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Zeugnisverweigerungsrecht Angehöriger
Zeugnisverweigerungsrecht Angehöriger
15.01.2024 von Rechtsanwältin Miriam Mager
Grundsätzlich gilt, dass Zeugen, die entweder mit einem Angeklagten verwandt oder verschwägert sind, gemäß § 52 Abs. 1 StPO ein sogenanntes Zeugnisverweigerungsrecht zusteht. Daher sollte gut überlegt werden, ob man als Angehöriger …
Entzug der Fahrerlaubnis bei regelmäßigem Cannabiskonsum
Entzug der Fahrerlaubnis bei regelmäßigem Cannabiskonsum
| 11.12.2022 von Rechtsanwältin Miriam Mager
Am 02.11.2022 hat das Verwaltungsgericht Trier in einem Eilbeschluss (AZ: 1 L 3014/22) entschieden, dass bei nahezu täglichem Cannabiskonsum regelmäßig von einer fehlenden Fahreignung auszugehen sei. Vor diesem Hintergrund ist nach Ansicht …
ACHTUNG MITFAHRER VON E-SCOOTERN – BETRUNKENER MITFAHRER VERLIERT SEINE FAHRERLAUBNIS!
ACHTUNG MITFAHRER VON E-SCOOTERN – BETRUNKENER MITFAHRER VERLIERT SEINE FAHRERLAUBNIS!
21.11.2022 von Rechtsanwältin Miriam Mager
Das Landgericht Oldenburg (vgl. 4 Qs 368/22) hat erst kürzlich eine Entscheidung des Amtsgerichts bestätigt, mit welcher einem betrunkenen Mitfahrer die Fahrerlaubnis vorläufig entzogen wurde. Dieser Mitfahrer stand hinter dem eigentlichen …
§ 35 BTMG – THERAPIE ANSTATT STRAFE
§ 35 BTMG – THERAPIE ANSTATT STRAFE
| 21.03.2022 von Rechtsanwältin Miriam Mager
Liegen die entsprechenden Voraussetzungen des § 35 BtMG vor, kann die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe für die Durchführung einer Therapie zurückgestellt werden. Dann begibt sich der Betroffene in eine Therapieeinrichtung, absolviert …
Ladung als Zeuge
Ladung als Zeuge
| 15.03.2021 von Rechtsanwältin Miriam Mager
Häufig stellen sich Betroffene die Frage, ob sie als Zeuge bei der Polizei überhaupt erscheinen müssen. Wenn die Betroffenen Zeugen einer Straftat geworden sind, besteht seitens der Ermittlungsbehörden oft ein Interesse, Zeugen zu dem …
Strafrechtliche Verurteilungen und ihre Nebenfolgen
Strafrechtliche Verurteilungen und ihre Nebenfolgen
| 16.02.2021 von Rechtsanwältin Miriam Mager
Meist endet ein Strafverfahren, wenn es nicht zuvor eingestellt wurde, nicht mit einem Freispruch, sondern mit einer Verurteilung. Eine Verurteilung kann jedoch noch viele andere, möglicherweise sogar weit schmerzhaftere Konsequenzen mit …
Verlust der Fahrerlaubnis bei strafrechtlichen Problemen
Verlust der Fahrerlaubnis bei strafrechtlichen Problemen
| 09.02.2021 von Rechtsanwältin Miriam Mager
Wird Ihnen eine Straftat aus dem Bereich Verkehrsstrafrecht vorgeworfen? Wurde Ihnen die Fahrerlaubnis vorläufig entzogen oder droht ein vorläufiger Entzug der Fahrerlaubnis? Läuft gegen Sie ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das …
Anwendung von Jugendstrafrecht (Jugendliche und Heranwachsende)
Anwendung von Jugendstrafrecht (Jugendliche und Heranwachsende)
| 12.03.2018 von Rechtsanwältin Miriam Mager
Jugendstrafrecht (Jugendliche und Heranwachsende) Aus § 19 des Strafgesetzbuches (StGB) ergibt sich, dass wer bei der Begehung der Tat noch nicht 14 Jahre alt ist, schuldunfähig ist. Wer schuldunfähig ist, kann nicht bestraft werden, da ihm …