12 Ergebnisse für Abmahnung
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03.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
ilex Rechtsanwälte wurde zuletzt mehrfach von aktuellen und ehemaligen Bankkunden der N26 Bank GmbH kontaktiert. Es geht dabei um von der N26 Bank GmbH ausgesprochene außerordentliche (fristlose), hilfsweise fristgerechte Kündigungen und …
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30.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) e. V. war schon oft Gegenstand von Rechtstipps auf anwalt.de. Dies mag daran liegen, da der Verein aus Berlin nach eigenen Angaben schon „seit mehr als 30 Jahren auf dem Gebiet“ des „Wettbewerbs“ tätig …
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09.02.2018
von Rechtsanwältin Mona Schultz
Wird in der Teilungserklärung Wohnungseigentum als „Wohnung“ bezeichnet, handelt es sich um eine Zweckbestimmung. Zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken darf die Wohnung nicht genutzt werden. Die Miteigentümer haben in diesem Fall Anspruch …
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30.08.2017
von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Innerhalb seines Weisungsrechts kann ein Arbeitgeber Ort, Zeit und Art der Beschäftigung des Arbeitnehmers grundsätzlich selbst festlegen. Diesbezügliche Grenzen werden nur durch Gesetz, einen Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder …
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20.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Mit Wirkung zum 1. August 2012 ist eine wichtige Änderung in § 312g des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) erfolgt. Diese Änderung hat erhebliche Auswirkung auf die Gestaltung des Bestellablaufes für die Betreiber von Online-Shops. Unter dem …
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02.02.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Betreiber einer geschäftlich genutzten Seite ist verpflichtet, ein Impressum bereit zu halten, das über ihn Auskunft gibt. Dies gilt auch, wenn das Internetangebot im Rahmen eines Profils eines sozialen Netzwerks zum Einsatz kommt. Das …
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30.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Es kam so, wie es kommen musste: Ein Online-Shop-Betreiber hatte vergessen, seine Widerrufsbelehrung an die aktuelle Gesetzeslage anzupassen. Deshalb verwies er hierin auf „alte" Vorschriften. Ein Mitbewerber mahnte den Betreiber wegen …
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27.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Seit geraumer Zeit werden Anschlussinhaber von Internetzugängen für die angebliche Ermöglichung des Zugriffs auf Dateien abgemahnt und aufgefordert einen größeren Geldbetrag auf das Konto einer Anwaltskanzlei einzuzahlen. Als Grund wird …
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11.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Bundesgerichtshof hat die Käuferrechte beim Kauf über Internet gestärkt (Urteil vom 3. November 2010 - VIII ZR 337/09). Kern der Entscheidung ist, dass der Kunde, nach fristgerechter Ausübung seines Widerrufsrechts, auch dann den vollen …
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03.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
1. Sachverhalt Das Widerrufsrecht bei Geschäften, die im Internet abgeschlossen werden, sollen Verbraucher schützen. Da diese nicht die Möglichkeit haben, wie in einem Laden die Sache zu prüfen, sollen sie die über das Internet gekaufte …
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02.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Kanzlei ilex wurde eine Abmahnung der Prokino Filmverleih GmbH vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Lihl zu Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung bis zum 29.01.10. Die Kanzlei Lihl fügt Ihrem …
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01.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Wie funktioniert „Filesharing"? Wer am „Filesharing" teilnimmt, hat als Nutzer die Möglichkeit auf vorhandene Dateien anderer Teilnehmer zuzugreifen und verpflichtet sich, anderen Nutzern seine eigenen Dateien zur Verfügung zu stellen; …