11 Ergebnisse

Suche wird geladen …

eBay-Bieter-Masche vom OLG Frankfurt als rechtsissbräuchlich abgeurteilt
eBay-Bieter-Masche vom OLG Frankfurt als rechtsissbräuchlich abgeurteilt
| 28.07.2021 von Rechtsanwalt Mathias Pistner
Das Landgericht Darmstadt verneinte in 1. Instanz das Schadensersatzbegehren des Klägers, nachdem dieser - trotz der Vermutung, dass der Beklagte mittels eines zweiten Accounts versucht hatte, den Preis für das eigens eingestellte Angebot …
Die Schließung von Fitnessstudios während der Corona-Pandemie: Rechtliche Auswirkungen
Die Schließung von Fitnessstudios während der Corona-Pandemie: Rechtliche Auswirkungen
| 23.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan
Die behördlich angeordnete Schließung von Fitnessstudios aufgrund der Corona-Pandemie stellt sowohl Kunden als auch Fitnessstudiobetreiber vor administrativen und finanziellen Herausforderungen. Gestritten wird hauptsächlich über die Frage …
Corona-Gesetze
Corona-Gesetze
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Peter Wienberg
Die Bundesregierung hat reagiert und aufgrund der Lage um den Coronavirus Gesetze erlassen, die – jedenfalls für einen vorläufigen Zeitraum – Regelungen getroffen. So wurde im Zivilrecht geregelt, wie Verträge mit ihren wechselseitigen …
„Fahrt über rote Ampel“ – Konsequenzen nach dem alten und neuen Punktesystem
„Fahrt über rote Ampel“ – Konsequenzen nach dem alten und neuen Punktesystem
| 01.04.2014 von Rechtsanwalt Günter Fenderl
Rotlichtverstoß und die Folgen nach dem neuen Punktesystem in Flensburg Die Ampel zeigt noch Gelb, also schnell noch über die Kreuzung fahren. Doch praktisch im Moment des Überfahrens springt die Ampel auf Rot. Eine Situation, die wohl …
Geschwindigkeitsverstoß: Führerschein kann nach dem neuen Punktesystem schneller weg sein
Geschwindigkeitsverstoß: Führerschein kann nach dem neuen Punktesystem schneller weg sein
| 31.03.2014 von Rechtsanwalt Günter Fenderl
Geschwindigkeitsverstöße zählen zu den häufigsten Verkehrsdelikten in Deutschland. Nach der Reform des Punktesystems zum 1. Mai 2014 sollten Temposünder den Fuß schneller vom Gas nehmen, denn der Führerschein ist schon bei 8 Punkten weg. …
MPU- & Punktereform: Das neue Punktesystem und die Tilgungshemmung
MPU- & Punktereform: Das neue Punktesystem und die Tilgungshemmung
| 21.03.2014 von Rechtsanwalt Günter Fenderl
Kraftfahrer müssen sich zum 1. Mai 2014 auf eine große Änderung einstellen. Dann tritt die Reform des Punktesystems im Zentralregister in Flensburg in Kraft. Neu ist aber nicht nur die Punkte-Bewertung für Verkehrsverstöße, sondern auch die …
Einspruch gegen Bußgeldbescheid zögert Punkteeintrag hinaus
Einspruch gegen Bußgeldbescheid zögert Punkteeintrag hinaus
| 17.03.2014 von Rechtsanwalt Günter Fenderl
Eine Eintragung in das Verkehrszentralregister in Flensburg erfolgt erst dann, wenn ein Bußgeldbescheid oder Strafbefehl rechtskräftig ist. Innerhalb von zwei Wochen kann aber gegen den Bußgeldbescheid oder den Strafbefehl Einspruch …
Reform des Punktesystem: Unterscheidung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
Reform des Punktesystem: Unterscheidung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
| 06.03.2014 von Rechtsanwalt Günter Fenderl
Mit der Änderung des Punktesystems erfolgt auch eine neue Bewertung der Verkehrsdelikte. Ins Verkehrszentralregister in Flensburg werden nur noch die Verkehrsverstöße eingetragen, die die Sicherheit im Straßenverkehr gefährden. Ein …
Neues Punktesystem mit Fahreignungsregister kommt zum 01.05.2014 - Beratung zu Punkteabbau-Möglichkeiten?
Neues Punktesystem mit Fahreignungsregister kommt zum 01.05.2014 - Beratung zu Punkteabbau-Möglichkeiten?
| 26.02.2014 von Rechtsanwalt Günter Fenderl
Neues Punktesystem rückt sicherheitsgefährdende Verkehrsverstöße in den Fokus Das Verkehrszentralregister in Flensburg und damit auch das Punktesystem werden zum 1. Mai 2014 neu geordnet. Dann wird der Führerschein bereits ab 8 Punkten …
Gutgläubiger Erwerb eines Pkws vom Nichtberechtigten (gefälschte Dokumente)
Gutgläubiger Erwerb eines Pkws vom Nichtberechtigten (gefälschte Dokumente)
| 19.10.2011 von Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker
In einer käuferfreundlichen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Braunschweig die Leasinggesellschaft eines namhaften Deutschen Pkw-Herstellers dazu verurteilt, dem gutgläubigen Käufer eines - nicht dem Verkäufer gehörenden - Fahrzeuges …
Verjährung einer Forderung durch "Einschlafen" der Verhandlungen der Parteien
Verjährung einer Forderung durch "Einschlafen" der Verhandlungen der Parteien
| 06.05.2009 von Rechtsanwalt Michael Amberg
Es ist eine Erfahrung des täglichen Lebens, dass man sich oft darüber bewusst ist, dass man einen Anspruch gegen einen anderen hat, sei es als Vermieter oder Mieter aus einem Mietvertrag oder auch als Käufer eines Pkw oder Auftraggeber …