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Markenrecht & Urheberrecht |
Rechtstipps von Anwälten zum Thema Gebrauchsmuster
Wie schütze ich meine kreativen Leistungen?
I. HintergrundDu bist Autor einer Geschichte, eines Buches oder eines Spieles und Du möchtest Deine Werke gerade einem Verlag anbieten? Du bist Zeichner oder Illustrator und zeigst Dein Portfolio für jedermann sichtbar im Internet? Was ... mehr
(von Rechtsanwalt Gregor Theado zum Thema Gebrauchsmuster)
I. HintergrundDu bist Autor einer Geschichte, eines Buches oder eines Spieles und Du möchtest Deine Werke gerade einem Verlag anbieten? Du bist Zeichner oder Illustrator und zeigst Dein Portfolio für jedermann sichtbar im Internet? Was ... mehr
(von Rechtsanwalt Gregor Theado zum Thema Gebrauchsmuster)
Voraussetzungen für die Verwendung fremder Geschmacksmuster ohne Zustimmung des Rechteinhabers
In seiner jüngsten Entscheidung hatte es der BGH mit der Frage zu tun, unter welchen Voraussetzungen die Verwendung fremder Geschmacksmuster (auch Muster genannt) - ohne Zustimmung des Rechteinhabers - zulässig sein kann.Zusammengefasst ... mehr
(von Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz) zum Thema Gebrauchsmuster)
In seiner jüngsten Entscheidung hatte es der BGH mit der Frage zu tun, unter welchen Voraussetzungen die Verwendung fremder Geschmacksmuster (auch Muster genannt) - ohne Zustimmung des Rechteinhabers - zulässig sein kann.Zusammengefasst ... mehr
(von Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz) zum Thema Gebrauchsmuster)
OLG Hamburg: Verwendung von Domainnamen zur autom. Weiterleitung keine markenmäßige Benutzung
Das OLG Hamburg hat in einem Urteil vom 28.10.2010 (Az.: 3 U 206/08, rechtskräftig, BeckRS 2011, 02047) entschieden, dass die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Name einer Internet-Domain nicht kennzeichenmäßig ... mehr
(von Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) zum Thema Gebrauchsmuster)
Das OLG Hamburg hat in einem Urteil vom 28.10.2010 (Az.: 3 U 206/08, rechtskräftig, BeckRS 2011, 02047) entschieden, dass die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Name einer Internet-Domain nicht kennzeichenmäßig ... mehr
(von Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) zum Thema Gebrauchsmuster)
Abmahnung - Worum geht es dabei?
Vor der gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen, die sich aus der Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten ergeben, wird der Rechtsinhaber den (oft nur vermeintlichen) Rechtsverletzer in aller Regel abmahnen und ihn ... mehr
(von Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) zum Thema Gebrauchsmuster)
Vor der gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen, die sich aus der Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten ergeben, wird der Rechtsinhaber den (oft nur vermeintlichen) Rechtsverletzer in aller Regel abmahnen und ihn ... mehr
(von Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) zum Thema Gebrauchsmuster)
BGH zur Schutzfähigkeit eines Wort- /Bildzeichen, dass als Zuruf aufgefasst wird
1. Eine Marke dient beispielsweise dazu, sich am Markt in Abgrenzung zu anderen Mitbewerbern zu platzieren und um sich für die potentiellen Kunden aus der Masse der anderen Anbieter herauszuheben.2. Dabei kennt das deutsche Markenrecht mehr
(von Kanzlei Wisuschil & Partner Rechtsanwälte zum Thema Gebrauchsmuster)
1. Eine Marke dient beispielsweise dazu, sich am Markt in Abgrenzung zu anderen Mitbewerbern zu platzieren und um sich für die potentiellen Kunden aus der Masse der anderen Anbieter herauszuheben.2. Dabei kennt das deutsche Markenrecht mehr
(von Kanzlei Wisuschil & Partner Rechtsanwälte zum Thema Gebrauchsmuster)
