71 Ergebnisse für Wortmarke
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Zugunsten der Schmidt Spiele GmbH sind verschiedene Bild- und Wortmarken in Bezug auf den Spieleklassiker „Mensch ärgere dich nicht“ eingetragen. Unter anderem ist durch die Wortmarke mit der Registrierungsnummer 293721 , die Verwendung …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… über einen umfangreichen Markenschutz verfüge. Die Volkswagen AG sei Inhaberin der Unions-Wortmarke „VW" (Nr. 001354216), Unions-Wortmarke „R-Line" (Nr. 003082609), Unions-Bildmarke „R-Line Logo" (Nr. 1027640) und Internationale …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Herstellerin und Anbieterin von Kochmessern der Marke „Global“ und Inhaberin der Unions- und Wortmarke „Global“ (Nummer der Marke: 001093467 ), geschützt unter anderem für Klasse 8 Messer/Küchenmesser. Abgemahnt wird die Verletzung …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen eines Angebots auf eBay die Markenrechte des Düsseldorfer Turn- und Sportvereins Fortuna 1895 e.V. verletzt zu haben. Dem Verein stehen unter anderem die Rechte an der Wortmarke …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eintragen. Eben diese IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH meldete am 10.2.2020 die Wortmarke "BURGSCHILD" an (302020205314). Was können Sie tun, wenn Sie ein solches Schreiben erhalten haben? Sollten Sie von einem Inkassoschreiben …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… durch die South African Reserve Bank unter anderem mittels einer Wortmarke geschützt. Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen durch den Verkauf von angeblichen "Krugerrand-Münzen " die Markenrechte der South African …
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… S.A.S. verletzt haben. Die Hermès International S.C.A. ist nicht nur Inhaber der Wortmarke "Hermès" (Unionsmarkenregistrierung Nr. 8772428), sonder auch Inhaber verschiedener Markenrechte bezüglich ihres "H-Logos" . Diesbezüglich …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Meyer Bohl Wenk Fischer ( MBBS ) aus Hamburg mahnt für die Bendel Werkzeuge GmbH & Co. KG aus Bad Bevensen einen eBay Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Wortmarke "Tornador" ab. Inhalt der Abmahnung …
04.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… 800 Registrierungen an der Marke "RAW" halten . In der EU sind für die G-Star RAW unter anderem die Wortmarken "RAW" Nr. 4743225, Nr. 12849774 und Nr. 17879379 mit Schutz in der Nizza-Klasse 25 eingetragen. Dem Abgemahnten wird seitens …
17.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… die Inhaberin diverser Marken im Zusammenhang mit dem Produkt Monchhichi. Die Wortmarke „Monchhichi“ ist unter der Registernummer 1014549 als deutsche Marke zugunsten der Sekiguchi Co. LTD in der Warenklasse 28 eingetragen. Die Abgemahnte sei …
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01.11.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… als eingetragene Wortmarke beim DPMA (Nr. 2004517) markenrechtlichen Schutz für Bekleidungsstücke. Inhaberin der Marke „SAM“ sei die Time Gate GmbH als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH. Der Abgemahnte habe Kleidungsstücke mit dem Zeichen „SAM …
20.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… FC Union Berlin“ sowie die Verwendung des Vereinslogos. Der 1. FC Berlin Union Berlin e.V. ist die Inhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ und ist unter der Registernummer 302010056771 bei dem Deutschen Patent- und Markenamt geschützt …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Bildmarke EM 6 433 817. Geschützt sind unter anderem Kopfbedeckungen in der Klasse 25. Die europäische Wortmarke ist unter EM 6 368 005 eingetragen. Bei den angebotenen Aufklebern und Kappen soll es sich nicht um Produkte aus dem Haus …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… in ihren Niederlassungen das Harley-Davidson Logo "Motor Harley-Davidson Cycles" und die Wortmarke "Harley" verwenden. Die Abmahnung betrifft nicht den Online-Handel, sondern bezieht sich ausdrücklich auf stationäre Ladengeschäfte. Den Motorradhändlern …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… erhoben, dass der Abgemahnte die Wortmarke „HACKY SACK“ unerlaubt verwendet habe. Diese Wortmarke ist zugunsten der Wham-O Holding Ltd. beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Somit ist die Wham-O Holding Ltd. Inhaberin …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Wortmarke „PINK FLOYD“. Diese ist beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 014996391 zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd. eingetragen. Der Abgemahnte …
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29.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird vorgeworfen, die Wortmarke „Porsche“ und das Porsche-Wappen, welche zugunsten der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen sind, für ein Angebot verwendet zu haben. Bei diesem mit den Zeichen versehenen …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Das Vereinslogo des VfL Wolfsburg ist zugunsten der GmbH als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Ebenfalls bei DPMA eingetragen ist die Wortmarke „VfL Wolfsburg“ unter …
14.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Marken, welche Bezug auf die Person Frida Kahlo nehmen. Die Frida Kahlo Corporation sei auch Inhaberin der Wortmarke "Frida Kahlo" . Diese Markenrechte habe der abgemahnte Online-Händler verletzt, da er zum Bewerben einer Kulturtasche …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… e.V. in Verkehr gebrachte Ware handeln. Der eBay-Händler habe somit Produkte zum Kauf angeboten, welche die Markenrechte des 1. FC Nürnberg e.V. verletzen würde. Der 1. FC Nürnberg e.V. sei Inhaber der Wortmarke "1. FC Nürnberg". Diese sei …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… aus. Sie ist Inhaberin verschiedener Marken, welche Bezug auf die Person Frida Kahlo nehmen. Die Frida Kahlo Corporation sei Inhaberin der Wortmarke „VIVA LA VIDA“, welche für Bekleidung im Markenregister der EUIPO eingetragen …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… um eine Fälschung gehandelt hätte. Dies könne daran festgemacht werden, dass die Angaben auf dem Zeitetikett den Angaben auf dem Hang Tag widersprochen hätten. Die Marke TOMMY HILFIGER sei als Wortmarke in den Klassen 3, 18 und 25 für …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… von Samsung ab. Die Verwendung der Wortmarke "SAMSUNG" auf den importierten Produkten der Abgemahnten, verstoße gegen §§ 14 II Nr. 1, II Nr. 4, 125b Nr. 2 MarkenG bzw. Art. 9 I und II lit. a und c UMV (Unionsmarkenverordnung). Forderungen …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV" und der Wort-Bildmarke "Raute", die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die Verletzung des Markenrechts abgemahnt …