2.490 Ergebnisse für Abmahnung
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02.05.2024
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und Sie rechtlich abgesichert sind. Halten Sie Schritt mit den regulatorischen Änderungen und vermeiden Sie rechtliche Risiken, z.B. eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Link auf die bisherigen Beiträge auf wettbewerbsrecht …
29.04.2024
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
… Kundenkontakt. Es gibt auch Grenzen, z.B. in Bezug auf Unterwäsche, Uniformen und das Tragen von Dienstkleidung außerhalb des Dienstes. Welche Konsequenzen drohen? Bei Verstößen gegen die Kleiderordnung können Abmahnungen und im schlimmsten …
25.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… des Mietverhältnisses: Der Vermieter hatte das Mietverhältnis fristlos und hilfsweise ordentlich gekündigt. Die fristlose Kündigung wurde als wirksam angesehen, da der Mieter nach der ersten, als Abmahnung umgedeuteten Kündigung, sein Verhalten …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… gem. § 242 BGB (Verstoß gegen "Treu und Glaube") zurückgewiesen. Wie schon mit Urteil vom 28. Mai 2020, Az. I ZR 129/19 , dem eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Gutsch & Schlegel zugrunde lag, wendet der BGH dabei …
18.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Hier ein paar „short facts“ zum Thema Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte. Wann ist eine Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen? Wenn sie rechtswidrig ist. Rechtswidrig ist eine Abmahnung, wenn sie -inhaltlich unbestimmt …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Cannabisrauch in angrenzenden Wohnungen aber die Gesundheit von Kindern gefährden könnte, wäre dies mietrechtlich wohl strenger zu werten sein, als wenn nur Erwachsene betroffen sind. Je nach Lage des Einzelfalls könnte hier eine Abmahnung …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… einer ordnungsgemäßen Abmahnung mit einer Fristsetzung, die dem Mieter die Gelegenheit gibt, die unbefugte Nutzung zu beenden. Die Einhaltung dieses Verfahrens ist entscheidend, um später eine rechtmäßige Kündigung durchzusetzen. 3 …
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13.04.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
FROMMER LEGAL-Abmahnung – Dune 2 (Film) - Erste Tipps Zurzeit versendet die bekannte Kanzlei FROMMER-LEGAL aus München eine Vielzahl von Abmahnungen zum aktuellen Film Dune 2. Vorwurf in der FROMMER-Abmahnung Den Internetanschluss-Inhabern …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… sind, potentielle Käufer zu täuschen & in ihrer Entscheidungsfindung zu beeinflussen, gilt es zu vermieden. Anderenfalls muss mit einer Abmahnung auf Unterlassen und ggf. anschließendem Klageverfahren gerechnet werden. SFW Baumeister …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit Urteil vom 14.03.2024 (Az. 2 C 1100122) hat das Amtsgericht Erfurt eine Klage auf Schadensersatz und auf Aufwendungsersatz (Rechtsanwaltshonorar für die vorhergehende Abmahnung) der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg gegen …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
NIMROD-Abmahnung für New Cycle (850 €) Aktuell werden aus Berlin von der Kanzlei NIMROD im Auftrag der DAEDALIC Entertainment Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung verschickt. Es handelt sich um das Spiel New Cycle …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… kündigen darf. Ob es einer vorherigen Abmahnung bedarf, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Falls sich der Cannabiskonsum als besonders schwerwiegende Pflichtverletzung herausstellt, darf der Arbeitgeber grundsätzlich fristlos …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Abmahnung Dungeons 4 von NIMROD (850 €) Aktuell werden sehr viele Abmahnungen wegen Dungeons 4 durch die Berliner Kanzlei NIMROD verschickt. Es geht um eine Urheberrechtsverletzung im Internet. NIMROD behauptet einen Spieledownload sowie …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg Legal (vormals Waldorf Frommer) aus München mahnt weiterhin "im großen Stil" Privatpersonen wegen sog. Filesharings (Teilnahme an Musik- und Film …
07.03.2024
von Rechtsanwältin Barbara Loth
… ausgesprochenen Abmahnungen deutlich zum Ausdruck gebracht, wie sie die vertraglichen Vereinbarungen versteht und was sie von der Arbeitnehmerin erwartete. Statt ihr Verhalten darauf einzustellen, hat die Arbeitnehmerin – nachhaltig – darauf …
04.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… beispielsweise eine Abmahnung, ein BEM oder eine Anhörung, bevor die Kündigung ausgesprochen werden kann? Falls Voraussetzungen fehlen, sollten Sie prüfen, ob bei einem anderen Kündigungsgrund die Voraussetzungen besser erfüllt sind. Entscheiden …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… kann die Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder (GGL) eine öffentliche Abmahnung aussprechen und eine Frist zur Einhaltung der Pflichten setzen. Kommt der Veranstalter der Aufforderung nicht nach, kann die GGL u.a. die Erlaubnis vorübergehend für drei …
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03.02.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Abgemahnte wehrt Kosten aus der Abmahnung erfolgreich ab In dem Rechtsstreit vor dem Landgericht Karlsruhe ging es in der Hauptsache zunächst um die Frage, ob die Frisörin (Beklagte) mit ihrer Werbung gegen die Handwerksordnung verstoßen …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… der Verstoß der Arbeitnehmerin ihre nur schwer zu kontrollierende Arbeitszeit korrekt zu dokumentieren, stelle einen wichtigen Grund dar, denn mit der Pflichtverletzung sei auch ein schwerer Vertrauensbruch verbunden. Eine vorherige Abmahnung …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… von Abmahnungen, Take-Down-Notices/Complaints (insb. Amazon Marketplace), einstweiligen Verfügungen/Klagen und Grenzbeschlagnahmen, z.B. bei angeblichen Grau- und Parallelimporten, Bootlegs und Counterfeits/ Produktpiraterie und wegen unlauterer Wettbewerbshandlungen
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25.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… urheberrechtlich geschützt ist und man für die Nutzung eine Genehmigung braucht. Die Euro-Cities GmbH ist dafür bekannt, über die Kanzlei Meissner & Meissner Abmahnungen wegen unerlaubter Nutzung ihrer Karten zu verschicken …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Herkunftstäuschung) oder einer unlauteren Rufausbeutung kommt. Hier sollten Sie nicht sparen! Es besteht andernfalls das große Risiko, dass die Inhaber älterer Kennzeichenrechte eine kostenpflichtige Abmahnung aussprechen und Widerspruch …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Grundsätzlich gilt: Ein Diebstahl am Arbeitsplatz stellt eine schwere arbeitsvertragliche Pflichtverletzung dar, für die der Arbeitgeber fristlos kündigen darf. Eine vorherige Abmahnung ist nicht erforderlich. Warum ist das so? Das liegt …
22.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… dann anmelden! Blinde Markenanmeldung? Besser nicht! Viele Startups haben eine coole Markenidee, vergessen aber zu checken, ob schon jemand anders diese Idee hatte. Tja, und dann kommt die böse Überraschung: Abmahnungen, Rechtsstreitigkeiten …