235 Ergebnisse für Mangel
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… ein tieferes Verständnis der Komplexität dieses Forschungsfeldes und der Bedeutung weiterführender Untersuchungen: Methodologische Einschränkungen bestehender Studien Mangel an standardisierten Testverfahren : Viele Studien verwenden …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… ist. Des Weiteren steht dem Kläger ein Anspruch auf Rückzahlung der verlorenen Einsätze bei den streitgegenständlichen Online-Sportwetten zu, weil der Anbieter die vom Kläger gezahlten Beträge wohl ohne Rechtsgrund erhalten hat. Mangels …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
… Monatsfrist angefochten wird. Fehlt es (mangels Wahl eines Versammlungsleiters) an einer entsprechenden Beschlussfeststellung, ist hingegen die - unbefristete - allgemeine (positive) Beschlussfeststellungsklage einschlägig. Beschlussfähigkeit …
01.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
… bzw. Stundung ja jederzeit in der Hand habe, den Zinslauf durch Zahlung zu beenden; bei Nachzahlungszinsen würde sich ihm mangels Steuerfestsetzung diese Möglichkeit aber nicht bieten. Insofern blieb zunächst offen, wie insbesondere die Höhe …
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31.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… als primäre Todesursache identifiziert wird, sind extrem selten und oft gibt es dabei zusätzliche komplizierende Faktoren. 4. Risiken Cannabis Das heist nicht, dass der Mangel an Berichten über direkte Todesfälle durch Cannabis …
01.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
… und/oder materieller Mängel der Buchführung/Aufzeichnungen dem Grunde nach in Betracht kommt, so wird doch das Ausmaß der Hinzuschätzung nach unserer Erfahrung in der Regel durch das Finanzgericht teils deutlich nach unten korrigiert.
01.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
… die zu gründende UG werden. Die UG könne schon rein denklogisch nicht vor ihrer eigenen Gründung bereits als Komplementärin und gesetzliche Vertreterin ihrer eigenen Gesellschafterin – der KG – auftreten. Eine - mangels Komplementärin noch …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… so dass sie von dem Termin am 22.12.2022 erst an diesem Tage nach ihrem Dienstantritt um 11.17 Uhr Kenntnis erlange habe. Den Termin am 23.12.2022 hätte sie mangels technischer Voraussetzungen nicht wahrnehmen können und sei davon …
31.01.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… Nach dem Vorbild der Aktiengesellschaft kann ein Beschluss innerhalb von drei Monaten angefochten werden. Nur in Ausnahmefällen führt ein Mangel automatisch zur Nichtigkeit des Beschlusses. Bei Anfechtungen vom Beschlüssen sollte ein Rechtsanwalt für …
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27.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… Erfolg. Beide Senate wiesen die Berufungen jeweils mangels Aussicht auf Erfolg im Beschlusswege zurück. Nach Ansicht der Senate handele es sich bei § 4 Abs. 4 GlüStV a. F. um ein Verbotsgesetz im Sinne des § 134 BGB, welches …
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… und den gesetzlichen Rückforderungsgründen ist eine S chenkung anfechten durch Erben ebenfalls in manchen Fällen ebenso eine Option. Einer der häufigsten Gründe für das erfolgreiche Anfechten einer Schenkung ist ein Mangel in der Form …
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14.09.2023
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… zudem aus, dass nicht in ausreichendem Maße Beweisanzeichen objektiver Art für eine seelische Beeinträchtigung vorgetragen worden seien. Mangels konkreter Missbrauchsanzeichen sei ein immaterielle Schaden nicht ersichtlich. Darüber hinaus …
22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… ein Experte in der Lage, eventuelle Mängel und Ungereimtheiten im Vertrag zu erkennen . Welche Fehler findet man öfter im Kaufvertrag vor? Nicht selten gibt es innerhalb eines Kaufvertrages für Immobilien Fehler oder zumindest Versäumnisse . Schon …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Jochen Hoffmann
… der Nebenkostenvorauszahlungen verständigten, sei diese Form verletzt worden. Jede Änderung der Miete, auch jene der Nebenkostenvorauszahlungen, sei schriftformrelevant. Eine förmliche schriftliche Regelung sei aber mangels Unterzeichnung …
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26.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… unter Verweis auf die inzwischen ergangene Rechtsprechung des ersten Zivilsenates des Oberlandesgerichts Koblenz der Meinung, dass der verklagte Online-Glücksspiel-Anbieter die von der Klägerin gezahlten Beträge mangels Vorliegen …
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19.06.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… herabgesetzt wird, um einen in der Bilanz durch Verluste entstandenen Mangel zu decken und diese Lücken in gleicher Höhe zu reduzieren. Der Vorstand kann darauf verzichten, Gläubiger einzuladen und deren Rechte zu bezahlen …
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18.06.2023
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… von Altgesellschaften) erwerben will. Der Vorteil ist, dass bei einer Gewinnausschüttung weitere Steuern (Kapitalertragsteuer) anfallen, der stehen gelassene Gewinn (mangels Anfall von Kapitalertragsteuer) also zunächst mehr Liquidität …
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… ist sittenwidrig Es fehlt die Höchstpersönlichkeit Mangel im Testierwillen Testament wird erfolgreich angefochten Mit diesen einzelnen Gründen, aus denen ein Testament ungültig sein kann, möchten uns jetzt näher beschäftigen. Mangelnde …
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… der Auffassung, dass die Online-Glücksspiel-Anbieter im jeweils streitgegenständlichen Zeitraum ihre Online-Glücksspiele illegal unter Verstoß gegen den Glücksspielstaatsvertrag a. F. angeboten hatten, jeweils mangels Vorliegen …
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28.02.2023
von Rechtsanwalt Stefan Lamers
… vorhanden waren. Das ist nicht verwunderlich. Aufgrund gestiegener Grundstückspreise und dem Mangel an Baugrundstücken bei einem zunehmenden Bedarf an Wohnraum wächst das Bedürfnis, dass die Wohnnutzung "verdichtet" bzw. intensiviert …
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25.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… zum Beseitigen des Schimmels durch den Vermieter oder aber durch beauftragte Personen dulden . Ursache & Verantwortlichkeit des Schimmels Es muss die Ursache des Schimmels festgestellt werden. Das kann auf Vermieterseite ein baulicher Mangel beim …
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30.12.2022
von Rechtsanwalt Stefan Lamers
Leider häufig bei Bauvorhaben: Mängel und der Streit über diese Nicht selten treten bei einem Bauvorhaben Mängel auf. Als wäre dies nicht bereits ärgerlich genug entsteht dann häufig mit dem zur Mangelbeseitigung aufgeforderten Bauträger …
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27.12.2022
von Rechtsanwalt Jochen Hoffmann
… vom 16.02.2022 (Az. XII ZR 17/21) und vom 13.07.2022 (Az. XII ZR 75/21) die bereits formulierten Grundsätze. Diese lassen sich wie folgt zusammenfassen: - Die „Lockdown“-Maßnahmen begründen keinen Mangel der Mietsache. - Die staatlichen …
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22.11.2022
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… worüber das LG München, am 20. Januar 2022 erst entschieden hat. Da mangels anders lautender Aussagen der Deutschen Bahn keine Annahme besteht, dass die Datenschutzverstöße aufhören, können App-Nutzer das Unternehmen auf Unterlassen …