1.861 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
Suche wird geladen …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… auf dieses Abmahnschreiben nicht reagiert. Die Kanzlei VON HAVE FEY hat sodann im Anschluss, und zwar nach Ablauf der Frist zur Abgabe einer die Wiederholungsgefahr ausräumenden strafbewehrten Unterlassungserklärung, beim Landgericht Düsseldorf den Antrag …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung gefordert. Wir halten die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung für modifizierungswürdig, da diese unter anderem eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 € enthält. Bitte unterlassen Sie jedoch an dieser Stelle …
|
14.05.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unserer Partei die Schwelle zum privaten Handeln überschreitet. Was wird in der Abmahnung konkret gefordert? Es wird zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung unter Fristsetzung gefordert. Daneben werden Kosten …
|
16.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Ausführungen der zu Gunsten der Burberry Limited geschützten Kennzeichen. Was wird in dem Abmahnschreiben gefordert? Zunächst wird die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung unter Fristsetzung von einer Woche …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… das Angebot von Felgendeckeln mit markenrechtlich geschütztem Kennzeichen der AUDI AG gerügt. Es wird einerseits die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Ferner werden Kosten der Rechtsverfolgung, und zwar …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Im Rahmen eines Vergleiches wird jedoch angeboten, dass mit Abgabe der Unterlassungserklärung sowie der Erstattung der Rechtsverfolgungskosten die Angelegenheit vollständig erledigt sei. Sollten die geltend gemachten Ansprüche …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… durch die angeschriebene Person vorgenommen werden, trage diese das Risiko, dass die abgegebene Unterlassungserklärung als nicht ausreichend zurückgewiesen würde. In der Folge wird sodann ein Anspruch auf Erstattung der Rechtsverfolgungskosten in Höhe …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… werden sodann mehrere Ansprüche geltend gemacht. Zunächst wird die abgemahnte Person unter Fristsetzung aufgefordert, die streitgegenständliche Fotografie unverzüglich zu entfernen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… die Wiederholungsgefahr ausräumende strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber der Gegenseite abzugeben. Hierzu wird der abgemahnten Person eine Frist zur Erfüllung gesetzt. In der Folge wird sodann nach § 13 Abs. 3 UWG der Ersatz …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Wettbewerbsverstoß zu unterlassen und durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Wiederholungsgefahr auszuräumen. Hierzu wird eine Frist gesetzt. Des Weiteren wird der Ersatz der Rechtsverfolgungskosten gem. § 13 Abs. 3 UWG …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dieser Fälle von entscheidender Bedeutung ist. Was wird in der Abmahnung gefordert? Es wird zunächst die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Diese sieht eine feste Vertragsstrafe von 6.000,00 € vor. Daneben …
|
06.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auch auf die mannigfaltig ergangene Rechtsprechung zu den einzelnen SAM-Entscheidungen. Was wird in der Abmahnung gefordert? Zunächst wird in dem Abmahnschreiben eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert, welche …
|
06.03.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Fotografien, an denen Herrn Geiss ausweislich des Abmahnschreibens die Urheberrechte zustehen. In dem uns vorliegenden Abmahnschreiben vom 27.02.2024 wird in diesem Zusammenhang einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, welche neben dem reinen Unterlassungsbegehren Auskunftsansprüche sowie Schadenersatzansprüche dem Grund nach enthält. Die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung sieht …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Mandanten hier ein Plagiatsvorwurf gemacht. Was wird in der Abmahnung gefordert? Zunächst wird die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung unter Fristsetzung von unserer Partei verlangt. Hierbei werden Informationen …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Aktuell wurde uns zur Bearbeitung eine Vertragsstrafenanforderung des EuroConsum e.V. wegen der Zuwiderhandlung gegen eine ursprünglich abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung vorgelegt. Das als „Nachverstoß“ bezeichnete Schreiben …
29.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Es wird einerseits die Verwendung des Kennzeichens „BVB“ gerügt. Es wird durch den Rechteinhaber die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Schließlich werden Rechtsverfolgungskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine Markenrechtsverletzung vor, die durch den Rechteinhaber nunmehr verfolgt werde. Was wird in der Abmahnung gefordert? Zunächst wird die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Daneben werden Kosten aus einem Gegenstandswert …
|
25.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… aktuellen Artikeln, vorliege. Was wird in der Abmahnung gefordert? Zunächst wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, in der sich unsere Mandantin dazu verpflichten soll, keinerlei Bekleidung in Zukunft unter …
24.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nach Ansicht eines Fachanwaltes für gewerblichen Rechtsschutzes berechtigt erscheint – eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Diese können wir Ihnen als Fachanwaltskanzlei natürlich abfassen. In diesem Fall übernehmen …
|
17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Abmahnungen. Aus Erfahrung wissen wir, dass sich die abgemahnten Personen häufig nicht über die umfangreichen Pflichten vor Abgabe einer Unterlassungserklärung bewusst sind. In der Regel stehen insbesondere für nicht juristische geschulte …
|
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ausräumenden strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, welches vorformuliert dem Abmahnschreiben beiliegt. Daneben werden Kosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 100.000,00 €, mithin ein Zahlbetrag in Höhe von 2.171,50 …
12.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Was wird von der Mandantschaft gefordert? Es wird zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung unter Fristsetzung verlangt. Des Weiteren werden Auskunftsansprüche geltend gemacht, wonach die Mandantschaft den Umfang der vermeintlich …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Ferner werden Abmahnkosten sowie Schadensersatzbeträge, häufig auch als Vertragsstrafe bezeichnet, geltend gemacht. Diese werden sodann im Vergleichswege zusammengefasst, sodass im Regelfall …