22 Ergebnisse für Unlauterer Wettbewerb
Suche wird geladen …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… UWG) im Dezember 2020 steht die Beschränkung von Abmahnungen durch Wettbewerber im Fokus. Insbesondere bei Verstößen im elektronischen Geschäftsverkehr oder in Telemedien gegen gesetzliche Informations- und Kennzeichnungspflichten gibt …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Erfolgreiche Werbung? - Oft übertritt sie die Grenzen des Erlaubten. Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb bei irreführender Werbung: Abmahnung droht. Erfolgreiche Werbung bewegt sich oft an den Grenzen des Erlaubten …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… er Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht verfolgt und Wettbewerbsverzerrungen bekämpfen würde. Dies könne dazu beitragen, den Wettbewerb fair zu gestalten und Verbraucher vor unlauteren Praktiken zu schützen. 2. Abmahnungen des Vereins gegen Unwesen …
|
25.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Kürzlich wurde uns von einem unserer Mandanten ein Schreiben vorgelegt, mit welchem der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (kurz: VSV) aufgrund eines angeblichen Verstoßes gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung …
|
09.06.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… ein in den Nummern 1 bis 6 genanntes Vergehen ist, Straftat nach § 16 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und § 23 des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Straftat nach § 142 Abs. 1 des Patentgesetzes, § 25 Abs. 1 …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Scheinprivaten Handel nachhaltig unterbinden Unlauterer Wettbewerb, irreführende Angebote und scheinprivate Marktteilnehmer sorgen für ein Ungleichgewicht auf den Markt. 72 % der Studienteilnehmer gaben an, mehr Hilfe von der Politik zu erwarten …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… aus verschiedenen Branchen hat. Sein Tätigkeitsbereich liegt nach eigener Außendarstellung in der Wahrung der gewerblichen Interessen seiner Mitglieder und damit insbesondere in der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs und der Wirtschaftskriminalität …
Brandt.Legal und TecXos GmbH Abmahnung - Wettbewerbswidriges Inverkehrbringen von KN95-Schutzmasken?
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Abmahnung ist nicht neu. Vorgeworfen werden: Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), gegen die sogenannte PSA-Verordnung, nämlich die Verordnung (EU) 2016/425 (PSA-Verordnung (EU) 2016/425), gegen …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Life-Coaches, etc.), sind Mitbewerber. Liegt die Mitbewerbereigenschaft vor, so findet das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zwischen den Parteien Anwendung. In § 4 UWG ist der sogenannte Mitbewerberschutz geregelt …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sind die in der sogenannten „Blacklist“ – dies ist der Anhang des UWG – aufgeführten Handlung gegenüber Verbrauchern stets unzulässig. Gemäß Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Absatz 3 UWG …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Informationen vorenthalten würden. Daher nahm der BGH einen Verstoß gegen § 5a Absatz 2 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) verstoßen. Unlauter handelt nach § 5a Absatz 2 UWG, wer im konkreten Fall unter Berücksichtigung aller Umstände …
|
27.11.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ohne eine entsprechende Klassifizierung wirbt, muss im Fall der Entdeckung mit einer kostenpflichtigen Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs rechnen. Das gilt auch dann, wenn ein Betrieb nicht dafür sorgt …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Unlauter handelnde Wettbewerber treten zum Schein als Privatpersonen auf. Scheinprivate umgehen wettbewerbsrechtliche Vorschriften und sichern sich unlauter einen Wettbewerbsvorteil. I. Problemstellung bei Scheinrivaten Wettbewerbern …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und wenn der Verstoß geeignet ist, die Interessen von Verbrauchern, sonstigen Marktteilnehmern oder Mitbewerbern spürbar zu beeinträchtigen. III. Warum sollte ich mich als Wettbewerber gegen Verstöße der unlauteren Konkurrenz wehren? Werden …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… wir von Rieck & Partner Rechtsanwälte unsere Expertise im Bereich des Wettbewerbsrechts an. Benötigen Sie Hilfe bei der Überprüfung Ihres Onlineshops oder möchten Sie gegen unlautere Wettbewerber vorgehen? Gerne stehen wir Ihnen zur Verfügung …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Der kreative Fortschritt soll gefördert werden und es gilt auch der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit, welcher in § 4 Nr. 3 UWG, dem Gesetzt gegen den unlauteren Wettbewerb, verankert ist. Ein Ideenschutz würde ansonsten zur Monopolisierung …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… nicht genügen. Die rechtskonforme Anwendung der Hinweispflichten ist im Online-Handel von Lebensmitteln unerlässlich. IV. Was kann ich tun, wenn ein Wettbewerber gegen diese Pflichten verstößt? Sollte ein Wettbewerber gegen seine Pflichten …
Fotografen: Abmahnung im Urheberrecht vor Einleitung eines Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz?
|
18.08.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… UrhG ist § 12 Abs. 1 UWG, dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, nachempfunden. Somit ist auch die wettbewerbsrechtliche Rechtsprechung zu dieser Thematik von Relevanz. § 97 a Abs. 1 UrhG ist mit der Umsetzung …
|
12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Handlungen sind gemäß § 8 UWG abmahnbar. Ein Wettbewerber – oder wie im Fall der DUH ein rechtsfähiger Verband zur Förderung entsprechender Verbraucherinteressen – kann daher Unterlassung sowie Ersatz der Kosten fordern. Informationspflicht …
|
19.01.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… GmbH sorgt sich offenbar um den fairen und lauteren Wettbewerb. Deshalb lässt sie FAREDS Abmahnungen wegen angeblicher Wettbewerbsrechtsverstöße an Mitbewerber versenden. In einer uns vorliegenden Abmahnung lässt die Fidentus GmbH rügen …
|
05.10.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… auch Verstöße gegen das Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs (UWG) abgemahnt. Darf Ralph Schneider durch HvLS überhaupt wettbewerbsrechtlich abmahnen? Die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg stellen …
|
20.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sondern mittlerweile auch wegen angeblicher Fälle unlauteren Wettbewerbs (UWG). Seit einigen Monaten werden immer wieder Verkäufer von Gläsern oder Merchandisingartikel von Getränkeherstellern auf eBay von Ralph Schneider abgemahnt …