9 Ergebnisse für Unlauterer Wettbewerb
Suche wird geladen …
17.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Weiterhin werden Abmahnungen wegen angeblichen unlauteren Wettbewerbs verschickt, wenn Unternehmen oder Selbstständige geografische Zusätze in ihren Domains oder Firmennamen benutzen. Vorgeworfen wird den Abgemahnten dann oft …
|
19.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Darlegungslast in solchen Fällen in keiner Weise genügen, denn die angebliche Verletzung eines technischen Schutzrechtes ist etwas grundsätzlich anderes als unlauterer Wettbewerb. Dies ist gegenüber einer Patentverletzung kein „weniger …
27.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Bochum geht davon aus, dass das Markengesetz sowie das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb grundsätzlich nebeneinander angewendet werden könnten, wobei ein Wertungswiderspruch zu der markengesetzlichen Regelung vermieden werden müsse …
|
20.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Instrumentarium, um „schwarzen Schafen" zu begegnen. Bei klar wettbewerbswidrigem Verhalten können zeitnah einstweilige Verfügungen erwirkt und der unlautere Wettbewerb verfolgt werden. Wenden Sie sich im konkreten Fall am besten an einen Fachanwalt …
|
03.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb." Auch wenn heute der Schutz der Marktgegenseite beim Irreführungsverbot gleichberechtigt …
|
11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Gerichtsprozess vermieden wird. Inzwischen ist die Abmahnung auch gesetzlich geregelt, etwa im Wettbewerbsrecht und im Urheberrecht: Nach § 12 Abs. 1 des „Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb” (UWG) sollen die zur Geltendmachung …
|
23.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… vorbeizieht. Das Handelsgericht Wien sah eine „pauschale Abwertung" (Az 10 Cg 115/10g) als gegeben an, was einer „Herabsetzung" oder „Verunglimpfung" nach dem deutschen Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) entspricht. 3. Ergebnis …
|
12.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… in der beanstandeten Werbung einen vorsätzlichen Wettbewerbsverstoß und nimmt die Beklagte im Wege der Stufenklage auf Herausgabe des hierdurch erlangten Gewinns gemäß § 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Anspruch. Das OLG …
|
24.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… nicht mit Europarecht vereinbar. Der das Verbot normierende § 4 Nr. 6 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) steht so, wie er bislang von deutschen Gerichten ausgelegt und angewendet wird, nicht mit der europäischen „Richtlinie über …