344 Ergebnisse
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26.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Ein unendliches Thema, welches seit nunmehr Jahren - nicht nur ‑ die Justiz bewegt, sind die so genannten Peer-to-Peer Tauschnetzwerke, wie z.B. Napster, Gnutella, BitTorrent, eDonkey etc. In diesen Netzwerken werden massenhafte …
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25.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Die klassischen Gebiete des Urheberrechts waren Literatur, Kunst und Musik. Als Randgebiete des Urheberrechts gibt es aber auch einen Schutz für kommerziell orientierte Kleinschöpfungen (so genannte „Kleine Münze"). Hierzu zählen z.B. …
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24.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
BGH, Urt. v. 11. März 2009 ‑ I ZR 8/07 OLG Hamburg, Urt. v. 5. Dezember 2006 7 U 90/06 LG Hamburg, Urt. v. 9. Juni 2006 324 O 868/05 Der Kläger ‑ Günter Jauch - wurde auf der Titelseite eines Rätselheftes mit der Bildunterschrift: "Günther …
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20.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Eine EU-Gemeinschaftsmarke ist bei dem Harmonisierungsamt, dem HABM in Alicante, Spanien anzumelden. Die Gebühren für die Anmeldung und die Eintragung einer EU-Marke betragen - bei elektronischer Anmeldung - 750,00 € Anmeldegebühr (inkl. 3 …
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Laut Angaben der World Intellectual Property Organization (WIPO) ist Deutschland Rekordhalter bei der Zahl der Markenanmeldungen. Im Jahre 2006 wurden insgesamt 36.471 Marken bei der WIPO angemeldet. Hiervon wurden 6.552 Marken von …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Ferner kann internationaler Markenschutz ‑ nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen und den diesen beigetretenen Staaten ‑ erlangt werden. Dies sind derzeitig die folgenden: Albanien, Algerien, …
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17.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Das HABM nennt folgende Vorteile für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke: "Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke und eine eingetragene Gemeinschaftsmarke sind in der Europäischen Gemeinschaft als Ganzes gültig. Sowohl die Anmeldung als …
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11.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Bei den meisten Veranstaltungen wird Musik gespielt. Life-Musik, Musik von CDs, MP3s etc. Unklar ist hierbei jedoch oft, wann solche Musikdarbietungen von der GEMA-Pflicht befreit sind oder Gebühren an die GEMA entrichtet werden müssen. Die …