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Erfolgreiches Unterlassungsverfahren gegen rechtsmissbräuchlichen Massenabmahner
Erfolgreiches Unterlassungsverfahren gegen rechtsmissbräuchlichen Massenabmahner
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Meine Kanzlei wurde auf Abmahnungen von Kollegen aufmerksam, wo es hieß: „ Gern sind wir Ihnen bei der Richtigstellung Ihres Internetauftritts behilflich und reichen auch unverbindlich aktuelle AGB per Mail nach. Bitte beachten sie bei …
FILESHARING-RATGEBER - Hilfe bei Abmahnungen
FILESHARING-RATGEBER - Hilfe bei Abmahnungen
| 11.10.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Einleitung Seit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + Lang, Negele Zimmer Greuter Beller, C-S-R, U + C, Kornmaier, kuw, …
OLG Hamburg: Mitwirkungspflicht zur Entlassung des Ehepartners aus dem Mietvertrag
OLG Hamburg: Mitwirkungspflicht zur Entlassung des Ehepartners aus dem Mietvertrag
| 01.10.2010 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Ehegatten sind, auch wenn sie getrennt leben, zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet. Aus diesem Gebot ergibt sich die Verpflichtung, die finanziellen Lasten des Ehepartners nach Möglichkeit zu vermindern, soweit dies ohne eine …
Die Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht-Eine Übersicht
Die Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht-Eine Übersicht
| 25.11.2020 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Wenn Arbeitnehmer - oft mehr oder weniger überraschend - die Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses erhalten haben, stehen sie oft vor einer neuen, sie häufig überfordernden Situation. Wichtige Entscheidungen sind innerhalb von kurzer Zeit zu …
BGH stärkt Pflichtteil in Bezug auf Lebensversicherungen
BGH stärkt Pflichtteil in Bezug auf Lebensversicherungen
| 21.06.2010 von GKS Rechtsanwälte
Wegweisendes Urteil im Erbrecht Der Bundesgerichtshof hat in einem brandaktuellen Urteil (BGH, Urteil vom 28.04.2010, AZ: IV ZR 230/08) seine Rechtsprechung zur Berechnung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs bei Lebensversicherungen …
Abmahnung der Rechtsanwälte Schulenberg und Schenk für Video-Aktuell
Abmahnung der Rechtsanwälte Schulenberg und Schenk für Video-Aktuell
| 10.03.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktuell lässt nun auch die Video Aktuell Betriebs GmbH (Abteilung Goldlight) zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von der Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Schulenberg & Schenk …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music - Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music - Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz
| 01.03.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg hält weiter an. Derzeit werden wieder verstärkt „ Verletzungen von Urheber und Leistungsschutzrechten durch die unerlaubte Verwertung " verschiedener Musikalben im Wege der anwaltlichen …
Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Universal Music
Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Universal Music
| 18.01.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Im Auftrag der Universal Music GmbH aus Berlin (Geschäftsführer Frank Briegmann) mahnt die Anwaltskanzlei „Rasch Rechtsanwälte" aus Hamburg derzeit in Massen die vermeintlich unerlaubte Verwertung geschützter Musikaufnahmen durch download …
Beschluss des HessVGH: Neue Hoffnung für Führerscheintouristen?
Beschluss des HessVGH: Neue Hoffnung für Führerscheintouristen?
| 05.01.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Entscheidung des HessVGH vom 4.12.2009: Neue Hoffnung für Führerscheintouristen? Harte Zeiten für Inhaber einer EU-Fahrerlaubnis. Wer nach dem Verlust seiner deutschen Fahrerlaubnis einen EU-Führerschein im Ausland gemacht hatte, konnte …
Die Marke - Vergleich EU-Gemeinschaftsmarke und IR-Marke
Die Marke - Vergleich EU-Gemeinschaftsmarke und IR-Marke
| 17.11.2009 von Rechtsanwalt Max Postulka
Das HABM nennt folgende Vorteile für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke: "Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke und eine eingetragene Gemeinschaftsmarke sind in der Europäischen Gemeinschaft als Ganzes gültig. Sowohl die Anmeldung als …
Mediation - eine Alternative zur gerichtlichen Streitbeilegung
Mediation - eine Alternative zur gerichtlichen Streitbeilegung
| 13.11.2009 von Rechtsanwalt Max Postulka
Der folgende Beitrag soll dem Leser ermöglichen, sich einen ersten Überblick über das Mediationsverfahren und dessen Anwendungsmöglichkeiten sowie über den Ablauf zu verschaffen. Mediation ist ein freiwilliges zukunftsweisendes Verfahren …
Mediation im gerichtlichen Verfahren - gerichtsnahe Mediation
Mediation im gerichtlichen Verfahren - gerichtsnahe Mediation
| 12.11.2009 von Rechtsanwalt Max Postulka
Das Mediationsverfahren ist ein außergerichtliches Streitschlichtungsverfahren. Somit wird es zumeist dann in Betracht kommen, bevor es zu einem Prozess kommt. Konnten die Konfliktparteien eine außergerichtliche Einigung, z.B. durch einen …
Richtige Reaktion auf Abmahnung und hohe Schadensersatzforderung der Rasch Rechtsanwälte
Richtige Reaktion auf Abmahnung und hohe Schadensersatzforderung der Rasch Rechtsanwälte
| 27.10.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Im Auftrag der Musikindustrie verschickt die Anwaltskanzlei „Rasch Rechtsanwälte“ aus Hamburg derzeit eine Vielzahl von Abmahnungen wegen vermeintlich unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen durch Download und Upload von …
Neue Rechtsprechung zu Auswahlkriterien bei Beförderungen
Neue Rechtsprechung zu Auswahlkriterien bei Beförderungen
| 26.10.2009 von GKS Rechtsanwälte
Für Beamte bedeutet eine Beförderung automatisch, dass sie auch ein höheres Einkommen erzielen. Verständlicherweise ist also jeder Beamte daran interessiert, hierbei nicht grundlos übergangen zu werden. In den letzten Jahren wurden die …
Zellen in Justizvollzugsanstalten zu klein – Schadenersatz bis zu 30 € pro Hafttag möglich
Zellen in Justizvollzugsanstalten zu klein – Schadenersatz bis zu 30 € pro Hafttag möglich
| 28.07.2009 von GKS Rechtsanwälte
Der allgegenwärtige Sparkurs der öffentlichen Hand hat die Justiz erreicht. Viele Justizvollzugsanstalten in NRW sind baulich überholt und werden den Anforderungen an die steigenden Häftlingszahlen nicht mehr gerecht - dies wird auf dem …
Vergleichsangebote der HSH Nordbank AG - HAT Fonds -
Vergleichsangebote der HSH Nordbank AG - HAT Fonds -
| 30.06.2009 von Rechtsanwältin Noelle Will
Seit einigen Tagen liegen die Vergleichsangebot für den 2. Vergleich mit der HSH Nordbank AG betreffend die von dieser finanzierten HAT-Fonds vor. Bei einem Nachlass von 13 % - 18 % und des hier in der Vergangenheit zur Wirksamkeit des …
Vollstreckung aus deutschen Urteilen und Vollstreckungstiteln in Spanien
Vollstreckung aus deutschen Urteilen und Vollstreckungstiteln in Spanien
| 09.01.2009 von Löber Steinmetz & García
Nicht selten hat der Schuldner sich nach Spanien "abgesetzt" oder verfügt dort möglicherweise über Vermögenswerte, weshalb der Gläubiger an der Vollstreckung seines Anspruchs in Spanien interessiert ist. Ist ein Vollstreckungstitel in …
Fahrverbot loswerden gegen höhere Geldbuße - Geht das so einfach?
Fahrverbot loswerden gegen höhere Geldbuße - Geht das so einfach?
| 08.09.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Manche Autofahrer glauben, man kann sich von einem Fahrverbot freikaufen. Sie haben gehört, dass, zumindest wenn man noch keine Punkte hat, gegen eine höhere Geldbuße von der Verhängung des im Bußgeldbescheid angeordneten Fahrverbotes …