfi, Marriott
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Nichtigkeit, Rueckforderung Teilweiser Kaufpreis Anfi, Marriott Time Share Vertraege Mit der aktuellen Kampagne verschiedener Time Share Unternehmen in Spanien, werden Eigentuemer von Time Share Rechten angeschrieben, um die Vertraege zu …
Aufhebungsvertrag – Alternative zur Kündigung? – Was gilt es zu beachten?
Aufhebungsvertrag – Alternative zur Kündigung? – Was gilt es zu beachten?
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Florian Höldl
Aufhebungsvertrag oder Kündigung? Eine Kündigung ist immer unangenehm, doch ist dies nicht die einzige Möglichkeit ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Bereits aus dem Gesetz, siehe § 623 BGB, ergibt sich, dass ein Arbeitsverhältnis auch auf …
Fünf Fragen zum Schadensersatz bei Datenschutzverstoß
Fünf Fragen zum Schadensersatz bei Datenschutzverstoß
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Fast drei Jahre nach Einführung der Datenschutzgrundverordnung zeigt sich in der Rechtsprechung der Amts- und Landesgerichte, dass zunehmend auch Schadenersatz wegen Verstöße gegen den Datenschutz beliebt werden. Gerade im Online-Handel …
Aktuelle Reiserestriktionen in die USA und die sog. NIE - D/ENG Version
Aktuelle Reiserestriktionen in die USA und die sog. NIE - D/ENG Version
| 07.02.2021 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Aktuelle Einreiserestriktionen in die USA und die rechtliche Möglichkeit der NIE Seit Beginn der Pandemie im März 2020 haben die USA als erstes Land insbesondere die Einreisen vor allem aus dem Schengen-Raum, England und Irland fast …
Markenrechtsverletzung – Was tun
Markenrechtsverletzung – Was tun
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Deutschen Unternehmen entstehen jedes Jahr hohe Schäden durch Markenrechtsverletzungen. Um die Schäden der Markenrechtsverletzungen möglichst gering zu halten hat der Gesetzgeber Mechanismen geschaffen, um den Missbrauch geschützter Marken …
Siemens Energy streicht weltweit 7.800 Arbeitsplätze
Siemens Energy streicht weltweit 7.800 Arbeitsplätze
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Siemens Energy AG ist ein Unternehmen der Elektro- und Energietechnik mit Sitz in München. Ihr Portfolio umfasst die Energieerzeugung, die Energieübertragung und Industrielösungen sowohl im Bereich der konventionellen als auch der …