121 Ergebnisse für Wiedereinsetzung

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10 Fragen 10 Antworten – Anfechtbarkeit von WEG-Beschlüssen
10 Fragen 10 Antworten – Anfechtbarkeit von WEG-Beschlüssen
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… Ausnahme: Der Kläger war schuldlos an der Einhaltung der Frist gehindert. Für diesen Fall sieht das WEG die Möglichkeit vor, einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand zu stellen. 9.) Welche Auswirkungen auf den Beschluss hat …
Strafbefehl erhalten – was soll ich tun?
Strafbefehl erhalten – was soll ich tun?
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
… einem rechtskräftigen Urteil gleich. Sie können sich dagegen in der Regel nicht mehr wehren. Eine Ausnahme besteht nur, wenn Sie die Frist unverschuldet versäumt haben. Dann können Sie unter gewissen Voraussetzungen Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil II
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil II
| 05.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… braucht für die Zeit seiner Abwesenheit keine besonderen Vorkehrungen hinsichtlich möglicher Zustellungen zu treffen. Der Staatsbürger muss damit rechnen können, dass er Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erhalten wird.“ Die Schuldnerin legte …
Strafbefehl erhalten?
Strafbefehl erhalten?
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Kleßinger
… eine Wiedereinsetzung zu erhalten. Zusammen mit dem Wiedereinsetzungsantrag kann ebenfalls ein Einspruch eingelegt werden. Nach dem eingelegten Einspruch setzt das zuständige Gericht einen Termin zur mündlichen Hauptverhandlung …
Rechtsanwaltshaftung – wenn das Telefax erst nach 24 Uhr eingeht
Rechtsanwaltshaftung – wenn das Telefax erst nach 24 Uhr eingeht
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… als unzulässig verworfen werden könnte, weil das Telefax erst am Folgetag empfangen wurde. Der Rechtsanwalt hat sodann erst 6 Wochen später Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt. Das Berufungsgericht hat die Berufung als unzulässig …
Erfolgreiche Restschuldbefreiung
Erfolgreiche Restschuldbefreiung
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt Thorsten Springstub
… auf Restschuldbefreiung unzulässig. Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Entschuldigung) gelingt nur unter ganz besonderen Umständen. Der Schuldner muss, nach derzeitiger Rechtslage, den Ablauf des Insolvenzverfahrens abwarten, bevor …
Wann und wen schreibt der Staat als Pflichtverteidiger vor? Ein Ausblick in die Praxis und Gesetz
Wann und wen schreibt der Staat als Pflichtverteidiger vor? Ein Ausblick in die Praxis und Gesetz
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… Anregung, Befangenheitserklärung, Prozesserklärung, Plädoyer, Gegenrede, Open Statement, Berufung, Revision, Verzögerungsrüge, Besetzungsrüge, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und so weiter. 2. Die Regelung, wann ein Mensch vor Gericht …
Arbeitsvertrag – Kündigung
Arbeitsvertrag – Kündigung
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Manuel Fackler
… kann eine Wiedereinsetzung in diese Frist erfolgen, falls diese versäumt wurde. Wenn hingegen die Kündigung nicht unterschrieben wurde, läuft die Frist nicht. Im Weiteren stellt sich für den Arbeitnehmer die Frage, ob er Kündigungsschutz gemäß …
Rechtsanwalt muss Berufungsfrist auch beim Burnout beachten
Rechtsanwalt muss Berufungsfrist auch beim Burnout beachten
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Fall hat ein erkrankter Rechtsanwalt, der als Einzelanwalt ohne Mitarbeiter auf einer Nordseeinsel tätig ist, eine Frist zur Berufungsbegründung versäumt. Nach seiner Genesung hat der Rechtsanwalt einen Antrag auf Wiedereinsetzung
Achtung Riester-Sparer: nicht den Antrag auf Zulage verpassen!
Achtung Riester-Sparer: nicht den Antrag auf Zulage verpassen!
| 19.02.2019 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… Beratung die Frist für den Zulagenantrag verpasst hat, sollte Ansprüche auf Schadensersatz und die Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand prüfen lassen: Makler und Versicherungsgesellschaften sind verpflichtet, umfassend …
Was tun bei einer außerordentlichen und fristlosen Kündigung?
Was tun bei einer außerordentlichen und fristlosen Kündigung?
| 09.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
… verpasst, erwächst die Kündigung in Bestandskraft und nur unter ganz engen Voraussetzungen gibt es sozusagen eine Wiedereinsetzung in diese Frist. Die Arbeitsgerichte sind gehalten, Kündigungsschutzklagen vorrangig und schnell zu bearbeiten …
Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsrecht
Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsrecht
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Raik Sollwedel
… unverschuldet außerstande (Krankenhausaufenthalt), rechtzeitig anzufechten, kann er beim Amtsgericht binnen zwei Wochen nach Kenntniserlangung unter Einreichung der Klageschrift Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragen (§ 46 I S.3 WEG …
Kündigung angedroht – Kündigung bereits ausgesprochen – was ist zu tun?
Kündigung angedroht – Kündigung bereits ausgesprochen – was ist zu tun?
| 03.08.2017 von Rechtsanwälte Menzel & Partner
… sicher aus. Nach Ablauf der Frist ist die Erhebung der Kündigungsschutzklage nur noch in sehr wenigen Ausnahmefällen möglich. Ihr Rechtsanwalt berät Sie dabei in Fragen des sogenannten Antrags auf „Wiedereinsetzung in den vorigen Stand“. Erwarten …
8 Punkte und Fahrerlaubnisentzug? Nur bei Rechtskraft der Bußgeldverfahren!
8 Punkte und Fahrerlaubnisentzug? Nur bei Rechtskraft der Bußgeldverfahren!
| 07.07.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Fahreignungsbewertungssystem. Problematisch war hierbei jedoch, dass der Betroffene in einem Bußgeldverfahren per Antrag die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand erwirkt hat, sodass rückwirkend betrachtet die Eintragung von 2 Punkten trotz fehlender …
Strafklageverbrauch und prozessualer Tatbegriff
Strafklageverbrauch und prozessualer Tatbegriff
| 24.04.2017 von Rechtsanwältin Ariana Taher
… sein, um einem späteren Verfahren entgegenzustehen. Die Beseitigung der materiellen Rechtskraft kommt nur in Betracht bei der Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (§§ 44 ff. StPO), der Wiederaufnahme des Verfahrens (§ 359 ff), sowie …
„Der Gang nach Karlsruhe“ – Leitfaden Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
„Der Gang nach Karlsruhe“ – Leitfaden Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
| 20.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… Verschulden verhindert, die Frist einzuhalten, ist ihm auf seinen Antrag hin die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. Doch auch dieser Antrag ist binnen zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses zu stellen. Die Tatsachen …
BGH zur Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand bei fehlender Mittellosigkeit
BGH zur Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand bei fehlender Mittellosigkeit
| 02.09.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… Instanz erfolglos geblieben war, legte sie gegen das am 19.04.2016 zugestellte Berufungsurteil am 13.06.2016 Nichtzulassungsbeschwerde ein. Gleichzeitig stellte sie einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand gegen die versäumte …
Verhalten bei Erhalt eines Strafbefehls (bspw. wegen Körperverletzung oder Besitz von Cannabis)
Verhalten bei Erhalt eines Strafbefehls (bspw. wegen Körperverletzung oder Besitz von Cannabis)
| 22.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
… einzulegen (Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand). Bei welchen Delikten wird ein Strafbefehl erlassen? Ein Strafbefehl wird nur bei Vergehen erlassen. Bei Verbrechen, also Delikten, die eine Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe …
Frau fort, Briefkastenschlüssel fort – Frist unverschuldet versäumt?
Frau fort, Briefkastenschlüssel fort – Frist unverschuldet versäumt?
| 25.05.2016 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… hat, noch einmal mit dem Schrecken davon – und kann bewirken, dass eine sogenannte Wiedereinsetzung in den vorigen Stand stattfindet. Dass hier allerdings nicht jeder x-beliebige Grund herhalten kann, um den Säumigen aus der Affäre …
Strafbefehl? Weshalb Sie SOFORT reagieren sollten!
Strafbefehl? Weshalb Sie SOFORT reagieren sollten!
| 21.06.2019 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… ärgert. H. beging leider den Fehler, diesen Strafbefehl nicht ernst zu nehmen. Als er dann doch endlich Einspruch einlegte, war die Frist dafür bereits verstrichen. Ich stellte einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand …
Bußgeldverfahren: Krankheit am Tag der Hauptverhandlung
Bußgeldverfahren: Krankheit am Tag der Hauptverhandlung
| 12.11.2015 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Verhandlungsunfähigkeit bescheinigt, aber die Krankheit nicht nennt. Aktuell hat das ein Richter am Amtsgericht Bad Liebenwerda nicht akzeptiert und den Einspruch verworfen. Ob der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand …
Der Beginn des Versicherungsfalls bei der Implantatbehandlung in der privaten Krankenversicherung
Der Beginn des Versicherungsfalls bei der Implantatbehandlung in der privaten Krankenversicherung
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
… zahnärztliche Diagnostik und die erfolgte Maßnahme an den Wurzelstümpfen mit Herausnahme der Brücke und Wiedereinsetzens einer solchen, war – so das Gericht – kein Provisorium, sondern eine vollwertige, vertretbare Behandlung, aufgrund …
Prozesskostenhilfe „Last Minute“
Prozesskostenhilfe „Last Minute“
| 05.09.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
… Fristversäumnis entstehen (Für die Hobbyjuristen: Die Klagefrist wird nicht gewahrt, man hat aber Anspruch auf „Wiedereinsetzung in den vorigen Stand“). Da das Gericht für das Prozesskostenhilfe-Prüfungsverfahren keine Gebühren erhebt …
Versäumte Frist aufgrund des Poststreiks
Versäumte Frist aufgrund des Poststreiks
| 03.07.2015 von Rechtsanwalt Henning Schaum
… zu überzeugen (BGH, Beschluss v. 20. Dezember 2011, Az. VI ZB 28/11) . In Streikzeiten sieht dies jedoch anders aus In einem Verfahren vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz begehrte ein Rechtsanwalt Wiedereinsetzung in den vorigen Stand …