123 Ergebnisse für Geschmacksmuster

… Oberflächenstruktur und/oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst und/oder seiner Verzierung ergibt. Schutzfähig sind also Geschmacksmuster, die neu sind und Eigenart aufweisen. Bei der Beurteilung des Schutzumfangs ist dabei maßgeblich der Grad …

… als nationales und europäisches Geschmacksmuster eingetragen ist, verfügt ausschließlich der Rechteinhaber, hier die Apple Inc. über die Nutzungsbefugnis. Sofern Geräte wie das i9 angeboten werden, kann es daher in der Folge zu einer Abmahnung …

Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Recht an Geschmacksmuster bei Auftragsarbeiten Der Europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass bei Auftragsarbeiten dem Arbeitgeber …