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Trennung & Scheidung: Das sollten Sie beachten!
Trennung & Scheidung: Das sollten Sie beachten!
| 08.09.2010 von Rechtsanwalt Nils Finkeldei
Wer sich entschlossen hat, sich von seinem Partner zu trennen, sollte nichts übereilen, sondern mit Ruhe und Bedacht vorgehen. Jeder Schnellschuss auf dem Weg zur Scheidung kann am Ende nachteilig sein und sogar bares Geld kosten. …
BGH stärkt Pflichtteil in Bezug auf Lebensversicherungen
BGH stärkt Pflichtteil in Bezug auf Lebensversicherungen
| 21.06.2010 von GKS Rechtsanwälte
Wegweisendes Urteil im Erbrecht Der Bundesgerichtshof hat in einem brandaktuellen Urteil (BGH, Urteil vom 28.04.2010, AZ: IV ZR 230/08) seine Rechtsprechung zur Berechnung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs bei Lebensversicherungen …
BGH: Rechtsprechungsänderung bei der erbrechtlichen Bewertung von Lebensversicherungen
BGH: Rechtsprechungsänderung bei der erbrechtlichen Bewertung von Lebensversicherungen
| 28.05.2010 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Der Bundesgerichtshof hat in seinen Entscheidungen vom 28.04.2010 (IV ZR 230/08; IV ZR 73/08) die umstrittene Rechtsfrage neu beurteilt, welcher Ausgangswert im Rahmen der Pflichtteilsergänzung nach § 2325 Abs. 1 BGB bei widerruflicher …
Sozialgericht Chemnitz : Zuschuss zu privaten Krankenversicherungsbeiträgen von Hartz IV - Beziehern
Sozialgericht Chemnitz : Zuschuss zu privaten Krankenversicherungsbeiträgen von Hartz IV - Beziehern
| 16.03.2010 von Rechtsanwalt Markus Klinder
Das Sozialgericht Chemnitz hat als eines der ersten deutschen Gerichte mit heute bekannt gewordenem, unanfechtbarem Eilbeschluss vo 09.03.2010 (Az.: S 3 AS 462/10 ER), entschieden, daß nach dem Urteil des BVerfG vom 09.02.2010 (Az.: 1 BvL …
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr - BGH hebt unsaubere Urteile auf
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr - BGH hebt unsaubere Urteile auf
| 08.02.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Verurteilungen wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr (§ 315b StGB) sowie Gefährdung des Straßenverkehrs (§ 315c StGB) kranken häufig daran, dass das Merkmal „Beinahe-Unfall" und die Voraussetzung der „konkreten Gefährdung einer …
Versicherungsschutz und Strafbarkeit bei Fahrerflucht
Versicherungsschutz und Strafbarkeit bei Fahrerflucht
| 16.09.2009 von GKS Rechtsanwälte
Wer sich unerlaubt vom Unfallort entfernt, riskiert Strafbarkeit – und das Geld der Versicherung Ein Verkehrsunfall kann, wie der Name „Unfall" schon sagt, jedem einmal passieren. Zwar ist ein Unfall ärgerlich und zeitaufwendig, jedoch …
Pfändung in Lebensversicherung
Pfändung in Lebensversicherung
| 03.07.2009 von Rechtsanwältin Noelle Will
Mit Urteil vom 02.04.2009 hat das Oberlandesgericht Celle zur Zwangsvollstreckung, hier Pfändung in eine Lebensversicherung, das Folgende ausgeführt: Erfährt ein Gläubiger in einer vom Schuldner abgegebenen, eidesstattlichen Versicherung …
Abfindungsvereinbarungen bei Verkehrsunfallschäden
Abfindungsvereinbarungen bei Verkehrsunfallschäden
| 17.04.2009 von GKS Rechtsanwälte
Verkehrsunfälle mit Verletzten sind keine Seltenheit. Allein im Jahr 2008 waren in Nordrhein Westfalen rund 80000 Verletzungen zu verzeichnen, die durch Verkehrsunfälle hervorgerufen wurden. Für die Statistik kommt es dabei auf einen Unfall …
Rechtsschutzversicherung muss schon bei Androhung einer Kündigung zahlen
Rechtsschutzversicherung muss schon bei Androhung einer Kündigung zahlen
| 19.02.2009 von GKS Rechtsanwälte
Um Entlassungen möglichst konfliktfrei über die „Bühne zu bekommen“ bietet es sich häufig an, Arbeitnehmer nicht zu entlassen, sondern das Arbeitsverhältnis durch einen sog. „Aufhebungsvertrag“ zu beenden. Der Aufhebungsvertrag sieht dabei …
Wer kann ein Verbraucherinsolvenzverfahren beantragen?
Wer kann ein Verbraucherinsolvenzverfahren beantragen?
| 04.06.2007 von Rechtsanwalt Max Postulka
Rechtsanwalt Max Postulka beantwortet an dieser Stelle regelmäßig die häufigsten Fragen aus der Beratungspraxis. Heute zum Thema: Wer kann bei Zahlungsunfähigkeit ein Verbraucherinsolvenzverfahren mit Restschuldbefreiung beantragen? …
Schuldenerlass durch Restschuldbefreiung
Schuldenerlass durch Restschuldbefreiung
| 01.06.2007 von Rechtsanwalt Max Postulka
Nach Angaben der Creditreform Wirtschafts- und Konjunkturforschung gelten in Deutschland rund 7,2 Millionen Menschen als überschuldet. Von einer Überschuldung spricht man bei Privatpersonen, wenn die laufenden Einnnahmen nicht mehr …
Geerbt! Was nun?
Geerbt! Was nun?
| 26.04.2007 von Rechtsanwalt Stephan Rupprecht
Freuen und warten oder schnell handeln ? Erbe wird man entweder durch gesetzliche Erbfolge oder nach dem Willen des Erblassers (Testament). Erben muss aber nicht unbedingt bedeuten, dass man schon mal die Weltreise buchen kann. Immer …