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Zugefrorene Wasserleitungen: wer haftet - Mieter oder Vermieter?
Zugefrorene Wasserleitungen: wer haftet - Mieter oder Vermieter?
| 07.02.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Wasserschäden im Gebäude dürften mit das Schlimmste sein, was Eigentümern/Vermietern aber auch Mietern passieren kann. Oft werden sie erst spät entdeckt, der Schaden ist häufig bereits groß. Häufige Ursache für Wasserschäden sind …
Verkehrssicherungspflicht - hier im Winter - der "Bahn" auf Bahnhöfen
Verkehrssicherungspflicht - hier im Winter - der "Bahn" auf Bahnhöfen
| 01.02.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Eine Bahnkundin hatte eine Fahrt mit dem ICE gebucht. Auf dem Weg zum Zug stürzte sie aufgrund von Glatteis und zog sich Verletzungen zu. Die Kundin ist der Auffassung, dass Ursache des Sturzes unzureichender Winterdienst war. Sie verlangte …
Bei Ersatzlieferung schuldet der Verkäufer auch die Kosten für Ein- und Ausbau
Bei Ersatzlieferung schuldet der Verkäufer auch die Kosten für Ein- und Ausbau
| 31.01.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Liefert ein Verkäufer eine mangelhafte Sache, kann der Käufer im Wege der Nacherfüllung Lieferung einer mangelfreien verlangen. Probleme können sich ergeben, wenn beispielsweise fehlerhaftes Baumaterial vom Käufer bereits verbaut wurde. Die …
Haftungs - und Beweislastverteilung bei Kartenmissbrauch
Haftungs - und Beweislastverteilung bei Kartenmissbrauch
| 26.01.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung vom 29.11.2011 erneut mit der Frage beschäftigt, wie Beweislast und Haftung zwischen Bank und Karteninhaber bei missbräuchlicher Verwendung der Karte verteilt sind. Abhebungen ohne PIN …
Verbraucherschutz auch bei branchenfremden Geschäften eines Unternehmers
Verbraucherschutz auch bei branchenfremden Geschäften eines Unternehmers
| 25.01.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13.07.2011 (Az XIII ZR 215/10) folgenden Fall entschieden: Eine GmbH, die nicht im KFZ-Gewerbe tätig ist, hatte einen PKW an einen privaten Käufer verkauft. Der Vertrag enthielt den bei Verträgen …
Steuerliche Berücksichtigung von Kosten eines Zivilprozesses - Neue Rechtsansicht des BFH
Steuerliche Berücksichtigung von Kosten eines Zivilprozesses - Neue Rechtsansicht des BFH
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 12. Mai 2011 (VI R 42/10) entschieden, dass die Kosten eines Zivilprozesses - unabhängig von dessen Gegenstand - bei der Einkommensteuer als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden …
Finanzielle Auswirkung der widerruflichen Freistellung nach Kündigung
Finanzielle Auswirkung der widerruflichen Freistellung nach Kündigung
| 10.11.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Zunächst muss zwischen Abgeltung des Urlaubsanspruchs und des Freizeitausgleichanspruchs unterscheiden werden. Zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer unter Anrechnung auf Urlaubsansprüche von der Arbeit …
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
| 22.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …
Verträge im Musikbusiness
Verträge im Musikbusiness
| 29.10.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Im Musikgeschäft sehen sich Musiker, Agenten, Konzertveranstalter, Produzenten sowie Tonträgerunternehmen und Vertriebe mit einer Reihe von Verträgen konfrontiert. Inhaltlich sind diese von Laien kaum zu verstehen. Die vorliegende Übersicht …
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
| 11.12.2007 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …
Fehler beim Bauvertrag vermeiden
Fehler beim Bauvertrag vermeiden
| 30.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer selbst baut, kann sein Traumhaus nach seinen eigenen Vorstellungen realisieren. Doch auf zu arglose Bauherren lauern neben der richtigen Finanzierung noch verschiedene Risiken. Vor allem bei der Ausfertigung eines Bauvertrags kommt es …
Geltendmachung von Mehrvergütungsansprüchen
Geltendmachung von Mehrvergütungsansprüchen
| 16.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1.Ein Werkunternehmer hat keinen Anspruch auf zusätzliche Vergütung für Leistungen, die durch nach Vertragsschluss ergangene Auflagen und Nebenbestimmungen der Baugenehmigungsbehörde erforderlich geworden sind, wenn die Übernahme dieser …
Kündigung wegen drohender Überschreitung der Fertigstellungstermine
Kündigung wegen drohender Überschreitung der Fertigstellungstermine
| 30.04.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1. Der Auftraggeber hat einen wichtigen Grund zur Kündigung, wenn Vertragsverletzungen des Auftragnehmers von solchem Gewicht vorliegen, dass eine Fortsetzung des Vertrages für ihn unzumutbar ist. 2. Das Recht zu einer derartigen Kündigung …