32 Ergebnisse
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07.05.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Das EuG verwehrt dem Internettelefonie-Unternehmen Skype für das Wort-/Bildzeichen „Skype” den Schutz als Gemeinschaftsmarke. Das Gericht der Europäischen Union bestätigt, dass eine zu große Ähnlichkeit mit der Wortmarke „Sky” des Pay-TV …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Anmeldung in die Wege leiten. Das …
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26.08.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Meiner Kanzlei wurde erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte aus Düsseldorf vorgelegt. Der Mandantschaft wird in der Abmahnung vorgeworfen Waren, welche mit der Marke „GTI“ gekennzeichnet sind, auf dem …
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15.05.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Meiner Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte vor. Die Volkswagen AG hat Remmen Rechtsanwälte damit beauftragt, unter anderem die Verletzung der Marken "VW im Kreis" sowie "GTI" abzumahnen. Der …
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30.04.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte Warenlieferung vorerst nicht ausgeliefert wird sondern zur Überprüfung, ob …
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16.04.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Pünktlich zum Osterfest hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die Klage der Haribo GmbH & Co. KG gegen zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe abgewiesen. Die Haribo GmbH & Co. KG ist u. a. Inhaberin der Wortmarken …
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04.05.2011
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Deutschlandweit erhalten Privatleute von den U+C Rechtsanwälten, der Kanzlei C-S-R, von Schulenberg & Schenk, Schutt Waetke und anderen bekannten „Abmahnkanzleien”, die im Auftrag deutscher und amerikanischer Erotik-Filmproduzenten …
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14.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
In regelmäßigen Abständen werden gewerbliche Händler, aber auch Privatleute, die über eBay oder eigene Internetpräsenzen Artikel angesagter Modelabels wie "Don Ed Hardy" zum Verkauf anbieten, von der Kanzlei Dr. Winterstein aus Frankfurt …