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Arbeitnehmern kann trotz ruhenden Arbeitsverhältnis Urlaubsgeld oder Weihnachtsgeld zustehen
Arbeitnehmern kann trotz ruhenden Arbeitsverhältnis Urlaubsgeld oder Weihnachtsgeld zustehen
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Von einem Ruhen des Arbeitsverhältnisses spricht man, wenn die gegenseitigen Hauptleistungspflichten zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer suspendiert sind. So schuldet der Arbeitnehmer keine Arbeitsleistung und der Arbeitgeber …
Medizinrecht – Medizinprodukterecht: Allergan erleidet weitere Teilschlappe vor Gericht, LG Landshut, 45 O 233/23
Medizinrecht – Medizinprodukterecht: Allergan erleidet weitere Teilschlappe vor Gericht, LG Landshut, 45 O 233/23
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich ein Brustimplantat des Herstellers Allergan mit rauher Oberfläche implantieren. In der Fachwelt ist seit etwa 2011 bekannt, dass diese Implantate das Risiko einer Karzinomgefährdung mit der sehr …
Marions Kochbuch: Abmahnung wegen Foto (Pommes rot weiß) – was tun?
Marions Kochbuch: Abmahnung wegen Foto (Pommes rot weiß) – was tun?
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Uns wird erneut eine Abmahnung der Kanzlei albrecht legal vorgelegt. Die Kanzlei macht Ansprüche für Folkert Knieper geltend. Herr Knieper soll der Fotograf sein, der sämtliche Bilder erstellt hat, die auf Marions Kochbuch unter …
Horrorstreitwerte im Wettbewerbsrecht?
Horrorstreitwerte im Wettbewerbsrecht?
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wettbewerbsrechtliche Gerichtsverfahren sind teuer. Regelmäßig geht der Streit darum, ob Sie auf eine bestimmte Art werben dürfen oder nicht. Dürfen Sie ein Wasser als „ Biomineralwasser “ bezeichnen (ja)? Oder ein Bier als bekömmlich …
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen "John Wick Chapter 2"
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen "John Wick Chapter 2"
06.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Filmreihen wie Matrix oder Batman sind nicht nur lukrativ für Filmproduzenten, sondern auch für Abmahnkanzleien: Kaum gibt es einen neuen Film in einer Reihe, werden auch die vorhergehenden wieder interessant. Da können viele nicht der …
Unternehmensstiftung – 8 Fragen und Antworten
Unternehmensstiftung – 8 Fragen und Antworten
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Unternehmer, die ihr Lebenswerk dauerhaft erhalten wollen, denken immer häufiger darüber nach das Familienunternehmen in eine Stiftung zu übertragen. Im nachfolgenden Beitrag beantworte ich die 8 häufigsten Fragen rund um die …
Schufa: Löschung von Daten zur Restschuldbefreiung nach sechs Monaten
Schufa: Löschung von Daten zur Restschuldbefreiung nach sechs Monaten
| 06.06.2023 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Eine Privatinsolvenz soll Verbraucherinnen und Verbrauchern ermöglichen, wieder unbelastet am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Erschwert wird das bislang dadurch, dass Informationen über die …
Wie sollte ich mich bei einer Festnahme durch die Polizei verhalten? Fachanwalt für Strafrecht informiert
Wie sollte ich mich bei einer Festnahme durch die Polizei verhalten? Fachanwalt für Strafrecht informiert
| 05.06.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine Festnahme durch die Polizei ist vermutlich für niemanden eine angenehme Situation. Stress, Überforderung, Angst und gegebenenfalls Verzweiflung dominieren wohl bei den meisten Betroffenen. Dies ist zwar menschlich verständlich, befreit …
Frommer Legal - Fotoabmahnungen für Image Professionals GmbH
Frommer Legal - Fotoabmahnungen für Image Professionals GmbH
| 05.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal mahnt weiterhin die unerlaubte Nutzung von Fotos im Internet ab. Dabei werden nicht nur Homepages von Unternehmen durchsucht, sondern auch Accounts von social media wie Facebook. Einer unserer Mandanten hat so eine Frommer …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Mühlhausen
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Mühlhausen
| 05.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Kläger wurde am frühen Morgen mit akuten Schmerzen im Finger und einer erheblichen Schwellung in der Notaufnahme der Beklagten vorstellig. Um 7.00 Uhr wurde er von der diensthabenden Schwester ohne ausreichende Untersuchung …
Frommer Legal - Filesharing-Abmahnungen wegen alter Filme
Frommer Legal - Filesharing-Abmahnungen wegen alter Filme
05.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
In den vergangenen Jahren hat die Kanzlei Frommer Legal Zehntausende von Filesharing-Abmahnungen ausgesprochen. Ein großer Teil davon betraf Film-Filesharing, während der Anteil an Musik-Abmahnungen kontinuierlich zurückging. Es überrascht …
Bundesarbeitsgericht zur Entgeltgleichheit - 8 AZR 450/21
Bundesarbeitsgericht zur Entgeltgleichheit - 8 AZR 450/21
| 04.06.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Entgeltgleichheit (8 AZR 450/21) ist ein wichtiger Schritt zu mehr Gleichberechtigung am Arbeitsplatz, demnach ist Verhandlungsgeschick allein kein geeignetes Kriterium für die Ungleichbehandlung von …
Beitragsfestsetzung in der gesetzlichen Krankenversicherung bei freiwilliger Mitgliedschaft
Beitragsfestsetzung in der gesetzlichen Krankenversicherung bei freiwilliger Mitgliedschaft
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Steuerbescheid nicht innerhalb von 3 Kalenderjahren eingereicht - was Sie hierzu wissen müssen! Sofern Sie in einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig versichert sind, regelt sich die Beitragsfestsetzung nach § 240 SGB V in Verbindung mit …
Equal Pay gilt auch für Bürgermeisterinnen - VG Freiburg, Az. 5 K 664/21
Equal Pay gilt auch für Bürgermeisterinnen - VG Freiburg, Az. 5 K 664/21
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
“Und da werden weitere Urteile folgen – die Equal Pay-Debatte nimmt auch im öffentlichen Raum Fahrt auf“, die Hamburger Rechtsanwältin Kerstin Dreyer ist sicher, dass es in der Schnittmenge von Arbeits- und Verwaltungsrecht zu weiteren …
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen "Dune"
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen "Dune"
| 02.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Science Fiction zieht im Kino immer – und wenn man nicht ins Kino gehen will, setzt man sich an den heimischen Computer. Das dachte sich auch ein Mandant und wollte den Film „Dune“ sehen. Leider nutzte er dafür eine Tauschbörse und erhielt …
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen "Melancholia"
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen "Melancholia"
02.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Eine weitere von vielen Frommer Legal Filesharing-Abmahnungen für die Leonine Licensing GmbH liegt uns zur Bearbeitung vor. Diesmal geht es um den Film „Melancholia“ von Lars von Trier. Diese Filesharing-Abmahnung ist ein gutes Beispiel …
Oje, mein Konkurrent nutzt meine Marke! Was tun bei einer Markenrechtsverletzung?
Oje, mein Konkurrent nutzt meine Marke! Was tun bei einer Markenrechtsverletzung?
02.06.2023 von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Stopp ! Wenn Ihr Konkurrent Ihre Marke benutzt, kann es sein, dass Ihr Markenrecht verletzt wird. Aber keine Sorge, es gibt Wege, wie Sie Ihre Marke schützen und die Verletzung beenden können. Mit unserem Rechtstipp helfen wir Ihnen, die …
Hilfe bei Kündigung in Hamburg – Was tun?
Hilfe bei Kündigung in Hamburg – Was tun?
01.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Nachdem der Arbeitsplatz gekündigt wurde, stehen viele Menschen vor einer neuen Herausforderung. Der Verlust des Jobs bedeutet nicht nur den Verlust des Einkommens, sondern auch den Verlust einer stabilen Routine und einer klaren …
Überholen bei unklarer Verkehrslage: was gilt?
Überholen bei unklarer Verkehrslage: was gilt?
| 17.10.2023 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Es passiert immer wieder: ein vorausfahrendes Fahrzeug hält an, weil vor dem Fahrzeug die Spur blockiert ist. Nicht immer ist zu erkennen, ob das Fahrzeug wirklich stehen bleibt oder ob es doch noch überholen will. Wer in solchen …
Bauen Sie eine starke Marke auf - Schützen Sie Ihr Logo mit diesen Tipps
Bauen Sie eine starke Marke auf - Schützen Sie Ihr Logo mit diesen Tipps
01.06.2023 von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Möchten Sie Ihre Marke stärken? Mit den richtigen Tipps können Sie Ihr Logo schützen und sicherstellen, dass Ihre Marke überall im Gedächtnis bleibt. Hier erfahren Sie, wie Sie Ihre Marke sichern und wie Sie ihr Profil schärfen können. Los …
Drogen aus dem Darknet
Drogen aus dem Darknet
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Wenn die Drogen aus dem Darknet auf dem Versandweg abgefangen werden, bekommt der Adressat in der Regel früh morgens Besuch von der Polizei oder einen Brief zur Vorladung. Wie immer gilt auch hier: Schweigen und danach Anwalt kontaktieren! …
EXACTECH CONNEXION GXL: SCHADENSERSATZ UND SCHMERZENSGELD MÖGLICH
EXACTECH CONNEXION GXL: SCHADENSERSATZ UND SCHMERZENSGELD MÖGLICH
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Der Hersteller von Hüftgelenkprothesen Exactech hat erstmals im Juli 2021 eine weltweite dringende Sicherheitswarnung in Bezug auf die von ihr hergestellten Polyethylen-Hüftpfannen-Hüftinlays. Exactech hat diese Sicherheitswarnung für die …
„Emmentaler“ ist keine Marke
„Emmentaler“ ist keine Marke
31.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Woran denkt der Durchschnittsverbraucher in Deutschland, wenn er „Emmentaler“ Käse hört? An eine Käsesorte und nicht etwa an eine konkrete Marke – das beurteilt jedenfalls das Gericht der Europäischen Union (EuG) so und schmettert damit den …
Corona und der Profifußball
Corona und der Profifußball
| 31.05.2023 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
BAG: Pandemiebedingter Saisonabbruch führt nicht zur Verlängerung befristeter Arbeitsverträge Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte im Fall eines ehemaligen Profifußballspielers über die Auslegung so­ge­nann­ter ein­satz­ab­hän­gi­ger …