123 Ergebnisse für Rücktritt

Suche wird geladen …

Versuchter Betrug - Bundesgerichtshof hebt Urteil Landgericht Augsburg auf
Versuchter Betrug - Bundesgerichtshof hebt Urteil Landgericht Augsburg auf
| 10.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 12.01.2011 (1 StR 540/10) eine Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Augsburg vom 21. Mai 2010 aufgehoben. Die Feststellungen im Urteil des Landgerichts Augsburg lauteten im …
Bundesgerichtshof zum widerruflichen Bezugsrecht und Abtretung des Anspruchs auf Todesfallleistung
Bundesgerichtshof zum widerruflichen Bezugsrecht und Abtretung des Anspruchs auf Todesfallleistung
| 29.10.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Der Bundesgerichtshof hat am 27. Oktober 2010 eine Entscheidung zum widerruflichen Bezugsrecht und Abtretung des Anspruchs auf die Todesfallleistung aus einer Lebensversicherung als Fremdsicherheit getroffen. Darauf verweist der …
Anwendbares Recht bei der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung
Anwendbares Recht bei der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung
| 08.02.2010 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Köln vom 07.10.2009 (23 O 154/09) richten sich die Rechtsfolgen eines im Jahr 2009 erklärten Rücktritts des Versicherers von einem im Jahr 2007 geschlossenen Versicherungsvertrag gemäß Art. 1 …