41 Ergebnisse für Kündigung

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Checkliste Mietvertrag: Was Mieter wissen sollten
Checkliste Mietvertrag: Was Mieter wissen sollten
15.05.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
… müssen Vermieter einige gesetzliche Vorgaben berücksichtigten. 6. Kündigung und Mieterhöhung: Die Kündigungsfristen für Mieter und Vermieter sowie die Voraussetzungen für eine Mieterhöhung sollten im Vertrag festgelegt …
Mischnutzung von Mietwohnungen: BGH stärkt Vermieterposition bei Eigenbedarfskündigung
Mischnutzung von Mietwohnungen: BGH stärkt Vermieterposition bei Eigenbedarfskündigung
| 14.05.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
… und Herausgabe der Wohnung bisher verwehrt, indem ein Rechtsfehler bei der Abwägung der Interessen unterlaufen ist; sie forderten einen "gewichtigen Nachteil" aufgrund einer Kündigung während der zehnjährigen Sperrfrist. Der BGH stellte jedoch klar …
Mietrecht: Fristlose Kündigung bei Überschütten des Vermieters mit Wasser
Mietrecht: Fristlose Kündigung bei Überschütten des Vermieters mit Wasser
| 14.05.2024 von Rechtsanwältin Janina Werner
Das AG Hanau hat in einem kuriosen Fall entschieden, dass die fristlose Kündigung einer Mieterin rechtmäßig war, nachdem sie ihre Vermieterin zweimal mit Wasser übergossen hatte. Dieses Verhalten wurde als Störung des Hausfriedens gewertet …
Eigenbedarf: Diese Rechte haben Mieter
Eigenbedarf: Diese Rechte haben Mieter
| 12.05.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
… Besondere Härtefälle können dazu führen, dass die Kündigung unwirksam ist. Dies kann etwa der Fall sein, wenn der Mieter aufgrund seines Alters oder seiner Gesundheit besonderen Schutz benötigt. Auch eine suizidale Gefährdung des Mieters …
Bauverträge: Preisanpassung bei Festpreis unzulässig
Bauverträge: Preisanpassung bei Festpreis unzulässig
| 15.05.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
… einen Anspruch auf den geforderten Ersatz haben. Die Ablehnung der Beklagten, den vereinbarten Preis zu akzeptieren, zwang die Kläger dazu, den Vertrag zu kündigen und ein anderes Unternehmen zu beauftragen. Die dadurch entstandenen …
Verspätete Rückgabe der Mietwohnung: Muss der Mieter immer eine Nutzungsentschädigung zahlen?
Verspätete Rückgabe der Mietwohnung: Muss der Mieter immer eine Nutzungsentschädigung zahlen?
| 30.04.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
… die Wohnung zum Ende des August 2017 gekündigt hatte, widersprach der Vermieter der Kündigung unter Berufung auf eine Klausel im Mietvertrag, die einen Kündigungsausschluss vorsah. Dies führte zu einem Rechtsstreit zwischen den Parteien. Obwohl …
Vermieter insolvent - Rechtliche Folgen für Gewerbemieter
Vermieter insolvent - Rechtliche Folgen für Gewerbemieter
| 07.03.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
… kein Kündigungsrecht. Allerdings kann ein Erwerber, der das Mietobjekt aus der Insolvenz erwirbt, das Mietverhältnis gemäß § 111 InsO kündigen. Mieter sollten sich bewusst sein, dass sie auf die Auswahl des Erwerbers oft keinen Einfluss …
Nachbarschaftsstreit nach 20 Jahren: Carport-Räumung entschieden
Nachbarschaftsstreit nach 20 Jahren: Carport-Räumung entschieden
| 06.03.2024 von Rechtsanwältin Janina Werner
… kann der Verleiher die Sache jederzeit zurückfordern, wenn die Dauer der Leihe nicht bestimmt ist. Eine Kündigung nach § 242 BGB wäre nur bei offensichtlicher Unwirtschaftlichkeit zulässig. Nach 20 Jahren Nutzung besteht jedoch keine solche …
Vorfälligkeitsentschädigung: Kreditnehmer profitieren von neuem Urteil des OLG Schleswig
Vorfälligkeitsentschädigung: Kreditnehmer profitieren von neuem Urteil des OLG Schleswig
| 29.02.2024 von Rechtsanwältin Janina Werner
… dass die Formulierung im Vertrag, wonach der Bank eine Entschädigung bei Kündigung vor "Ablauf der Zinsbindung" zusteht, unzutreffend ist. Der betroffene Kunde hatte eine Zinsbindung von 15 Jahren gewählt, jedoch hätte …
Streit zwischen Mieter und Vermieter - ab wann kann außerordentlich gekündigt werden?
Streit zwischen Mieter und Vermieter - ab wann kann außerordentlich gekündigt werden?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
… des Mietverhältnisses allein ausreicht, um eine außerordentliche fristlose Kündigung zu rechtfertigen. Das Urteil bringt Klarheit zu diesem umstrittenen Thema und hat Auswirkungen auf die Rechte und Pflichten beider Vertragsparteien …
Trotz Eigenbedarfskündigung in der Wohnung bleiben: Landgericht Berlin stärkt Mieterschutz
Trotz Eigenbedarfskündigung in der Wohnung bleiben: Landgericht Berlin stärkt Mieterschutz
| 06.02.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
… Voraussetzungen ermöglicht, die Fortsetzung des Mietverhältnisses zu verlangen, auch wenn die Kündigung an sich gültig ist. In diesem konkreten Fall stellte das Gericht fest, dass den Mietern in den vergangenen zwei Jahren kein angemessener …
Mülltrennungspflicht verletzt: Ist eine Mietvertragskündigung zulässig?
Mülltrennungspflicht verletzt: Ist eine Mietvertragskündigung zulässig?
| 29.01.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
Rechtfertigt ein Verstoß des Mieters gegen die Mülltrennungspflicht eine Kündigung des Mietverhältnisses? Diese Frage hatte das Amtsgericht Hamburg-Blankenese zu klären ( AG Hamburg-Blankenese, Urteil vom 24.02.2023 - 533 C 159/22 ). Hat …
"Rechtlicher Notfallplan bei drohender Kündigung: Wie Sie Ihren Arbeitsplatz verteidigen"
"Rechtlicher Notfallplan bei drohender Kündigung: Wie Sie Ihren Arbeitsplatz verteidigen"
| 26.01.2024 von Rechtsanwalt Dipl. Iur. Dominik Unger
In der heutigen Arbeitswelt ist der Schutz des Arbeitsplatzes so wichtig wie nie zuvor. Eine Kündigung kann nicht nur finanzielle, sondern auch emotionale Turbulenzen mit sich bringen. Doch was können Sie tun, wenn Sie mit einer Kündigung
Gewerbemietvertrag: Wird das Schriftformerfordernis bald abgeschafft?
Gewerbemietvertrag: Wird das Schriftformerfordernis bald abgeschafft?
| 03.10.2023 von Rechtsanwältin Katja Werner
… die Textform ausreichen würde. Dies bedeutet, dass eine lesbare Erklärung, die die Person des Erklärenden erkennen lässt, ausreichen würde, um Änderungen am Mietvertrag vorzunehmen. Eine Kündigung wäre nur im Falle eines Verstoßes gegen …
BGH mahnt Landgericht: Eigenbedarfskündigungen erfordern gründliche Prüfung in Berufungsinstanzen
BGH mahnt Landgericht: Eigenbedarfskündigungen erfordern gründliche Prüfung in Berufungsinstanzen
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Katja Werner
… ging es darum, ob der Eigentümer eines vermieteten Grundstücks rechtmäßig wegen Eigenbedarfs kündigen konnte. Der BGH rügte das Landgericht München II dafür, sich in seiner Entscheidung zu sehr wie ein Revisionsgericht verhalten …
Bauträgerinsolvenz: Die wichtigsten Fragen und Antworten (speziell zur PROJECT Immobilien Gruppe)
Bauträgerinsolvenz: Die wichtigsten Fragen und Antworten (speziell zur PROJECT Immobilien Gruppe)
| 24.08.2023 von Rechtsanwältin Janina Werner
… wegen der Insolvenz des Bauträgers vorzeitig beenden können, zum Beispiel durch Kündigung oder Rücktritt. Die Rechtslage ist insoweit aber klar im Bauvertragsrecht geregelt: Eine klassische Kündigung des Bauträgervertrags ist ausgeschlossen …
Bauträger Project Immobilien insolvent: Das können Käufer von Wohnungen jetzt tun
Bauträger Project Immobilien insolvent: Das können Käufer von Wohnungen jetzt tun
| 15.08.2023 von Rechtsanwältin Janina Werner
… sollte in dieser schwierigen Situation auf Schadensbegrenzung liegen. Insolvenz ist kein Kündigungsgrund Die Tatsache allein, dass der Bauträger insolvent ist, reicht nicht aus, um eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen. Trotzdem bleiben …
Eigenbedarfskündigung – Was Mieter und Vermieter wissen sollten
Eigenbedarfskündigung – Was Mieter und Vermieter wissen sollten
| 29.03.2023 von Rechtsanwältin Katja Werner
Eine Eigenbedarfskündigung ist ein oft kontrovers diskutiertes Thema im Mietrecht. Sie ermöglicht Vermietern, einem Mieter die Wohnung zu kündigen, wenn sie diese selbst oder für nahe Angehörige benötigen. Doch was genau …
Haben alteingesessene Mieter Sonderrechte?
Haben alteingesessene Mieter Sonderrechte?
| 28.03.2023 von Rechtsanwältin Janina Werner
… von seiner Dauer des Wohnens in der Wohnung oder im Mietshaus, die gleichen Rechte und Pflichten hat. Alle Mieter genießen den gleichen Schutz vor Kündigungen und können bei Mängeln der Wohnung oder des Mietshauses die gleichen Ansprüche geltend machen …
Hinweisbeschluss des Landgerichts Berlin: Eigenbedarfskündigung ist unwirksam wegen Verstoßes gegen § 573 Abs. 3 BGB
Hinweisbeschluss des Landgerichts Berlin: Eigenbedarfskündigung ist unwirksam wegen Verstoßes gegen § 573 Abs. 3 BGB
| 12.03.2023 von Rechtsanwältin Janina Werner
… eine solche Konkretisierung ermöglicht es dem Mieter, der die Kündigung nicht hinnehmen will, seine Verteidigung auf den angegebenen Kündigungsgrund auszurichten, dessen Auswechselung dem Vermieter durch das Begründungserfordernis gerade …
Immobilienschenkung - Muss ein Widerruf der Schenkung wegen groben Undanks begründet werden? Das sagt der BGH
Immobilienschenkung - Muss ein Widerruf der Schenkung wegen groben Undanks begründet werden? Das sagt der BGH
| 17.01.2023 von Rechtsanwältin Janina Werner
… hier auch eine Parallele zur Kündigung beim Dienstvertrag. Auch dort hängt die Wirksamkeit der Kündigung nicht davon ab, dass der kündigende Dienstherr den Kündigungsgrund schriftlich mitteilt. Entscheidend ist allein, ob ein wichtiger …
Urteil des BGH zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Vermieters nach Rückgabe der Mietsache
Urteil des BGH zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Vermieters nach Rückgabe der Mietsache
| 09.01.2023 von Rechtsanwältin Janina Werner
Ziehen Mieter aus der gemieteten Wohnung nach Beendigung des Mietverhältnisses - egal ob durch Kündigung des Mieters selbst oder des Vermieters zum Beispiel wegen Eigenbedarfs - aus, ist der Mieter verpflichtet, die Mietsache …
BGH-Urteil zur Eigenbedarfskündigung: Kein Räumungsanspruch des Vermieters bei Suizidabsicht des Mieters
BGH-Urteil zur Eigenbedarfskündigung: Kein Räumungsanspruch des Vermieters bei Suizidabsicht des Mieters
| 15.03.2023 von Rechtsanwältin Katja Werner
… gemindert werden können. Rentnerin erhielt nach 40 Jahren die Kündigung ihrer Zwei-Zimmer-Wohnung In dem Fall vor dem Bundesgerichtshof wohnte die heute 80 Jahre alte Mieterin seit 1977 in ihrer Zwei-Zimmer-Wohnung in Köln. Im April 2017 sprach …
Vorfälligkeitsentschädigung beim Kreditvertrag - So können Sie unberechtigte Forderungen abwehren!
Vorfälligkeitsentschädigung beim Kreditvertrag - So können Sie unberechtigte Forderungen abwehren!
| 24.10.2022 von Rechtsanwältin Katja Werner
… Einschnitte wie eine Scheidung oder anderweitige Lebensumstände dazu, dass Kreditnehmer ihren Immobilienkredit vorzeitig kündigen und zurückzahlen. Das Problem einer vorzeitigen Rückzahlung des Kredites liegt darin, dass die Bank in der Regel …