Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU) 40
Urheberrechtsabgaben: ZPÜ verlangt Auskunft von Herstellern, Importeuren und Händlern von PC/Notebooks, Mobiltelefonen, Tablets, Smartwatches ...Aktuell hat die die ZPÜ wieder zahlreiche…
Urheberrechtsabgaben: ZPÜ hat erneut viele Verfahren bei Schiedsstelle VGG und OLG München eingeleitetZum Jahresende 2024 hat die ZPÜ (die Zentralstelle für private Überspielungsrechte, die…
Unternehmen, die abgabepflichtige Geräte und Speichermedien wie PCs, Tablets, Mobiltelefone und andere Speichermedien vertreiben, sollten Sie bis spätestens 10. Januar 2025 Ihre Handelsware an die…
Neuer Gesamtvertrag und autonomer Tarif Speichermedienvergütung in ÖstereichIn Österreich gelten ab dem 1. Januar 2025 deutlich höhere Vergütungssätze für Speichermedien i.S.v. § 42b. öst. UrhG, u.a.…
Voller Erfolg für unseren Mandanten!Das LG Hamburg hat dem Autor des Librettos des Udo Lindenberg-Musicals “Hinterm Horizont”, unserem Mandanten Thomas Brussig, eine Nachvergütung nach § 32a UrhG…
Vorlage an den EuGHWie erwartet hat der BGH in dem Revisionsverfahren I ZR 1/24 in der mündlichen Verhandlung am 26.09.2024 bekanntgegeben, dass er die Frage, ob für sog. "Business-Geräte" dem Grunde…
Abbildungen einer Fototapete im Internet keine UrheberrechtsverletzungMit Urteil vom 11. September 2024 hat der Bundesgerichtshof BGH in mehreren Revisionsverfahren (Az. I ZR 139/23; I ZR 140/23; I…
Zulassung der Revision durch den BGHSoeben ist bekannt geworden, dass der Bundesgerichtshof in einem ZPÜ-Verfahren gegen einen deutschen PC-Hersteller eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen ein Urteil…
Am 14. Juni ist Anstoß! Dann findet die von der UEFA organisierte Fußball-Europameisterschaft der Männer, die "EURO 2024", statt. In 10 deutschen Großstädten werden 51 Fußballspiele ausgetragen…
Mit seinem schon dem Schgawort-Titel nach bezeichnenden Urteil vom 07.03.2024, Az. I ZR 83/23 – "Vielfachabmahner II" – hat der BGH eine wettbewerbsrechtliche Vertragsstrafe-Forderung des…
