227 Ergebnisse für Deutsche Marke
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… an die Originalprodukte ausgesprochen und somit eine vergleichende Werbung vorgenommen . Die Marke "Tornador" sei als Wortmarke beim DPMA eingetragen (Nr. 006956271 und 017089467). Der Abgemahnte habe somit eine Markenrechtsverletzung zu Lasten …
09.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… mit Tintenpatronen und Tonerkartuschen der Marke HP hingewiesen. Der Abgemahnte wird seitens der Kanzlei Baker & McKenzie aufgefordert den Handel einzustellen. Als Begründung hierfür wird seitens der Kanzlei angeführt, dass der Abgemahnte …
04.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die international tätige Kanzlei Hoyng Rokh Monegier mahnt aus der Niederlassung in Amsterdam für die G-Star RAW C.V. einen Händler wegen des Anbietens angeblicher Plagiate der Marke "RAW" ab. Inhalt der Abmahnung: Zunächst …
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11.04.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… KG Internationale Schuhproduktion vorgeworfen, die Marke "Tamaris" unbefugt genutzt zu haben. Die Rechte an der Marke "Tamaris" halte die Wortmann KG . Diese habe der Nutzung durch den Abgemahnten nie zugestimmt . Somit liege …
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25.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… Motor EA 189, sondern um einen Skoda Superb, in dem bereits der Nachfolgemotor EA 288 verbaut war. Wie der Motor EA 189 wird auch der EA 288 bei Dieselfahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda verwendet. Das Thema unzulässige …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München mahnen für die H-D U.S.A. LLC . (Harley-Davidson) aus Milwaukee (USA) Markenrechtsverletzungen an den Marken HARLEY und HARLEY-DAVIDSON ab. Inhalt der Abmahnung: Von der Abmahnung …
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26.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Die Time Gate GmbH ist wieder mals gegen die Verwendung der Bezeichnung „SAM“ für Bekleidung vorgegangen. In der neusten Abmahnung wird die Verletzung an der Marke „SAM“ im Bezug auf Handschuhe geltend gemacht. In der Vergangenheit …
20.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Dienstleistungen rund um Personal Training, Gesundheit, Ernährung und Fitness anbietet. Das Unternehmen ist die Inhaberin der Unionsmarke „CROSSFIT“, die unter der Registernummer 005 049 192 eingetragen ist, sowie der deutschen Marke DE 30 2017 032 …
17.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… die Inhaberin diverser Marken im Zusammenhang mit dem Produkt Monchhichi. Die Wortmarke „Monchhichi“ ist unter der Registernummer 1014549 als deutsche Marke zugunsten der Sekiguchi Co. LTD in der Warenklasse 28 eingetragen. Die Abgemahnte sei …
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15.12.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Hintergrund Die Wunderwerk AG ist eine Marke der Elektrizitätswerke Düsseldorf AG und versorgt Kunden bundesweit mit Gas und Strom. Auf ihrer Internetseite stellt sich die Wunderwerk AG als „bekannt aus Funk und Fernsehen“ dar …
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07.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… bei Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda bis zwei Liter Hubraum eingesetzt. VW behauptet, dass es bei diesem Motor keine unzulässigen Abschalteinrichtungen gebe. „Die Urteile sprechen jedoch eine andere Sprache und zeigen, dass gute …
06.12.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die CBH Rechtsanwälte aus Hamburg sprechen für die FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg eine markenrechtliche Abmahnung wegen angeblicher Verletzung der Marke "ESHA" aus. Inhalt der Abmahnung: Die Abgemahnte betreibt einen Onlineshop …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… die Fahrzeughersteller wie Audi. So war es auch in den vier Verfahren, die der BGH nun entschieden hat. Die Kläger hatten noch vor Bekanntwerden des Abgasskandals ein Fahrzeug der Marke Audi mit dem Dieselmotor EA 189 gekauft. Sie forderten …
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22.11.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Kanzlei Broede, Krutzki & Partner aus Hamburg, mahnt einen Online-Händler im Namen der hello love GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Marke "hello love" ab. Inhalt der Abmahnung: Die Abgemahnte betreibt …
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05.11.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… von Weihnachtsdekoration. Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie auf eBay einen beleuchteten Stern zum Kauf angeboten und diesen mit der Marke „Herrnhuter Stern“ beworben haben soll. Die Herrnhuter Sterne GmbH ist die Inhaberin der Unionsmarken …
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01.11.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum aus Köln, mahnen für die Time Gate GmbH aus Köln (Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH ) einen Online-Händler wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke „SAM“ ab. Das Landgericht …
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27.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Vertriebs GbR hatte auch in der Vergangenheit bereits mehrfach Verstöße u.a. gegen das Verpackungsgesetz abmahnen lassen . Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen Händedesinfektionsmittel der Marke Sterillium …
20.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… einen Artikel zum Kauf angeboten haben. Es sollen Aufkleber/Sticker angeboten worden sein, die das bekannte Emblem zeigen. Zudem soll der Artikel mit der Bezeichnung „Union Berlin“ beworben worden sein. Abgemahnt wird somit die Verwendung der Marke „1 …
30.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickt erneut eine Abmahnung für die Skoda Auto a.s. wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er unberechtigterweise Marken von der Skoda …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eBay in einem Fall Aufkleber und in einem weiterem Fall Kappen angeboten haben, die die Marke „Monster Energy“ und/oder die Bildmarke der Company aufweisen soll. Die Monster Energy Company ist die Inhaberin der eingetragenen europäischen …
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13.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… des Begriffs "Spinning" im Zusammenhang mit Indoor Fitnessfahrrädern . Der Begriff "Spinning" sei von der Mad Dogg Athletics Inc. als Marke eingetragen und somit markenrechtlich geschützt. In Deutschland ist die Marke "Spinning" unter …
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06.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Honda Motor Co., Ltd mit Sitz in Tokio (Japan) lässt Onlinehändler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an den Marken der Honda Motor Co., Ltd. abmahnen. Inhalt der Abmahnung: Betroffen von der Abmahnung sind Anbieter von Zubehör …
18.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Heumann aus München verschickt für die Daimler AG aus Stuttgart Abmahnungen wegen Marken- und Patentrechtsverletzungen . Inhalt der Abmahnung: Adressaten der Abmahnungen sind Anbieter*innen von Fahrzeugteilen im Internet …
12.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird die Verletzung der Markenrechte an der Marke „ Sookie “ durch den Abgemahnten gerügt. Diese ist zugunsten der FAST Fashion Brands GmbH unter der Registernummer 3020160094113 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und genießt …