Rechtstipps von Rechtsanwalt Volker Nann 13
Wer ein Pferd kauft, geht davon aus, dass dieses auch den Erwartungen des Käufers entspricht. Diese Erwartungshaltung der Käufer betrifft neben der entsprechenden gesundheitlichen Beschaffenheit,…
Es stellt sich regelmäßig die Frage, ob bzw. wann Geschäftsführer einer GmbH der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Die Sozialversicherungspflichtigkeit besteht, wenn die Voraussetzungen des §7…
Rein rechtlich sind Mehrarbeit und Überstunden nicht das Gleiche, weswegen das Gesetz für Mehrarbeit und Überstunden auch unterschiedliche Rechtsfolgen vorsieht.Für die Mehrarbeit sind entscheidend…
Die fristlose Kündigung ist die strengste Maßnahme im Zusammenhang mit einem Arbeitsvertrag. Mit Zugang der fristlosen Kündigung endet der Arbeitsvertrag sofort, eine Weiterbeschäftigung ist nicht…
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hatte zu entscheiden, ob einem Arbeitgeber gegenüber seinem Beschäftigten ein Ersatzanspruch zusteht, wenn der Arbeitgeber von der Vergütung des…
Schon gesetzlich ist fixiert, dass Beschäftigte, wenn sie erkrankt sind, zum Nachweis ihrer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit dem Arbeitgeber eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen haben. Eine…
Die GmbH als solche erfüllt von Gesetzes wegen die Kaufmannseigenschaft, die besonderen geschriebenen und ungeschriebenen Regelungen zum kaufmännischen Geschäftsverkehr und zum Handelsrecht greifen…
OLG Köln, Beschluss vom 22. Juli 2020 – I-2 Wx 131/20 –In seinem Beschluss vom 22. Juli 2020 beschäftigte sich das OLG Köln mit den Anforderungen an die Wirksamkeit einer Testamentsänderung.Der dem…
Am 06.07.2017 ist das Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) in Kraft getreten, in der öffentlichen Wahrnehmung spielt es allerdings bis jetzt eine untergeordnete Rolle.Ziel des Gesetzes ist es, dass…
Unter besonderen Umständen ist ein Arbeitgeber berechtigt, für die Beschäftigten Überstunden anzuordnen. Beispiele hierfür sind personelle Engpässe durch eine Krankheitswelle im Betrieb oder…
