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Mehrstufige Ausschlussfristen – Bedeutung, Zulässigkeit und Tragweite: Ein Überblick
Mehrstufige Ausschlussfristen – Bedeutung, Zulässigkeit und Tragweite: Ein Überblick
| 16.08.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Sogenannte mehrstufige Ausschlussfristen sind immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten zwischen den Arbeitsvertragsparteien und beschäftigen die Arbeitsgerichte seit Jahren. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nunmehr in einer …
Bundesarbeitsgericht kassiert Kündigung wegen Diebstahl/Unterschlagung geringwertiger Sachen
Bundesarbeitsgericht kassiert Kündigung wegen Diebstahl/Unterschlagung geringwertiger Sachen
| 16.06.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesarbeitsgericht relativiert den bisherigen Grundsatz, dass verhaltensbedingte Kündigungen ohne vorherige Abmahnungen grundsätzlich auch dann zulässig sind, wenn es sich bei den gestohlenen oder unterschlagenen Gegenständen um Dinge …
GmbH-Geschäftsführer können rentenversicherungspflichtig sein
GmbH-Geschäftsführer können rentenversicherungspflichtig sein
| 10.07.2009 von Rechtsanwalt André Breddermann
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 24.11.2005 (B 12 RA 1 / 4 R) entschieden, dass Geschäftsführer einer GmbH nach § 2 Abs. I Nr. 9 SGB VI rentenversicherungspflichtig sein können. Nach dieser Vorschrift sind Personen …
Kündigungsschutz ohne Anwendbarkeit des KSchG ?
Kündigungsschutz ohne Anwendbarkeit des KSchG ?
| 19.01.2009 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Beratungspraxis zeigt immer wieder, dass die Auffassung vertreten wird, der Arbeitgeber könne „kündigen wie er wolle", wenn das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) keine Anwendung findet. Diese Auffassung ist spätestens seit der Entscheidung …
Zuständigkeit des Arbeitsgerichts bei Einfirmenvertretern
Zuständigkeit des Arbeitsgerichts bei Einfirmenvertretern
| 23.10.2008 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In einer aktuellen Entscheidung hat das Arbeitsgericht Frankfurt wieder einmal bestätigt, dass ein Versicherungsvertreter, der nur für ein Unternehmen arbeitet (hier die deutsche Vermögensberatung) sogenannte Ein-Firmen-Vertreter sind und …