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Schmerzhaftes Bußgeld kann Fahrverbot verhindern
Schmerzhaftes Bußgeld kann Fahrverbot verhindern
| 04.02.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Fahrverbote sind keine Strafen. Vielmehr handelt es sich um Denkzettel- und Besinnungsmaßnahmen, wie vor Kurzem das Oberlandesgericht Hamm betont hat: Der Zweck des Fahrverbotes liege allein in der angestrebten Erziehungswirkung beim …
Absehen vom Fahrverbot auch bei vielen Voreinträgen möglich
Absehen vom Fahrverbot auch bei vielen Voreinträgen möglich
| 01.02.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Auch wenn ein Autofahrer schon mit zahlreichen erheblichen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung vorbelastet ist, kann gegen eine spürbare Erhöhung der Regelgeldbuße noch auf die Verhängung eines Fahrverbotes verzichtet werden, sofern …
Verkehrskontrolle - Fehlerquelle bei Laserpistolen
Verkehrskontrolle - Fehlerquelle bei Laserpistolen
| 28.01.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Laserhandmessgerät der Firma Riegl, Typ LR 90-235P, gehört zu den am häufigsten eingesetzten Messverfahren bei der Jagd auf Temposünder. Neben klassischen (technischen) Messfehlern sind beim Einsatz dieses Gerätes nicht selten …