32 Ergebnisse für Zuständigkeit

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EncroChat – Beweisverwertung?
EncroChat – Beweisverwertung?
| 03.03.2022 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Hintergrund: EncroChat-Handys sind Mobiltelefone mit spezieller, verschlüsselter Software. Das EncroChat-Handy und dessen Programm galten lange als abhörsicher, sodass insbesondere Personen das Mobiltelefon für ihre geheimen Geschäfte …
Klage der EKON Office Solutions GmbH wird vom AG Cottbus abgewiesen
Klage der EKON Office Solutions GmbH wird vom AG Cottbus abgewiesen
| 22.11.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
AG Cottbus weist Klage der EKON Office ab: Die EKON Office Solutions GmbH ist im Online-Handel mit Druckern und Zubehör tätig. Insbesondere Verkauft die EKON Office Solutions GmbH (im Folgenden EKON) Druckerpatronen und Toner. Der dem …
Waldorf Frommer mahnt Filesharing von „The Farewell“ ab
Waldorf Frommer mahnt Filesharing von „The Farewell“ ab
22.07.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
„ The Farewell “ ist eine Tragikomödie von Lulu Wang aus dem Jahr 2019. Über den Film: Die selbständige Autorin Billi Wang lebt wie ihre Eltern Haiyan und Jian in New York. Die Familie ist vor vielen Jahren aus China ausgewandert. Von ihren …
Kanzlei Zierhut IP mahnt für Römer Systems GmbH Markenrechtsverletzung ab
Kanzlei Zierhut IP mahnt für Römer Systems GmbH Markenrechtsverletzung ab
22.04.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Zierhut IP aus München vertritt die Interessen der Römer Systems GmbH . Diese ist ein Unternehmen, welches für die Herstellung, den Im- und Export und den Vertrieb von Motorradbekleidung, Schuhen, Taschen und Zubehörartikeln …
Abmahnung: Kanzlei SKW Schwarz mahnt für Giffits GmbH ab | Bio-Zertifizierung
Abmahnung: Kanzlei SKW Schwarz mahnt für Giffits GmbH ab | Bio-Zertifizierung
| 30.03.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei SKW Schwarz mit Sitz in München, mahnt für die Giffits GmbH aus Hamburg wegen vermeintlicher Verletzung der Zertifizierungspflicht für Bio-Produkte ab. Über die Giffits GmbH aus Hamburg: Die Giffits GmbH aus Hamburg vertreibt …
Abmahnung: Klier & Ott wegen fehlenden Informationen zur Hersteller-Garantie
Abmahnung: Klier & Ott wegen fehlenden Informationen zur Hersteller-Garantie
26.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Klier & Ott GmbH aus Berlin vertritt die Interessen eines Mandanten, welcher auf eBay als Verkäufer auftritt. Von den Rechtsanwälten wurde nun ein Schreiben verschickt, mit welchem ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht …
Abmahnung: Rechtsanwalt Göktekin mahnt für eBay-Händler Wettbewerbsverstöße auf eBay ab
Abmahnung: Rechtsanwalt Göktekin mahnt für eBay-Händler Wettbewerbsverstöße auf eBay ab
22.12.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtsanwalt Levent Göktekin aus Berlin mahnt für einen gewerblichen eBay-Händler angebliche Wettbewerbsverstöße auf eBay ab. Inhalt der Abmahnung: Rechtsanwalt Göktekin wirft dem Abgemahnten vor, er betreibe ebenso wie seine Mandantin, …
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films "Midnight Sun"
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films "Midnight Sun"
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München wegen des Films "Midnight Sun" Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer verschickte kürzlich ein Schreiben, in dem das Filesharing des Films "Midnight Sun" abgemahnt wird. Der Film "Midnight Sun" …
Abmahnung der AGW e. V. wegen eines Wettbewerbsverstoßes
Abmahnung der AGW e. V. wegen eines Wettbewerbsverstoßes
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung des Vereins Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbstständigen gewerblichen Mittelstand e.V. (AGW e.V.) wegen Wettbewerbsverstößen Der Verein Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbstständigen gewerblichen Mittelstand ist …
Abmahnung des Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb f. d. selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.
Abmahnung des Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb f. d. selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung des Vereins Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbstständigen gewerblichen Mittelstand e.V. (AGW) wegen eines Wettbewerbsverstoßes Der Verein Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbstständigen gewerblichen Mittelstand ist …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des AGW e.V. wegen fehlerhaftem Impressums
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des AGW e.V. wegen fehlerhaftem Impressums
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung des A GW e.V., Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V. wegen fehlerhaften Impressums Der AGW e.V. (Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.) ist …
Klage der Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH: Sieg vor dem AG Potsdam
Klage der Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH: Sieg vor dem AG Potsdam
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Ein Sieg für einen Mandanten gegen die Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH erzielen. Anlass der Klage war der Vorwurf, der Mandant hätte im Jahre 2013 den Film "Metro" in einem Peer-to-Peer Netzwerk zum Download angeboten. Produzent …
AG Kiel weist Klage der Ekon Office Solutions GmbH ab
AG Kiel weist Klage der Ekon Office Solutions GmbH ab
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Ekon Office Solutions GmbH hatte gegen einen Mandanten, einen karitativen und gemeinnützigen Verein, Klage wegen eines Kaufvertrags über Druckertoner erhoben. Ekon Office Solutions verkauft über ein Callcenter Druckerpatronen bzw. …
Abmahnung im Namen von „Pfando's cash & drive“ wegen Verstoßes gegen die Impressumspflicht
Abmahnung im Namen von „Pfando's cash & drive“ wegen Verstoßes gegen die Impressumspflicht
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Zurzeit mahnt RA Roland Marschner aus Neuberg im Auftrag der „Pfando‘s cash & drive GmbH“ aus Berlin wegen Verstößen gegen die Impressumspflicht ab. Die Pfando‘s cash & drive GmbH ist Betreiberin eines Kfz-Pfandleihhauses mit über …
Mahnbescheide, beantragt durch Kanzlei Waldorf Frommer wegen vergangener Filesharing-Abmahnungen
Mahnbescheide, beantragt durch Kanzlei Waldorf Frommer wegen vergangener Filesharing-Abmahnungen
| 02.01.2019 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die schon für Filesharing-Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickte auch im Dezember 2018 wieder Mahnbescheide zum Jahreswechsel. Diese Vorgehensweise ist bei uns schon aus den letzten Jahren bekannt. Regelmäßig …
Neue Mahnbescheide zum Jahreswechsel – Dezember 2018
Neue Mahnbescheide zum Jahreswechsel – Dezember 2018
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Wie bereits in den letzten Jahren gehen auch diesen Dezember wieder einige Mahnbescheide bei Verbrauchern zu. Diese dienen dazu, den Empfänger zu hohen Zahlungen zu bewegen. Regelmäßig erhielt der Abgemahnte schon kurz zuvor ein letztes …
Klage des Aldo Bachmann auf Vertragsstrafe aus Unterlassungsverpflichtungsverträgen
Klage des Aldo Bachmann auf Vertragsstrafe aus Unterlassungsverpflichtungsverträgen
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Klagen des Aldo Bachmann auf Zahlung aus Unterlassungsverpflichtungsverträgen, die durch dessen vorherige Abmahnungen erwirkt wurden. Zurzeit geht Aldo Bachmann aus Nürnberg wieder vermehrt gegen vermeintliche Verletzungen von …
Mahnbescheide zum Jahreswechsel
Mahnbescheide zum Jahreswechsel
| 10.01.2018 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Viele schon für Filesharing-Abmahnungen bekannte Rechtsanwälte verschicken, wie auch schon in den letzten Jahren, um den Jahreswechsel gerichtliche Mahnbescheide. Uns hierfür bekannt sind vor allem die Kanzleien: Waldorf Frommer aus München …
BGH bestätigt: Intime Fotos und Videos des Ex-Partners müssen gelöscht werden
BGH bestätigt: Intime Fotos und Videos des Ex-Partners müssen gelöscht werden
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
BGH, Urteil v. 13. Oktober 2015 – VI ZR 271/14 Im Rahmen einer Beziehung oder Affäre angefertigte intime Fotos bzw. Videos müssen nach Beziehungsende vom Besitzer (Ex-Partner) gelöscht werden, wenn kein Einverständnis des/der Betroffenen …
BGH-Urteil – Hinweis auf bevorstehenden SCHUFA-Eintrag in Mahnschreiben teils unzulässig
BGH-Urteil – Hinweis auf bevorstehenden SCHUFA-Eintrag in Mahnschreiben teils unzulässig
| 16.07.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Vor kurzem berichteten wir im Rahmen eines Artikels über das Inkassounternehmen adebio Forderungsmanagement GmbH, über das von Inkassounternehmen gern genutzte Druckmittel des SCHUFA-Eintrags und dessen tatsächliche Voraussetzungen nach § …
„China-Onlineshops” und die Rechte des Käufers
„China-Onlineshops” und die Rechte des Käufers
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Seit einigen Jahren schießen sogenannte „China-Onlineshops” wie Pilze aus dem Boden. Unter den bekanntesten von ihnen sind an dieser Stelle beispielhaft Miniinthebox.com, Lightinthebox.com, Fasttech.com oder Banggood.com zu nennen. Wie der …
Kanzlei Kraft fordert 169,70 Euro wegen unbefugter Parkplatznutzung in Pula / Kroatien
Kanzlei Kraft fordert 169,70 Euro wegen unbefugter Parkplatznutzung in Pula / Kroatien
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Sind Parkplatzverstöße wirklich so teuer? Worum geht es? Bereits seit geraumer Zeit erhalten eine Vielzahl ehemaliger Kroatien-Urlauber Forderungsschreiben des Berliner Rechtsanwalts Patrick Kraft wegen eines angeblichen Parkplatzverstoßes, …
Edathy: Einstellung des Strafverfahrens gem. § 153a StPO
Edathy: Einstellung des Strafverfahrens gem. § 153a StPO
| 05.03.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
In aktuellen Strafverfahren aber auch in bereits etwas länger zurückliegenden Strafverfahren gegen bekannte Persönlichkeiten wie z.B. Bernie Ecclestone (Formel 1), Rolf-Ernst Breuer (Deutsche Bank), Josef Ackermann (Deutsche Bank) oder nun …
„Recht auf Vergessenwerden" und Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte durch Suchergebnisse auf Google und Co
„Recht auf Vergessenwerden" und Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte durch Suchergebnisse auf Google und Co
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Schon mehrfach traten in der Vergangenheit Mandanten mit dem Anliegen heran, für die Entfernung bestimmter Inhalte oder Äußerungen über sie auf Internetseiten Sorge zu tragen. Meist geht es dabei um unwahre und verleumderische Behauptungen …