467 Anwälte für Markenregister | Seite 16
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Markenregister
Fragen und Antworten
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Markenregister: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Markenregister umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Markenregister und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Markenregister: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Markenregister sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.
Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt. -
Welches Gericht ist für meinen Rechtsstreit zuständig?
Für Streitigkeiten im Zivilrecht sind die ordentlichen Gerichte zuständig. Ob in erster Instanz Amtsgericht oder Landgericht entscheidet, richtet sich nach dem Streitwert. Wird um mehr als 5000 Euro gestritten, muss die Klage beim Landgericht eingereicht werden. Bei einem Streitwert darunter entscheidet das Amtsgericht. Es gibt allerdings Ausnahmen, bei denen der Streitwert keine Rolle spielt: Geht es um Familiensachen, so werden diese in einer besonderen Abteilung des Amtsgerichts, nämlich das Familiengericht, verhandelt und Rechtsfälle, die den Wohnraum betreffen, werden immer vor dem Amtsgericht ausgetragen.
Die gerichtliche Zuständigkeit für ein Strafverfahren ergibt sich dagegen aus der Straftat bzw. der zu erwartenden Strafe. So ist für kleinere Vergehen das Amtsgericht, für schwerere Verbrechen das Landgericht oder in Einzelfällen auch das Oberlandesgericht zuständig.
Wurde ein Verwaltungsakt erlassen, so wird in der darin enthaltenen Rechtsbehelfsbelehrung neben der Zulässigkeit von Widerspruch bzw. Klage auch die Zuständigkeit der Widerspruchsbehörde bzw. des Gerichtes angegeben.
Das Markenregister ist ein Register, das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführt wird, seit dem 1. August 1999 in Form einer elektronischen Datenbank. Das Markenregister ist das der Warenzeichenrolle folgende Register. Die Einsicht in das Markenregister steht gemäß § 62 Absatz 5 Markengesetz (MarkenG) jeder Person frei. Mit der Eintragung im Markenregister bei erlangt die Marke ihren Schutz.
Die Datenbankabfrage beim Markenregister ist kostenlos über die Website des DPMA möglich. Die Recherche ist vor der Markenanmeldung dringend anzuraten. Denn die Gebühr für die Anmeldung ist auch dann zu bezahlen, wenn die Eintragung der Marke nicht erfolgt. Auch für andere gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Patent, das Gebrauchsmuster und das Geschmacksmuster) stellt das DPMA entsprechende Recherchemöglichkeiten zur Verfügung.
Zudem ist die Verwendung einer Marke risikobehaftet, wenn dabei Schutzrechte eines anderen verletzt werden. Denn der Schutzrechtsinhaber kann die Verwendung untersagen oder eine Gebühr für die Lizenz (Lizenzgebühr) beanspruchen.
(WEL)
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