11 Ergebnisse für Lizenzvertrag
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… laut der Abmahnung Urheberin dieser Illustration . Sie habe nie einen Lizenzvertrag zur Nutzung mit dem Abgemahnten geschlossen . Somit liege durch die Nutzung auf Facebook und Twitter eine Urheberrechtsverletzung zu ihrem Nachteil …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Website verwendet haben, ohne dass hierzu ein entsprechender Lizenzvertrag abgeschlossen wurde. Dieses Verhalten des Abgemahnten stelle eine Verletzung von § 19a UrhG dar. Forderungen aus der Abmahnung: Die Meissner & Meissner …
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16.10.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eines Lizenzvertrages mit Sky erlaubt. Die JBB Rechtsanwälte fordern einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Zudem wird die Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 500 Euro (nur wenn man auch einen Abonnementvertrag …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eine Spielesammlung zum Kauf angeboten und diese mit der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ beworben. Diese Bezeichnung, ohne eine Erlaubnis zur Nutzung durch einen Lizenzvertrag mit der Schmidt Spiele GmbH, stelle …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… durch einen Lizenzvertrag mit der FAST Fashion Brands GmbH, stelle eine Markenrechtsverletzung gem. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. b UMV dar. Die CBH Rechtsanwälte fordern aufgrund dieses Verstoßes gegen das Markenrecht die Abgabe …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Gesellschaftsspiele zum Kauf angeboten und diese mit der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ beworben. Diese Bezeichnung, ohne eine Erlaubnis zur Nutzung durch einen Lizenzvertrag mit der Schmidt Spiele GmbH, stelle eine Markenrechtsverletzung …
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05.04.2019
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe auf der Internetplattform „eBay“ Bekleidungsstücke zum Kauf angeboten und diese mit der Bezeichnung „MIMO“ beworben. Diese Bezeichnung ohne eine Erlaubnis zur Nutzung durch einen Lizenzvertrag …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wegen Urheberrechtsverletzungen. Der Vorwurf lautet, der von dem Abmahnschreiben betroffene soll Teile von Landkarten der Domain genutzt haben, ohne dass hierzu eine Lizenzvertrag abgeschlossen wurde. Die Forderung Die Meissner & Meissner …
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… berechtigt zu sein. Diese Bezeichnung, ohne eine Erlaubnis zur Nutzung durch einen Lizenzvertrag mit der Tropica GmbH & Co. KG, stelle eine Markenrechtsverletzung gem. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. b) UMV dar …
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11.02.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Recht, diesen Film im deutschsprachigen Raum zu vertreiben, was ihr durch Lizenzvertrag vom 5. Juni 2008 eingeräumt worden sei. Im Übrigen sei durch die Firma Guardeley Ltd. eine IP Adresse ermittelt worden, welche dem Beklagten zugeordnet …
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10.02.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Erlaubnis durch den Rechteinhaber, die Lizenzanalogie läuft im Ergebnis also auf die fiktive Annahme eines Lizenzvertrages hinaus (...).“ „Hier verhält es sich aber so, dass die Klägerin zur Vergabe von Lizenzen zur Internetverbreitung …