11 Ergebnisse für Werktitelschutz
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25.10.2023
… in Frankfurt am Main richten oder im Verzeichnis lieferbarer Bücher (VLB) nachschauen. Der Werktitelschutz Der Werktitelschutz entsteht in der Regel mit der Aufnahme der Benutzung des Titels. Voraussetzung ist, dass es sich um …
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01.03.2022
… dazu? Marke
Produkte
Logos
Slogans
Jingles
Wortmarken
Bildmarken
Wort-Bild-Marken
dreidimensionale Marken
Hörmarken
Werktitelschutz
Patent
technische Produkte
technische Erfindungen
Verfahren zur Herstellung …
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24.10.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… ein individuelles Werk angesehen wird“. Weiterhin bejahte das Landgericht Berlin einen Werktitelschutz für den Veranstaltungstitel „Country-Music-Messe" und die Abkürzung „CMM“ (Landgericht Berlin, Entscheidung vom 28.April 2010, 96 O 41/10 …
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13.01.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… nach dem Urheberrecht Schutz genießen kann, bezieht sich der markenrechtliche Werktitelschutz (auch Titelschutz genannt) auf den reinen Titel an sich, der insbesondere im Bereich der Literatur oder auch im Bereich von Filmwerken einen erheblichen …
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30.11.2016
von Rechtsanwalt David Herz
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 28.01.2016 (Az. I ZR 202/14) entschieden, dass im Bereich von Domainnamen und App-Bezeichnungen grundsätzlich auch ein Werktitelschutz bestehen kann. Es gelten dabei die allgemeinen …
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08.02.2016
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
BGH gibt grünes Licht für den Werktitelschutz von unterscheidungskräftigen App-Bezeichnungen Das höchste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH), hatte sich jetzt mit dem Streit zweier Anbieter von Wetter-Apps zu befassen …
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04.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
… zu, welche jedoch für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG erforderlich ist. Das Gericht führte aus, dass einem Werktitel Unterscheidungskraft fehlt, wenn sich dieser nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener …
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04.03.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… dass ein Werktitelschutz an dem Namen des Künstlers bestehe. Werktitel? Ein Werktitel ist eine besondere Werk-Form aus dem Markenrecht (§ 5 Abs. 3 MarkenG). Werktitel sind zum Beispiel besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken …
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26.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… nicht, da diese meist zu banal sind. An dieser Stelle springt der Werktitelschutz ein und sorgt dafür, dass beispielsweise auch einfache Serientitel (bspw. „Gute Zeiten, schlechte Zeiten") geschützt sind. Geregelt ist dies in § 5 Absatz 3 MarkenG …
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12.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… dieser Marken und berief sich dabei auf nationale und internationale Marken wie z.B. „SOUTH AFRICA 2010" bzw. auf einen Werktitelschutz an der der Bezeichnung „WM 2010". Der BGH, Urt. v. 12.11.2009 (Az.: I ZR 183/07) erteilte dem Löschungsverlangen …
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26.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… auf der eigenen Internetseite der Werktitelschutz beanspruchenden Partei nicht ausreicht" . Im Einzelnen: Die Kläger in dem Verfahren sind seit 2002 Inhaber der Marke „air-dsl" mit Schutz für Telekommunikationsdienstleistungen u.ä. Die Beklagte …