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Die Tücken des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
Die Tücken des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
| 03.09.2010 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In nicht wenigen Anstellungs- bzw. Arbeitsverträgen wird von vornherein geregelt, dass der Mitarbeiter auch nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen nicht in Konkurrenz zu seinem früheren Arbeitgeber treten darf. Insofern ist im …
Notarielles Schuldanerkenntnis bei zuvor eingeräumten Unterschlagungen am Arbeitsplatz
Notarielles Schuldanerkenntnis bei zuvor eingeräumten Unterschlagungen am Arbeitsplatz
| 31.08.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Gibt ein Arbeitnehmer zu, im Arbeitsverhältnis Unterschlagungen begangen zu haben, und unterzeichnet er vor einem Notar ein Schuldanerkenntnis, so kann er gegen dessen Wirksamkeit grundsätzlich nicht mit Erfolg einwenden, die Methoden zu …
Gesellschaftsrecht, Zivilrecht: Widerruf eines Gesellschaftsbeitritts nach Haustürwiderrufsgesetz
Gesellschaftsrecht, Zivilrecht: Widerruf eines Gesellschaftsbeitritts nach Haustürwiderrufsgesetz
| 13.07.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der Widerruf eines Gesellschaftsbeitritts nach dem Haustürwiderrufsgesetz mit der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft mit der EU-Richtlinie vereinbar ist. …
Anwendbarkeit der Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Kauf unter Privatleuten
Anwendbarkeit der Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Kauf unter Privatleuten
| 25.02.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Bundesgerichtshof hat am 17.02.2010 über die Frage entschieden, ob die Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB) im Falle eines Kaufs unter Privatleuten anwendbar sind, wenn dem Geschäft ein Vertragsformular …
Widerrufsrecht für Selbständige
Widerrufsrecht für Selbständige
| 02.10.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer aktuellen weiter dazu beigetragen, den des Verbraucherbegriffs in § 13 BGB bei natürlichen Personen, die auch selbständig freiberuflich …
Schwarzhandel mit Bundesligakarten
Schwarzhandel mit Bundesligakarten
| 02.10.2008 von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. September darüber entscheiden, ob der Hamburger Sportverein (HSV) verhindern kann, dass von ihm nicht autorisierte Händler Eintrittskarten für HSV-Heimspiele anbieten. Der Fall: Der HSV vertreibt die …
Keine Kündigung nach Abmahnung!
Keine Kündigung nach Abmahnung!
| 30.04.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nicht selten kommt es vor, dass der Arbeitgeber Fehlverhalten des Arbeitnehmers zunächst hinnimmt. Irgendwann platzt ihm dann aber der Kragen und mahnt seinen Arbeitnehmer zunächst schriftlich ab. Zusätzlich wird dann dem Mitarbeiter …
Unfaire Vertragsbedingungen im Geschäftsführervertrag sind häufig unwirksam!
Unfaire Vertragsbedingungen im Geschäftsführervertrag sind häufig unwirksam!
| 05.03.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Sehr oft handeln Geschäftsführer ihre Geschäftsführerverträge nicht selber aus, sondern unterschreiben fertige Vertragsmuster der Gesellschaft. In diesen Verträgen werden nicht selten nachteilige Bedingungen für den Geschäftsführer …