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Schutz von Unternehmens- und Betriebsgeheimnissen/Geheimnisverrat
Schutz von Unternehmens- und Betriebsgeheimnissen/Geheimnisverrat
| 08.08.2022 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
In der Praxis passiert es häufig, dass Mitarbeiter vor Beendigung ihrer Tätigkeit Betriebsinterna zu eigen machen ... Oft werden dann Dateien aus Netzwerklaufwerken an die Privatadressen versandt. Welche rechtlichen Möglichkeiten stehen dem …
Begutachtungsanordnungen für Soldaten 90/5 - Impftauglichkeit und COVID-19 im Wehrrecht
Begutachtungsanordnungen für Soldaten 90/5 - Impftauglichkeit und COVID-19 im Wehrrecht
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Jeder Soldat kennt es. Steht irgendeine Verwendung an, soll eine Begutachtung oder kurz 90/5, über die jeweilige Dienst- oder Verwendungsfähigkeit durch den Truppenarzt erstellt werden. Für diesen Zweck erhalten Sie von Ihrem …
Abgasskandal - Diesel - FCA Italy Spa verurteilt - Urteil für vom Abgasskandal betroffene Wohnmobile des LG Coburg
Abgasskandal - Diesel - FCA Italy Spa verurteilt - Urteil für vom Abgasskandal betroffene Wohnmobile des LG Coburg
| 19.07.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Landgericht Coburg trifft Urteil für vom Abgasskandal betroffene Wohnmobile Die Kosten für den Neukauf eines Wohnmobils können schnellen einen mittleren bis hohen fünfstelligen Betrag aufweisen. Umso größer war für viele Besitzer der Schock …
Medienstrafrecht: Angeblich Kinderpornografie bei Facebook versandt? [Update 1.5.24]
Medienstrafrecht: Angeblich Kinderpornografie bei Facebook versandt? [Update 1.5.24]
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das ist passiert: Sie haben den Verdacht oder sogar einen Beleg, dass jemand ein einzelnes kinderpornographisches Bild bei Facebook versandt hat – mit Ihrem Account. Oder Sie haben eine Vorladung erhalten oder gar eine Hausdurchsuchung …
Gesprächsmitschnitt als Beweismittel in Familienverfahren?
Gesprächsmitschnitt als Beweismittel in Familienverfahren?
| 29.06.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Das Handy ist heutzutage nahezu immer griffbereit. Da scheint es bei Rechtsstreitigkeiten ein naheliegender Gedanke zu sein, Video- oder Tonaufzeichnungen anzufertigen im Verfahren verwenden zu wollen. Denkbar ist hier etwa die …
Was tun bei einer Hausdurchsuchung? Ruhe bewahren! [Update: 27.5.24]
Was tun bei einer Hausdurchsuchung? Ruhe bewahren! [Update: 27.5.24]
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Fall: Sie sind gerade aufgestanden, auf einmal klingelt es an der Tür. Sie wundern sich kurz und fragen sich, ob das Amazon-Päckchen wirklich schon so früh kommt und machen ahnungslos die Tür auf. Vor Ihnen stehen mehrere Personen, die …
Sexualstraftat als Trainer im Verein?
Sexualstraftat als Trainer im Verein?
| 04.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Was ist passiert? Sie engagieren sich in einem Sportverein. Evtl. sind Sie schon Rentner und haben Zeit und Lust zu dieser Aufgabe! Dort geben sie ihr Wissen weiter. Das kann ein Tennisverein oder ein Turnverein sein. Bei Trainertätigkeiten …
Medienstrafrecht: Strafanzeige wegen Urheberverstoß? [Update 28.5.24]
Medienstrafrecht: Strafanzeige wegen Urheberverstoß? [Update 28.5.24]
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Kann ich eine Anzeige wegen Urheberverstoß bekommen? Das oben abgebildete Werk der bildenden Kunst kann ich ohne weiteres nutzen, weil es wegen Zeitablaufs gemeinfrei geworden sein dürfte und weil es sich dauerhaft an öffentlichen Wegen und …
Vorladung Dickpic
Vorladung Dickpic
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Dickpic versendet und Ärger droht? Wir beraten Sie im Vorfeld, z.B. eine Anzeige angedroht wird, oder wenn Sie bereits eine Vorladung erhalten haben. Lesen Sie hierzu die Beiträge: Anzeige oder Vorladung wegen Dickpic bekommen? Das …
Medienstrafrecht: Facebook plötzlich gesperrt! Vorsicht! Auch Instagram? [Update 19.10.23]
Medienstrafrecht: Facebook plötzlich gesperrt! Vorsicht! Auch Instagram? [Update 19.10.23]
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Man ist bei Facebook unterwegs oder möchte sich nach einer Pause neu einloggen. Aber nichts geht mehr. Nicht nur, dass Name/Passwort nicht funktionieren, der Account ist plötzlich verschwunden. Komplett. Auch Freunde sehen …
Sexualstraftaten: Ist Angriff die bessere Verteidigung?
Sexualstraftaten: Ist Angriff die bessere Verteidigung?
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Wir unterscheiden bei dieser Fragestellung bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung zwei Konstellationen. 1. Zunächst Straftaten, in denen ein persönlicher oder digitaler Kontakt mit einzelnen individuell konkretisierbaren …
Legal Highs – Neue psychoaktive Stoffe – Strafbarkeit?
Legal Highs – Neue psychoaktive Stoffe – Strafbarkeit?
| 30.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Seit 2005 wird der europäische Markt mit neuen psychoaktiven Stoffen (NpS) geradezu überschwemmt. Diese werden gern fälschlich als „ Legal Highs “ bezeichnet. Mit Beschreibungen wie „Badesalz“, „Reiniger“ oder “Raumlufterfrischer“ wird der …
Encro-Chat-Daten: 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verneint Beweisverwertungsverbot
Encro-Chat-Daten: 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verneint Beweisverwertungsverbot
| 25.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Bereits Anfang März 2022 hatte der 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) allerdings lediglich in einer „ergänzenden Bemerkung“ die Verwertbarkeit der aus EncroChat gewonnenen Erkenntnisse bejaht (BGH Beschluss v. 08.02.2022, Az 6 StR …
Die Verteidigung gegen den Vorwurf des Besitzes und Verbreitung von Kinder- und Jugendpornographie
Die Verteidigung gegen den Vorwurf des Besitzes und Verbreitung von Kinder- und Jugendpornographie
| 22.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Seit der letzten Gesetzesänderung im Jahre 2021 ist Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften als Verbrechen ausgestaltet. Die Strafandrohung mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren ist somit im …
Erneute Einstellung eines Ermittlungsverfahrens wegen Verdachts der Behandlung mit Hyaluron-Pen ohne Heilkundeerlaubnis
Erneute Einstellung eines Ermittlungsverfahrens wegen Verdachts der Behandlung mit Hyaluron-Pen ohne Heilkundeerlaubnis
| 07.03.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Für eine weitere Mandantin konnten wir die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens wegen Verdachts einer Straftat nach dem Heilpraktikergesetz durch Behandlungen mit einem eigens für den kosmetischen Markt entwickelten …
Strafrecht: Keine Haftstrafe bei nicht bezahlter Geldstrafe
Strafrecht: Keine Haftstrafe bei nicht bezahlter Geldstrafe
| 23.02.2022 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Bundesjustizminister Marco Buschmann will, dass weniger Menschen wegen nicht bezahlter Freiheitstrafen in Haft müssen. Hintergrund ist, dass jeder zehnte Insasse deutscher Gefängnisse gar nicht zu einer Haftstrafe verurteilt wurde. Diese …
Mein Kind hat Kinderporno auf dem Handy! [Update 29.5.24]
Mein Kind hat Kinderporno auf dem Handy! [Update 29.5.24]
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Aktuell ist "der Trend, dass vor allem Kinder und Jugendliche ohne Kenntnis eines strafrechtlichen Hintergrundes kinder- und jugendpornografische Bilder in Gruppenchats … teilen und somit verbreiten“. Das sagt Nancy Faeser , die allerdings …
Vorladung wegen Verbreitung von Pornographie bekommen, § 184 StGB? Sexting? Dickpic?
Vorladung wegen Verbreitung von Pornographie bekommen, § 184 StGB? Sexting? Dickpic?
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Was tun, wenn Sie die Vorladung der Polizei oder Staatsanwaltschaft erhalten haben, weil ihnen die Verbreitung pornographischer Inhalte (früher: Schriften) vorgeworfen wird? Die behauptete Tat: § 184 StGB ist eine sehr alte …
Ermittlungen rund um den Impfpass
Ermittlungen rund um den Impfpass
| 07.03.2022 von Rechtsanwältin Chrysanthi Fouloglidou
In über 3500 Fällen laufen Ermittlungen in Bezug auf gefälschte Impfpässe. Das ist die doch hohe Zahl, die seit einiger Zeit in den Medien kursiert. Die in Betracht kommenden Straftatbestände sind so vielfältig wie die Handlungen selbst, …
Schneller als die Polizei erlaubt – illegale Straßenrennen § 315d StGB
Schneller als die Polizei erlaubt – illegale Straßenrennen § 315d StGB
| 07.03.2022 von Rechtsanwalt Georgios Charisiadis
Bislang wurden Autorennen im Straßenverkehr regelmäßig als Ordnungswidrigkeit verfolgt. Das hat sich mit Einführung des § 315d StGB geändert. Nunmehr werden illegale Straßenrennen als Straftaten verfolgt. Es droht den Betroffenen seit dem …
Soll ich schweigen?
Soll ich schweigen?
| 07.03.2022 von Rechtsanwältin Chrysanthi Fouloglidou
Oft passiert es, dass Mandant*innen den Rat eines Rechtsbeistandes dann suchen, wenn sie gegenüber den ermittelnden Polizeibehörden bereits Aussagen getätigt haben. Im besten und in einem meiner Fälle vermeintlich häuslicher Gewalt hatte …
Medienstrafrecht: Hilflose Person fotografiert? 201a StGB! Hausdurchsuchung!
Medienstrafrecht: Hilflose Person fotografiert? 201a StGB! Hausdurchsuchung!
| 28.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Wird Ihnen vorgeworfen, den höchstpersönlichen Lebensbereich eines anderen verletzt zu haben? Haben Sie deswegen eine Vorladung erhalten oder schlimmer – mussten Sie eine Hausdurchsuchung erdulden? Was ist strafbar? Gemäß § 201a StGB wird …
COVID-19 und die Ethik der Bundeswehr – Das Impfbuch und der Staatsfeind im Wehrrecht
COVID-19 und die Ethik der Bundeswehr – Das Impfbuch und der Staatsfeind im Wehrrecht
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Ich bin Rechtsanwalt in Düsseldorf und soweit ich weiß, wohl der einzige Kollege, der sich der Soldaten annimmt, die sich - aus welchen Gründen auch immer - nicht impfen lassen wollen. Ich selbst war langdienender Soldat und in meiner …
beA? Ich bin doch Strafverteidiger …
beA? Ich bin doch Strafverteidiger …
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Deigert LL.M.
Tja, wenn es so einfach wäre. Aber mal von kurz vorab erklärt: beA - das steht für besonderes elektronisches Anwaltspostfach. Seit Jahre bangen alle Juristen dem 01.01.2022 entgegen. Das ist der Tag, an dem diese besondere elektronische …