2 Ergebnisse für Betriebsgeheimnis

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Messung mit Messgerät Poliscan Speed? Chance auf Freispruch!
Messung mit Messgerät Poliscan Speed? Chance auf Freispruch!
| 18.10.2013 von GKS Rechtsanwälte
… des Messsystems zu überprüfen. Weder die Herstellerfirma noch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) seien bereit, sämtliche Messdaten des Messvorganges zur Verfügung zu stellen, weil sie sich insoweit auf das Betriebsgeheimnis und die für …
Rechtsprechung uneinig: Autofahrer können nach Blitzer „davonkommen“
Rechtsprechung uneinig: Autofahrer können nach Blitzer „davonkommen“
| 14.01.2013 von GKS Rechtsanwälte
… der Messwertbildung würden als „Betriebsgeheimnis" nicht herausgegeben. OLG Zweibrücken auf Seite der Polizei - Verwirrung komplett Wie unsicher alle Beteiligten bei der Verwendung des ESO 3.0 sind, zeigt sich dann auch, wenn man …