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EU Business Register / Blaue Branchenbuch etc.
EU Business Register / Blaue Branchenbuch etc.
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
EU Business Register – Vorsicht Kostenfalle Nach diversen anderen angeblich offiziellen Registereintragungen kommt nunmehr das EU Business Register Zunächst bekommt man eine E-Mail (unaufgefordert) von der Adresse: …
Nemo tenetur, das unbekannte Wesen?
Nemo tenetur, das unbekannte Wesen?
| 25.04.2019 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Im deutschen Strafrecht von überragender Wichtigkeit ist der lateinische Grundsatz „Nemo tenetur se ipsum accusare“, zu deutsch: Niemand ist verpflichtet, sich selbst anzuklagen. Im Klartext bedeutet diese Maxime, dass sowohl jeder …
BGH: Erben können auf den Facebook-Account Verstorbener zugreifen
BGH: Erben können auf den Facebook-Account Verstorbener zugreifen
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Am 1. Juni 2017 hatte ich auf meiner Seite eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin kommentiert. Damals wurde in der Berufungsinstanz entschieden, dass Facebook den Eltern eines verstorbenen Mädchens es zu Recht verwehren kann, auf das …
Abmahnung von Waldorf Frommer – was tun?
Abmahnung von Waldorf Frommer – was tun?
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Weidner
Was tut die Kanzlei Waldorf Frommer? Als Vertreter von Musik- und Filmunternehmen versendet die Kanzlei Waldorf Frommer jedes Jahr unzählige Abmahnungen. Meist wird den Betroffenen eine Urheberrechtsverletzung über Filesharing-Plattformen …
Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und was dahinter steckt
Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und was dahinter steckt
| 12.07.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Am 30.06.2017 wurde der geänderte Entwurf des neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken, Kurzform NetzDG, umgangssprachlich auch Facebook-Gesetz) vom Bundestag verabschiedet. …
KG Berlin: Facebook muss Account Verstorbener nicht an Eltern freigeben
KG Berlin: Facebook muss Account Verstorbener nicht an Eltern freigeben
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Das Kammergericht Berlin (KG) hat in zweiter Instanz entschieden, dass die Eltern eines verstorbenen Mädchens keinen Zugriff auf den Facebook-Account ihres toten Kindes erhalten. Geklagt hatte eine Mutter, deren Tochter 2012 an einem …
BGH: Keine Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN
BGH: Keine Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN
| 01.12.2016 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24.11.2016 (Az.: I ZR 220/15) entschieden: Die Störerhaftung für die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Medien per Filesharing gilt nicht, wenn sich Unbekannte unerlaubt Zugriff auf ein …
Internet und Datensicherheit
Internet und Datensicherheit
| 04.07.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
mit Rechtsanwalt Markus Rebl, spezialisiert im gewerblichen Rechtsschutz und Internetrecht in Regensburg http://www.t-anwaelte.de …
Phishing, Finanzagenten und Geldwäsche
Phishing, Finanzagenten und Geldwäsche
| 11.03.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Im Internet weit verbreitet sind Angebote für die Tätigkeit als sogenannter Finanzagent oder financial consultant. Die angebotenen Tätigkeiten sehen erhebliche Provisionen für die Abwicklung von finanziellen Diensten vor, insbesondere für …
Filesharing und Abmahnung
Filesharing und Abmahnung
| 05.03.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Rechtsanwalt Markus Rebl, im gewerblichen Rechtsschutz spezialisierter Anwalt in Regensburg im Fernsehinterview …