164 Ergebnisse für AGB
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sie manuell installieren zu müssen. SaaS-Verträge können als vorformulierte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) genutzt werden, was den Verkaufsprozess erleichtert und beschleunigt. Obwohl sie oft standardisiert sind, enthalten …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von Rechtsanwältin Esra Duran und Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* In der pulsierenden digitalen Wirtschaft von heute sind lizenzierte Software und die zugehörigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) das Rückgrat jedes Unternehmens …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sei, ist zwar gem. § 309 Nr. 12 BGB unwirksame AGB. Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Beklagte den Vertrag als Verbraucher geschlossen hat, liegt aber beim Beklagten, da er sich auf den Schutz der Normen beruft (vgl. BGH …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… die Rechtewahrnehmung sind beispielsweise Wasserzeichen des Urhebers, ISBN/ISSN, AGB oder nutzungsbezogene Antworten auf FAQ. Durch das Entfernen oder das Verändern kann diese Tatbestandsvariante verwirklicht werden. Der Strafausschließungsgrund im Falle …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Personen auf social media geteilt, ist es zudem gut möglich, dass das Profil vom jeweiligen Betreiber gesperrt wird. Unter Umständen sogar dauerhaft. Das Verbot und die Möglichkeit zur Kündigung ist oftmals in den AGB des jeweiligen social …
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28.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Geschäftsbedingungen (AGB) ist ein Alarmzeichen und widerspricht den üblichen Standards für seriöse Websites (Anlage 1). Eine BaFin-Lizenz konnte zu „Mintsmaster“ nicht gefunden werden. Anonymität Laut der WhoIs-Datenauskunft …
![Quopi.ai und bitfundquopiai.live Erfahrungen - alles nur Betrug! [Update: 15.05.2024]](https://www.anwalt.de/img_cache/ea/ea6a7715eaf75d84b67a789721a2d4da.png)
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Was steht in den AGB? Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Quopi enthalten mehrere wichtige Bestimmungen und Einschränkungen: Zustimmung zu den AGB : Nutzer müssen diesen AGB zustimmen, um die Plattform nutzen zu können …
15.10.2023
von Rechtsanwältin Birgit Blank
… meint der Gesetzgeber, dass die Abweichung hervorgehoben wird, damit der Verbraucher sie bewusst in seine Kaufentscheidung einbezieht. Ein Verweis auf AGB oder „Kleingedrucktes“ am Ende genügt nicht. Der Vertrag muss so gestaltet …
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Haftungsrisiken für die Agentur (oder einen anderen Vertragspartner von Spatial) begründen, wenn die vorgelegten Terms of Use / AGB nicht nachverhandelt werden. Jugendschutz : Bestimmte Inhalte sind möglicherweise nicht für alle Altersgruppen geeignet …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… von Legalität, so das Gericht. Vom Verbraucher verlangt werden, dass er erst die AGB liest, um sich von der Legalität des Angebots zu überzeugen. Außerdem diene das Verbot aus dem Glücksspielstaatsvertrag dazu, Glücksspiel- und Wettsucht …
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29.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… abzuklopfen, um festzustellen, ob sich die Konsultierung eines Anwalts lohnt: Lesen Sie die AGB des Brokers und prüfen Sie, ob augenscheinlich eine Pflichtverletzung durch sein Verhalten vorliegt. Tragen Sie alle Beweise zusammen, welche …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Pfando darf Autos nicht eigenmächtig abholen – Klauseln in AGB unzulässig München, 20.06.2023. Das Auto ist weg! Steht der Pkw nicht mehr da, wo man ihn zuletzt abgestellt hatte, ist der Schock zunächst groß. Kunden des Pfandleihers Pfando …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… oder Choice of Law finden. In vielen Fällen kann man das anwendbare Recht frei wählen. In anderen Fällen, zumeist in Arbeitsverträgen, gelten dagegen Einschränkungen. Amerikanische Großunternehmen regeln in ihren Verträgen oder AGB häufig …
Kanzlei für IT bietet Unterstützung bei Ankündigung Preiserhöhung: So argumentieren Sie rechtssicher
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03.05.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… regelmäßig aktualisiert und überarbeitet werden, wie Ihre Verträge und AGB. Wann und wie müssen Preisänderungen angekündigt werden? Eine Preisanpassung kann nur dann durchgesetzt werden, wenn diese im Vorfeld schriftlich mit einem rechtlich …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… 2013, Az. XI ZR 401/12 entschieden, dass Erben in vielen Fällen gerade keinen kostenpflichtigen Erbschein beantragen müssen wenn ein öffentliches Testament vorliegt. Die Verpflichtung zur Vorlage von Erbscheinen in Regelungen von Banken AGB …
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… sie inhaltlich zu weitgehend (exzessiv) sind, werden soche Vertraulichkeitsverpflichtungen daher rechtlich kaum durchsetzbar sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie AGB-mäßig verwendet werden (§§ 307ff BGB). b) Letztendlich nützen aber selbst …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
… mit den eigenen Zulieferern auf die Vorgaben des Lieferkettengesetzes. Hierbei sind Vorgaben des AGB-Rechts zu beachten. Durchführung von Schulungen der Mitarbeiter zum Lieferkettengesetz Dokumentation der geplanten/vorgenommenen Aktivitäten …
Kanzlei für IT bietet Unterstützung bei Forderung von AVAS für Eintrag bei zimmersuche24 und Rooms24
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16.01.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… www.zimmersuche24.com/agb) finden, welche Bestandteil dieses Vertrages sind. Hinweis: Nach den AGB ist mit Vertragsabschluss als Gerichtsstand Magdeburg vereinbart.“ Was fordert die AVAS Marketing + Consulting GmbH? Wird der zunächst kostenfreie …
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16.11.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… der Ausschluss individuell ausgehandelt worden sein (keine AGB!) und ist nach der Rechtsprechung auch nur bei einer Vertragslaufzeit von bis zu 2 Jahren zulässig. Ansonsten besteht nur noch die Möglichkeit eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund gem. § 626 BGB auszusprechen. Hierfür muss im Gegensatz zu § 627 BGB ein wichtiger Kündigungsgrund vorliegen.
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ist dies aber beim CFD Handel. Und fragt sich der ein oder andere CFD Trader was denn unter Interessenkollisionen zu fragen ist, vor denen ggf. in AGB abstrakt gewarnt wird, ist klar, dass ggf. die Gefahr einer Manipulation gegeben …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… gut bei Google gefunden wird, was sicherlich immer ein gutes Verkaufsargument ist. In den AGB der Bella Werbe GmbH ist noch eine Verlängerungsfalle eingebaut. Sollte ein Vertrag nicht mindestens 4-8 Wochen vor Ablauf schriftlich per Fax …
11.10.2022
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat entschieden, dass ein Verzicht auf die Benennung als Urheber wirksam mittels AGB vereinbart werden kann (Urteil vom 29.09.2022, Az. 11 U 95/21 ). Gemäß § 13 UrhG hat der Urheber das Recht …
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02.10.2022
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… auf die Geschäftsadresse. Auch die englischsprachigen Nutzungsbedingungen und AGB der Trading-Plattform lassen keinen Rückschluss auf die Verantwortlichen zu. Prüfen Sie daher vor einer Trading-Anlageentscheidung, ob die Trading-Plattform …
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28.10.2022
von Rechtsanwalt Jannis Staudt
… oder Giropay vorgehen kann. Schließlich darf laut den AGB von Klarna oder Paypal zum Beispiel, der Service nicht für illegales Glücksspiel genutzt werden - und in Deutschland waren schließlich alle Online Casinos illegal …