Rechtstipps von Rechtsanwalt Matthias Wehner 4
Amtsärztliche UntersuchungDer Dienstherr hat mehre Anlässe, einen Beamten nicht nur vom Betriebsarzt oder Polizeiarzt (Polizeidienstliche Untersuchung) untersuchen zu lassen, sondern vom Amtsarzt.…
TätigkeitsmerkmaleDie Eingruppierung im öffentlichen Dienst richtet sich, so schreibt es der Tarifvertrag vor (z. B. TVöD), nach den sog. Tätigkeitsmerkmalen. Für den Angestellten im öffentlichen…
BeamtenrechtGegen Beamte (Landes- und Bundesbeamte; Polizeibeamte) ist ein Disziplinarverfahren einzuleiten, werden der Verdacht eines Dienstvergehens besteht. Früher stand es nach der…
Arbeitsvertrag und Tarifvertrag (z. B. TVöD)Die richtige Eingruppierung und ein Anspruch auf eine Höhergruppierung ergeben sich aus dem Tarifvertrag und meist der dazugehörigen Anlage, z. B. Anlage…
