116 Ergebnisse
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Seit Anfang 2011 ist Gerhard Bauer (Chief Trademark Counsel Daimler AG), neuer Präsident der INTA (International Trademark Association), vgl. www.inta.org. Damit hat erstmals ein deutscher IP-Spezialist die Spitze der wichtigsten …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Unter dem Begriff „Gewerblicher Rechtsschutz” wird das gesamte Immaterialgüterrecht, also das Recht des geistigen Eigentums verstanden. Hierzu zählen u.a. das Markenrecht, das Patent- und Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Vor der gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen, die sich aus der Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten ergeben, wird der Rechtsinhaber den (oft nur vermeintlichen) Rechtsverletzer in aller Regel abmahnen und ihn …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, Lichtbildwerke, Filmwerke u.a.). Das Urheberrecht ist schwerpunktmäßig im …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten die ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr …
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23.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zum soweit ersichtlich ersten Mal mussten österreichische Gerichtsurteile auf Facebook und YouTube veröffentlicht werden. Die Urteile sind zu begrüßen, denn damit wird sichergestellt, dass die Urteilsveröffentlichung die gleichen Personen …
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22.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts entschieden. Danach ist es urheberrechtlich grundsätzlich zulässig, den Inhalt eines …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) …
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17.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die DENIC gibt dw.de, e.de, f.de, g.de, hr.de, sr.de, x.de, y.de und z.de in Kürze zur Registrierung frei. Am 12. Januar 2011, ab 10:00 Uhr wird die zentrale Registrierungsstelle für die DE-Domains DENIC neun Kurzdomains zur Registrierung …
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10.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Magdeburg (LG Magdeburg, Urteil vom 08.09.2010 - 2 S 226/10) geurteilt, dass das Filesharing eines einzigen Musikalbums KEINE gewerbliche Nutzung ist, sondern eine lediglich bagatellartige …
09.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem aktuellen Urteil (Schweizerisches Bundesgericht, Urteil vom 08.09.2010 - 1C_285/2009) hat das Schweizerische Bundesgericht entschieden, dass das mit der Ermittlung von Dateidownloads, Uploads sowie von IP-Adressen im Rahmen der …
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Bildagenturen mussten vor Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen. Die Beklagten betreiben Bildarchive zur kommerziellen Nutzung durch Presseunternehmen. Der …
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07.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010, Az. 6 W 157/10, abrufbar unter http://openjur.de/u/60022.html) hat in einer aktuellen Entscheidung erneut beschlossen, dass Unterlassungserklärungen wirksam auch modifiziert und …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Kürzlich hat das Amtsgericht Aachen (AG Aachen, Urteil vom 16.07.2010, Az.: 115 C 77/10, BeckRS 2010, 20709) entschieden, dass der Gegenstandswert für eine Filesharing-Abmahnung eines ganzen Musikalbums (12 Lieder) nur € 3.000,00 betrage - …
Haftung von Inhabern gewerblicher WLAN-Netze für Urheberrechtsverletzungen Dritter durch Filesharing
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21.10.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Eine Haftung kommerzieller WLAN-Betreiber für Urheberrechtsverstösse durch Filesharing geschützter Werke scheitert regelmäßig an der Unzumutbarkeit der Verhinderung weiterer Verstöße. Die lange erwarteten Urteilsgründe zu dem …
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11.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat geurteilt (Urteil vom 16.6.2010, Az.: 13 U 105/07), dass ein Telefonkunde keinen Anspruch auf unverzügliche Löschung der für die Internetnutzung vergebenen IP-Adressen …
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08.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Urteilsgründe des BGH (BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens ) liegen vor: Die lange erwarteten Urteilsgründe in dem Filesharing-Fall „ Sommer unseres Lebens" des Bundesgerichtshofs (BGH) liegen nun vor. …
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21.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12.05.10 (I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens) sein erstes Urteil zu offenen Funknetzwerken verkündet. Das Urteil hat Auswirkungen für Privatpersonen, deren WLAN unbekannte Dritte für …
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14.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit einem vielleicht wegweisenden Urteil vom 01.02.2010 die Begrenzung von Abmahnkosten auf € 100,00 für den urheberrechtswidrigen Download bzw. die urheberrechtswidrige Verbreitung eines Musikwerkes …
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12.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 12. Mai 2010, Az.: I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens) ein für alle wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung abgemahnten Privatpersonen ein wegweisendes Urteil gesprochen: 1. Privatpersonen …