6 Ergebnisse für Menschenrecht

… Internationale Abkommen und ihre Auswirkungen Obwohl die Ukraine bestimmte internationale Abkommen und Richtlinien im Bereich der Menschenrechte und der Medizinethik unterzeichnet hat, gibt es kein spezifisches internationales Abkommen, das direkt …

… obwohl sie vernünftige Entscheidungen treffen könnten. Menschenrechte in der Praxis: Passen Gesetze und Wirklichkeit zusammen? Artikel 12 der UN-BRK betont das Recht von Menschen mit Behinderungen auf rechtliche Handlungsfähigkeit …

Das Recht zum ungehinderten Besuch einer Toilette zur Verrichtung seiner Notdurft ist ein universelles Menschenrecht. Das lässt sich aus Art. 3 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und Art. 1 und 2 Grundgesetz ableiten …

… sind, kommen daneben auch Klage bzw. Beschwerde zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bzw. zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg in Betracht. Da auch diese Verfahren fristgebunden sind, sollte ggfs. schnellstmöglich fachkundiger anwaltlicher Rat eingeholt werden. Olaf Möhring, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Mönchengladbach / NRW

… gegen den ordre-public Vorbehalt ab und verwies dabei im Wesentlichen auf die Anwendung der von der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Rechtsprechung des EGMR gewährleisteten Menschenrechte, die als Auslegungshilfen auf Ebene …

… Behandlung durch Oberarzt war rechtswidrig Die Gerichte in den Instanzen gaben dem Kläger jedoch nicht Recht. Der Bundesgerichtshof BGH sah das anders: Er verweist auf die Menschenrechte und sprach dem Patienten Schmerzensgeld zu. Dabei betonte …