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BGH bestätigt: Cum-Ex-Deals sind Steu­er­hin­ter­zie­hung
BGH bestätigt: Cum-Ex-Deals sind Steu­er­hin­ter­zie­hung
| 02.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Das Landgericht Bonn hatte zwei britische Aktienhändler wegen der sogenannten Cum-Ex-Geschäfte zu Bewährungsstrafen verurteilt. Der Bundesgerichtshof hat diese Urteile nun bestätigt und die Revisionen verworfen (Urt. v. 28.07.2021, Az. 1 …
Strafanzeige wegen Computerbetrug – Was heißt das?
Strafanzeige wegen Computerbetrug – Was heißt das?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Strafanzeige erhalten, in der Ihnen Computerbetrug vorgeworfen wird, und fragen sich, was das zu bedeuten hat, und was Sie jetzt tun sollten? Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was Computerbetrug bedeutet Unter welchen …
Private Videos oder Bilder bei YouPorn, Pornhub, XHamster? [Update 3.8.23]
Private Videos oder Bilder bei YouPorn, Pornhub, XHamster? [Update 3.8.23]
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Videoplattformen generell: Zu den größten Internetseiten, auf denen private und gewerbliche Videos hochgeladen werden können, gehört allen voran natürlich YouTube, aber auch Vimeo spielt eine wichtige Rolle. Im Erotikbereich finden sich …
Gefährliche Hobbies: Sondeln - Schatzsuche mit dem Metalldetektor
Gefährliche Hobbies: Sondeln - Schatzsuche mit dem Metalldetektor
| 29.07.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wissenschaftlern zufolge hält der deutsche Boden noch zahlreiche geschichtliche Schätze verborgen, welche sich an ganz vielen unterschiedlichen Orten finden lassen können. Ob an bekannten Schlachtfeldern, unter historischen Brücken oder …
Die erste Entscheidung des BGH zu den Cum-Ex-Geschäften zeigt: Augen auf bei allzu verlockenden Steuertipps
Die erste Entscheidung des BGH zu den Cum-Ex-Geschäften zeigt: Augen auf bei allzu verlockenden Steuertipps
| 29.07.2021 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
In einem wegweisenden Urteil hat der BGH entschieden, dass Cum-Ex-Aktiengeschäfte den Straftatbestand der Steuerhinterziehung nach § 370 AO darstellen und nicht nur eine Gesetzeslücke finanziell nutzen [1] . Die dabei angegriffene Handlung …
Revenge Porn und Sextapes – Strafbarkeit
Revenge Porn und Sextapes – Strafbarkeit
| 28.07.2021 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Es kommt immer wieder vor, dass Partner nach der Beziehung Vergeltung suchen. Das beliebteste Mittel hierzu scheint bei den meisten „Sextapes“ oder „Nacktfotos“ zu sein, die in der intakten Beziehung angefertigt worden sind und nach der …
Lost Places – Abmahnung wegen Hausfriedensbruch, Veröffentlichung ungenehmigter Bildaufnahmen – Unterlassung
Lost Places – Abmahnung wegen Hausfriedensbruch, Veröffentlichung ungenehmigter Bildaufnahmen – Unterlassung
| 28.07.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwälte gulden röttger für eine von der Kanzlei vertretene Privatperson vor. Gegenstand der Abmahnung ist hierbei ein vermeintlicher Eingriff in das Eigentum sowie Persönlichkeitsrecht der …
Auf den Privatklageweg verwiesen – was heißt das?
anwalt.de-Ratgeber
Auf den Privatklageweg verwiesen – was heißt das?
| 28.07.2021 von anwalt.de-Redaktion
Bei bestimmten Straftaten kann die Staatsanwaltschaft von einer Anklage absehen und auf den Privatklageweg verweisen. Zur Klageerhebung sind nur Verletzte oder Antragsberechtigte berechtigt. Vor Klageerhebung kann die Durchführung eines …
YouTube & Recht: Verschwörungstheorien & Fake News– Wie weit darf man gehen?
YouTube & Recht: Verschwörungstheorien & Fake News– Wie weit darf man gehen?
| 28.07.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Auch wenn man nicht aktiv nach ihnen sucht, kommt man regelmäßig mit ihnen in Berührung: Verschwörungstheorien. So scheint etwa der Youtube-Algorithmus dergestalt konzipiert, dass dem geneigten Youtube-Konsumenten oftmals auch dann …
Hausdurchsuchungen wegen Corona-Abrechnugsbetrug in Berlin
Hausdurchsuchungen wegen Corona-Abrechnugsbetrug in Berlin
27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nach Medienberichten hat die Polizei in Berlin heute eine große Aktion im Bereich des Abrechnungsbterugs mit Corona-Schnelltests gestartet. Es soll dabei an 150 Orten zu Durchsuchungen gekommen sein. Der Verdacht sind hier falsche Angaben …
Stalking gem. § 238 StGB
Stalking gem. § 238 StGB
| 11.08.2021 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Voraussetzungen Nach § 238 Abs. 1 StGB wird bestraft, "wer einem Menschen unbefugt nachstellt, indem er beharrlich (es folgt eine Aufzählung von unterschiedlichen Begehungsmethoden) und dadurch seine Lebensgestaltung schwerwiegend …
Computerbetrug / Betrug / Subventionsbetrug bei Corona-Soforthilfe: Strafrechtliche Risiken für Antragsteller
Computerbetrug / Betrug / Subventionsbetrug bei Corona-Soforthilfe: Strafrechtliche Risiken für Antragsteller
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Corona-Soforthilfen wurden 2020 ohne behördliche Prüfung an nahezu jeden Antragsteller ausbezahlt, der das Online-Formular ausfüllte und seine Häkchen an der richtigen Stelle setzte. Die rasche Gewährung der Zuschüsse waren für viele …
Hausdurchsuchung wegen Kinderpornos ("KiPo") in WhatsApp-Chat? Schnelle Hilfe vom Anwalt für Strafrecht!
Hausdurchsuchung wegen Kinderpornos ("KiPo") in WhatsApp-Chat? Schnelle Hilfe vom Anwalt für Strafrecht!
| 26.07.2021 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Beim Tatvorwurf des Besitzes oder Verbreitens von Kinderpornographie (§ 184 c StGB) ordnet das zuständige Amtsgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft regelmäßig gegen die Beschuldigten Hausdurchsuchungen an. Die Durchsuchung von u.a. …
Unfallflucht: "Zettel unter dem Scheibenwischer" reicht nie
Unfallflucht: "Zettel unter dem Scheibenwischer" reicht nie
| 22.07.2021 von Rechtsanwalt Christian Wiese
Dass der berühmt-berüchtigte „Zettel unter dem Schiebenwischer“ allein gegen den Vorwurf der Unfallflucht nicht hilft, hat sich inzwischen herumgesprochen. Weniger bekannt ist, wie es richtig geht. Das verrät Paragraph 142 des …
Die Schizophrenie – Schuldunfähigkeit
Die Schizophrenie – Schuldunfähigkeit
| 21.07.2021 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die Schuldunfähigkeit Eine rechtswidrige Tat kann im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20 StGB) oder der verminderten Schuldfähigkeit (§ 21 StGB) begangen werden. Wann Schuldunfähigkeit oder verminderte Schuldunfähigkeit vorliegt, ist …
Kleines 1x1 Steuerstrafverfahren
Kleines 1x1 Steuerstrafverfahren
| 02.08.2021 von Rechtsanwalt Christopher Jones
Wer zum ersten mal mit der Steuerfahndung zu tun bekommt, weiß meist nicht was zu tun ist. Dieser Beitrag soll einen groben Überblick schaffen. Zahlen: Verfahren wegen Steuerhinterziehung sind häufig. Im Jahr 2019 wurden 54.000 Verfahren …
Verteidigung beim Vorwurf Kinder- und Jugendpornographie – schnelle Hilfe vom Anwalt bei Hausdurchsuchung und Vorladung
Verteidigung beim Vorwurf Kinder- und Jugendpornographie – schnelle Hilfe vom Anwalt bei Hausdurchsuchung und Vorladung
| 20.07.2021 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Niemand spricht gerne darüber: Die Polizei stand morgens vor der Tür. Hausdurchsuchung. Im Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts ist die Rede davon, daß Sie kinderpornographische und/oder jugendpornographische Schriften/Dateien besitzen …
Körperverletzung, §§ 223 ff. StGB
Körperverletzung, §§ 223 ff. StGB
| 20.07.2021 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Einfache Körperverletzung, § 223 Abs. 1 StGB Voraussetzungen Wird ein anderer Mensch körperlich misshandelt, oder in seiner Gesundheit geschädigt, so kommt eine Strafbarkeit nach § 223 Abs. 1 StGB in Form der einfachen Körperverletzung in …
Unfallflucht trotz Zettel an der Windschutzscheibe - schnelle Hilfe vom Anwalt
Unfallflucht trotz Zettel an der Windschutzscheibe - schnelle Hilfe vom Anwalt
| 19.07.2021 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Der Parkplatzrempler kann schnell geschehen und dann knallt’s oder schrammt. War ich das? Muß ich auf den anderen Fahrzeugeigentümer warten oder die Polizei anrufen? Die Versuchung in der Hektik oder am Abend ist groß, einen Zettel an die …
Keine Verurteilung zu Subventionsbetrug bei Nichtangabe von Pfändungen
Keine Verurteilung zu Subventionsbetrug bei Nichtangabe von Pfändungen
| 18.07.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Gegen viele Antragsteller von Corona-Soforthilfen sind Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Vor den erstinstanzlichen Gerichten sind einige Verfahren der Coronahilfen I bereits verhandelt worden. Ist die Nichtangabe von Pfändungen bei …
Coronahilfen – LG München verurteilt zu 4 ½ Jahren Haft
Coronahilfen – LG München verurteilt zu 4 ½ Jahren Haft
| 17.07.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ende März 2020 startete die Bundesregierung mit den Corona-Soforthilfen ein Programm, das die Liquidität der Solo-Selbstständigen und Kleinunternehmer, mit Blick auf die erfolgten Schließungen und Umsatzausfälle, garantieren sollte. …
Verwerfung einer Buchführung nicht schon bei Bagatelldifferenzen
Verwerfung einer Buchführung nicht schon bei Bagatelldifferenzen
| 16.07.2021 von Rechtsanwalt Thilo Finke
FG Münster führt aus dem Ruder gelaufene Betriebsprüfung ins normale Fahrwasser zurück. Der Urteilsfall bezog sich auf einen Imbiss, der im Betriebsprüfungszeitraum jährlich 30.000,00 € an Gewinnen erklärt hat. Bei der Überprüfung der …
Vorladung als Zeuge- was tun?
Vorladung als Zeuge- was tun?
| 15.07.2021 von Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz
Sie wurden als Zeuge vorgeladen und fragen sich, was zu tun ist? Als Zeuge eines Ermittlungsverfahrens haben Sie besondere Pflichten. Ihnen stehen allerdings auch Rechte zu. Einer polizeilichen Vorladung können Zeugen Folge leisten, müssen …
Wenn Gefühle teuer und enttäuscht werden - Romance Scamming
Wenn Gefühle teuer und enttäuscht werden - Romance Scamming
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Dieter Breymann
Geschäft mit der Einsamkeit – Romance Scamming Wer erhielt sie noch nicht, die Anfragen von Armeeangehörigen aus den USA auf Facebook. Zunächst ist man arglos und denkt sich nichts dabei, in Wahrheit steht dahinter eine gefährliche Abzocke, …