76 Ergebnisse für Unterhalt
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17.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Die Stadt Frankfurt am Main weigerte sich, einer Perserin, die seit 15 Jahren in Deutschland lebte und ergänzend Arbeitslosengeld II bezog, weiter den Aufenthalt zu erlauben. Zwar könne sie für sich selbst sorgen, für den Unterhalt …
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31.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der Dreißigste bedeutet, dass der Erbe verpflichtet ist, bestimmten Familienangehörigen des Erblassers während der ersten 30 Tage nach Eintritt des Erbfalls Unterhalt zu gewähren. Dies gilt nur für Personen, die beim Tod des Erblassers …
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07.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… häusliche Gemeinschaft besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht herstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt. Ein Antrag auf Wohnungszuweisung und auf Zahlung von Unterhalt vermag zwar den Trennungswillen zum Ausdruck …
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11.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… des Bauunternehmers, der auf dem Gehweg eine Baustelle unterhält.
Um die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten finden sich in den meisten Satzungen entsprechende Uhrzeiten, zu denen Fußwege geräumt sein müssen (meist 7-20 Uhr). Diese Uhrzeiten …