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Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?
Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?
| 22.04.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die NB Technologie GmbH mahnt Anbieter von Schmuck ab, der als „nickelfrei“ bezeichnet ist. Jeder Zehnte hat eine Nickel-Allergie. Deshalb wird „Nickel-freier“ Schmuck angeboten. Dieser Schmuck ist in den meisten Fällen nicht Nickel-frei. …
Geschmacksmusterrechtliche Abmahnung d. ALLEN & OVERY i.A.d. DayMen US, Inc. wg. eBay-Auktion
Geschmacksmusterrechtliche Abmahnung d. ALLEN & OVERY i.A.d. DayMen US, Inc. wg. eBay-Auktion
| 02.07.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Allen & Overy hat in der Vergangenheit im Auftrag der DayMen US, Inc. aus den USA geschmacksmusterrechtliche Abmahnungen verschickt. Die Abmahnung beinhaltete den Vorwurf der „Verletzung geistiger Eigentumsrechte sowie des …