53 Ergebnisse für Erfüllung

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eBay: Käufer weigert sich zu zahlen - was ist zu tun?
eBay: Käufer weigert sich zu zahlen - was ist zu tun?
| 07.12.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Regelmäßig bekomme ich Anfragen von genervten eBay-Verkäufern, deren Kunden sich nach Abgabe des Höchstgebotes und Auktionsablauf nicht mehr verpflichtet fühlen, den Kaufpreis zu zahlen und den erworbenen Artikel abzunehmen. Besonders …
Geschwindigkeitsverstoß: Fahrtenbuchauflage rechtmäßig!
Geschwindigkeitsverstoß: Fahrtenbuchauflage rechtmäßig!
| 30.05.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen ( Urt. v. 15.03.2012 - Az.: 2 K 2140/10 ) ist die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage für die Dauer von 12 Monaten schon bei einer erstmaligen Begehung eines Verkehrsverstoßes, der mit …
Kein Schadensersatz bei formell unwirksamer Kündigung
Kein Schadensersatz bei formell unwirksamer Kündigung
| 17.01.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Kündigt ein Vermieter ein bestehendes Mietverhältnis aus wichtigem Grund fristgemäß oder gar fristlos, muss die Kündigung begründet werden. Fehlt eine ausreichende Begründung, ist die Kündigung unwirksam und führt nicht zur Beendigung des …
Gesteigerte Erwerbsobliegenheit beim Kindesunterhalt
Gesteigerte Erwerbsobliegenheit beim Kindesunterhalt
| 30.05.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gegenüber minderjährigen Kindern besteht gem. § 1603 Abs. 2 BGB eine gesteigerte Unterhaltspflicht. Dies hat zur Folge, dass die Eltern eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit trifft. Sie können deshalb dazu verpflichtet sein, in zumutbaren …
Falsche Selbstauskunft zu Mietschulden kann zur Kündigung führen
Falsche Selbstauskunft zu Mietschulden kann zur Kündigung führen
| 30.04.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Bei einer Neuvermietung legen kluge Vermieter ihren Mietinteressenten in der Regel eine Selbstauskunft vor, um sich von der wirtschaftlichen Situation des potentiellen Vertragspartners ein Bild zu machen. Dabei werden Fragen nach den …