70 Anwälte für Aufklärungsfrist | Seite 2

Mandant und Anwalt verbindet ein sogenannter Geschäftsbesorgungsvertrag. Dieser Vertrag verpflichtet den Anwalt gegenüber seinem Mandanten neben der sorgfältigen Sachverhaltsaufklärung zu einer umfassenden Beratung. Dies beinhaltet insbesondere die richtige Fristberechnung und Aufklärung über Fristen. Ansonsten droht der Eintritt einer Fristversäumnis. Diese stellt eine Pflichtverletzung dar, aufgrund derer der Mandant gegebenenfalls Schadenersatz vom Anwalt bzw. dessen Haftpflicht verlangen kann. Eine Aufklärungsfrist ist in diesem Zusammenhang als rechtzeitige Aufklärung des Sachverhalts zu verstehen, auf dem das weitere Vorgehen und insbesondere eine spätere Prozessführung aufbauen. Die Aufklärungsfrist ist dementsprechend mit Blick auf fristgemäßes und somit erfolgreiches Handeln zu verstehen. Die Aufklärungsfrist orientiert sich dabei am jeweiligen Fall.

Rechtzeitige Aufklärung im Mandatsverhältnis

So gibt beim Vorgehen gegen die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses die 3-Wochen-Frist für die Klage im Kündigungsschutzprozess den entscheidenden Ausschlag. Soll der Verwaltungsakt einer Behörde angegriffen werden, kommt es darauf an, spätestens einen Monat nach dessen Bekanntgabe Widerspruch einzulegen. Nicht zuletzt spielt für das erfolgreiche Durchsetzen eines Anspruchs, etwa auf Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall oder aus Gewährleistung aufgrund Kaufvertrag wegen einer mangelhaften Sache, die jeweils einschlägige Verjährung eine Rolle. Eine einheitliche Länge der Aufklärungsfrist existiert daher nicht. Erkennt ein Anwalt zudem im Rahmen seiner Mandatsübernahme, dass er weitere Informationen zur Ermittlung eines Sachverhalts benötigt, muss er sich um eine ergänzende Aufklärung bemühen, insbesondere indem er seinen Mandanten weiter befragt oder bislang fehlende Unterlagen verlangt. Die Frist zur Aufklärung im Anwaltsmandat ist dabei nicht zu verwechseln mit der bei der Vergabe von Aufträgen zur Feststellung unangemessen niedriger Angebote vorgesehenen Aufklärungsfrist gegenüber einem Bieter. Das gilt ebenso für die im Rahmen einer Arzthaftung entscheidende Aufklärungsfrist eines Arztes gegenüber Patienten hinsichtlich der Risiken einer medizinischen Behandlung. Der Patient soll durch eine möglichst frühzeitige Aufklärung die Möglichkeit haben, sich ausreichend über das Für und Wider eines Eingriffs Gedanken zu machen.

(GUE)

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